So nachdem die Krise jetzt fuer beendet erklärt ist, wird es Zeit für die Aufarbeitung.
Die Verantwortlichen müssen ermittelt werden und zur Verantwortung gezogen werden.
Der wirtschaftliche Schaden in Deutschland übertrifft wahrscheinlich die Billionen-Grenze sodass ein wirtschaftlicher Ausgleich von den Panikverantwortlichen nicht wieder gut gemacht werden kann.
Falls der Schaden und die maßvolle Strafe wirtschaftlich von den Verantwortlichen nicht zu erbringen ist, sieht unser Gesetz eine angemessene Freiheitsstrafe vor.
Jetzt gilt es zu diskutieren was hier angemessen ist.
Ich würde folgende Strafen für angemessen halten:
1 Tag Freiheitsstrafe für jeden Tag Ausgangssperre und Bürger scheint angemessen zu sein.
Als mildernden Umstand könnte man sehen, dass die Bürger noch einkaufen konnten und ein kontaktloser Spaziergang erlaubt war.
Dafür sollte den Verantwortlichen dann auch mindestens 1 Stunde kontaktloser Freigang am Tag gegeben werden.
Für Länder in denen der Ministerpräsident, zu Zeiten des Pandemieplans Gesundheitsminister war, die im Pandemieplan vorgesehehnen Masken nicht eingelagert wurden, aber dafür ganz besonders strenge Ausgangsbeschränkungen für die Bürger unter umgehung der Parlamente festgelegt wurden, muss man noch darüber nachdenken, ob aufgrund der Schwere der Tat, der 1-stündige Freigang gestrichen wird,
oder ob es angemessener ist, die Freiheitsstrafe zu verdoppeln.
Für die Panikpresse, die die menschenrechtsfeindlichen Maßnahmen verteidigt hat, b.z.w
noch mehr menschenrechtsfeindliche Maßnahmen verlangt hat muss man adequate Strafen vorsehen.
Hierbei ist als mildernder Umstand, die Panikisierung der Journalisten
zu beachten.
Angemessen wäre eine Zensur, duch einen unabhängigen Panikrat.
Da es sich bei der Pressefreiheit um ein Grundrecht handelt,
muss diese Zensur natürlich zeitlich begrenzt werden, und darf erst nach Ausrufung der Paniknotlage durch den unabhängigen Panikrat in Kraft treten.
Für die Zensur sollte vom unabhängigen Panikrat jährlich, und zum ersten mal am 01.März 2021 überprüft werden, ob die Paniklage noch anhält, und ob die Zensur anhand der bestehenden Paniklage noch angemessen ist.
Für die Paniklage sollte der unabhängige Panikrat einen wissenschaftlich nachvollziehbaren Index festlegen, der kontinuirlich anzupassen ist.
Der Index sollte im Internet veröffentlicht werden.
Wie man hört, wird hierfür in Kürze von Johns Hopkins Institut günstiger Serverplatz zur Verfügung gestellt.
Dort hatte man in Panik mehr Serverplatz gekauft als notwendig war.
Für die Befürworter einer
zwangsweisen Handy-App sollte man statt einer Freiheitsstrafe einen verpfichtenden 8 wöchigen Urlaub im BIG BROTHER Container vorsehen. Damit die Anonimität gewahrt bleibt, erhalten sie während ihres BIG Brothers Aufenthalt eine MAC-Adresse und werden namentlich nicht erwähnt.
Die Befürworter der Widerspruchslösung bei der Handyapp kommen auch in den Big Brother Container.
Sie werden aber selbst entscheiden, wie lange sie dort bleiben.
Mit dem Ruf:
"Ich bin ein Depp, holt mich hier raus!"
können sie selbständig ihre Entlassung einleiten!
https://www.chip.de/news/Corona-App-dire...20501.html
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