(09.11.2024, 14:51)Speculatius schrieb: [ -> ]...
Schwarz/Blau ist wegen Brandmauer ausgeschlossen, also ist Schwarz/Rot alternativlos.
Alternativlos bedeutet, es gibt massig Möglichkeiten, aber ich will die nicht sehen oder darüber nachdenken.
Die Leute sind doch nicht ganz richtig im Kopf. Im Jahr 1989 hat man Mauern eingerissen und jetzt baut man die wieder auf?
Oder will man warten, bis diese Mauern von der anderen Seite eingerissen werden?
Die AFD gehört in die Regierung, wenn eine Koalition mit denen eine stabile Mehrheit hat. Die sollen liefern, nicht reden. Dann werden wir ja sehen (dass es auch nur Politiker sind?).
Das ganze Gelaber von wegen Deutschland kann hier und dort und anderswo wegen der EU nichts machen, mir würden sofort Schritte einfallen, wie es doch sehr schnell geht damit sich was bewegt.
Noch gibt es ausreichend Möglichkeiten. Nicht von heute auf morgen, aber auf übermorgen schon.
Übrigens mag ich Elon nicht besonders, aber er hat meine Zustimmung zu seiner Bemerkung. Ich finde es immer wieder ein Zeichen äußerster Dekadenz, wenn sich Politiker zum Kanzlerkandidaten aufschwingen, die einer drittklassischen, chancenlosen Partei angehören. In dem Sinne gibt es noch weitere Narren. Man muss ihnen jedoch zu Gute halten, dass sie es für Geld machen und somit wissen was sie tun
Nur die Anderen wissen es meist nicht, darum funktioniert die Sache ja so gut.
(10.11.2024, 20:21)