(07.11.2024, 22:44)Kameldieb schrieb: [ -> ]Dass er so schnell liefert, hätte ich nicht gedacht.
Und der Ukraine Krieg ist auch so gut wie vorbei: De-Militarisierte Zone an den aktuellen Fronten, 20 Jahre kein Nato Beitritt für die Ukraine und keine Waffen mehr:
https://www.kyivpost.com/post/41884
Dann ist der Ukraine Krieg nicht vorbei... sondern hat gerade erst angefangen.
Wenn der Westen nicht weiter unterstützt, so denke ich, wird Putin das machen was er mehrfach gesagt und geschrieben hat, was er machen will: die Ukraine auslöschen. Warum sollte er jetzt nicht zu Ende bringen, was er angefangen hat? Der Mann braucht dringend etwas, dass er vorzeigen kann.
Die Leute verdrehen das immer wieder. Putin hat den Krieg angefangen. Schön 2015.
Die Ukrainer wissen das und ich denke nicht das sie was unterschreiben werden, woran sich der Kremel dann doch wie immer eh nicht hält.
(08.11.2024, 08:57)Lancelot schrieb: [ -> ]Dann ist der Ukraine Krieg nicht vorbei... sondern hat gerade erst angefangen.
...
Die Leute verdrehen das immer wieder. Putin hat den Krieg angefangen. Schön 2015.
...
Nu ist die Freigabe von Cannabis auch im Forum angekommen.
Soll keiner sagen, dass die Ampel gar nichts hinbekommen hat.
Immerhin
(08.11.2024, 08:57)Lancelot schrieb: [ -> ]Dann ist der Ukraine Krieg nicht vorbei... sondern hat gerade erst angefangen.
Wenn der Westen nicht weiter unterstützt, so denke ich, wird Putin das machen was er mehrfach gesagt und geschrieben hat, was er machen will: die Ukraine auslöschen. Warum sollte er jetzt nicht zu Ende bringen, was er angefangen hat? Der Mann braucht dringend etwas, dass er vorzeigen kann.
Die Leute verdrehen das immer wieder. Putin hat den Krieg angefangen. Schön 2015.
Die Ukrainer wissen das und ich denke nicht das sie was unterschreiben werden, woran sich der Kremel dann doch wie immer eh nicht hält.
Tja, aber die Geschichte schreibt der Sieger, die Vergangenheit interessiert niemanden. Putin hat diesen Krieg gewonnen, das sind Tatsachen. Er bekommt die Russischsprachigen Gebiete, behält die Krim und hat winterfeste Häfen.
Die Ukraine kann nur noch Schadensbegrenzung machen. Ohne die Amis und ihr Geld und ihre Waffen haben die Russen sonst das ganze Land innert Kürze eingenommen.
Lustig finde ich auch den Part in dem die Deutschen die demilitarisierte Zone überwachen sollen und dafür auch zahlen sollen. Deutschland zahlt die Mauer...
Ich hätte nichts dagegen wenn die Ukrainer aus der Schweiz wieder verschwinden würden. Nur jeder vierte von ihnen arbeitet obwohl sie das Privileg geniessen das sogar tun zu dürfen und es mehr als genug Jobs gibt. Davon träumen andere Flüchtlinge hier nur, die dürfen nicht arbeiten. Noch nicht mal EU Bürger dürfen das ausser der Arbeitgeber kann nachweisen dass er sonst niemanden findet für den Job (was einfach ist weil es keine Arbeitslosigkeit gibt). 75% der Ukrainer hier lebt ohne zu arbeiten im teuersten Land der Welt und die Bevölkerung muss das finanzieren.
(07.11.2024, 22:38)Speculatius schrieb: [ -> ]Ich bin mir auch sicher, da ist noch irgendwas im Busch. Auf alle Fälle kassiert er erstmal ein halbes Jahr länger sein Ministergehalt, als wenn er jetzt gehen würde.
Neuwahlen sind frühestens im März. Bis die neue Regierung vereidigt ist, ist es Mai. Eventuell kann es auch länger dauern mit der Mehrheitsfindung, siehe aktuell Sachsen und Thüringen, wenn die Brandmauer zur AfD weiter besteht. Dann ist er weiter geschäftsführend im Amt und vielleicht ein ganzes Jahr länger Minister. Warum jetzt also den Posten ohne Not vorzeitig räumen? Die Versorgungsansprüche steigen ja auch. Und wie schon erwähnt: vielleicht sucht er sich gerade in aller Ruhe was Lukratives als Nachfolge außerhalb der Politik.
Auffällig ist aber schon dass er seine Aufgabe anders wahrnimmt wie am Anfang. Ganz am Anfang der Regierung gab es ja gleich den ersten Eklat. Die FDP wollte unbedingt, obwohl sie es zuvor im Koalitionsvertrag anders ausgemacht hatten, neue Autobahnen bauen und die Bahn + Sanierung hinten anstellen. Das war einer der ersten Vertrauenbrüche durch die FDP.
Mittlerweile, kümmert sich Wissing ja doch intensiv um die Bahnsanierung und wohl auch um die Sanierung der Brücken wie zuvor vereinbart. Vielleicht glaubt Wissing mittlerweile dass es eine reibungslosere Ampel hätte geben können, wenn die FDP nicht permanent Vereinbarungen wieder unterlaufen hätte. Erkennt aber dass die FDP mit Lindner und Kubicki an der Spitze nicht mehr seine Welt ist, obwohl er seine wirtschaftsliberale Ausrichtung nicht geändert hat.
(08.11.2024, 09:08)Mr. Passiv schrieb: [ -> ]Nu ist die Freigabe von Cannabis auch im Forum angekommen.
Soll keiner sagen, dass die Ampel gar nichts hinbekommen hat.
Immerhin
Danke für Deine Offenheit
Ja und wie hilft es Dir?
Zitat:Gesetz greift nicht! Warum die drei Ex-FDP-Minister 4900 Euro pro Monat verlieren
Das Bundesministergesetz sieht in einer Ausnahme auch für Minister, die nach weniger als vier Jahren aus der Regierung ausscheiden, Pensionsansprüche vor. Die drei ehemaligen FDP-Minister profitieren von dieser Regelung aber nicht - Schuld ist der Kanzler.
...
„Das Amtsverhältnis der Mitglieder der Bundesregierung endet
- mit der Entlassung des Bundeskanzlers, wenn der Bundestag ihm nach Artikel 67 des Grundgesetzes das Misstrauen ausgesprochen hat,
- mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages,
- mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.“
Weil der Kanzler noch im Amt ist, gucken FDP-Minister in die Röhre
Auch diese beiden Gründe sind nicht ursächlich für das Aus der drei FDP-Minister Lindner, Stark-Watzinger und Buschmann, da Bundeskanzler Scholz noch immer amtiert. Hier hätte nach Einschätzung von Experten ein zeitnahes Ende der Amtszeit des Kanzlers wohl ebenfalls keine Folgen für die Pensionsansprüche.
Anders verhält es sich bei Volker Wissing, wenn die Ampel vor dem Ende der Legislaturperiode auseinanderbricht. Er würde aus seinem Ministeramt scheiden, nachdem Scholz das Misstrauen ausgesprochen wurde oder der Bundestag sich auflöst. Damit würde §15 des Bundesministergesetzes greifen.
https://www.focus.de/politik/deutschland...63094.html
Für alle diejenigen, die immer noch nicht wissen, warum Wissing nicht ging - jetzt wissen auch sie es.
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen: Charakterlosigkeit wird mit einer monatlichen Pension von 4.900 € im Monat = 58.800 € im Jahr belohnt.
(08.11.2024, 09:14)cubanpete schrieb: [ -> ]Tja, aber die Geschichte schreibt der Sieger, die Vergangenheit interessiert niemanden. Putin hat diesen Krieg gewonnen, das sind Tatsachen. Er bekommt die Russischsprachigen Gebiete, behält die Krim und hat winterfeste Häfen.
Die Ukraine kann nur noch Schadensbegrenzung machen. Ohne die Amis und ihr Geld und ihre Waffen haben die Russen sonst das ganze Land innert Kürze eingenommen.
Na ja. Das ist wohl eher eine Frage der Betrachtung. Stalin hat den Finlandkrieg auch "gewonnen". Die anderen BRICS Staaten haben jetzt geblickt wer bei Ihnen die Hosen anhat.
Was ein Sieg für die Ukraine wäre, ist mir bis heute nicht klar. Eine vollständige Rückeroberung? Inklusive Krim? Als Staat "überleben"?
Ich denke nicht, das sich die UKR von der gezielten Vernichtung der Infrastruktur in den nächsten Dekaden erholen kann. Niemand wird da ohne Natobeitritt investieren. Weil Putin jederzeit losschlagen kann.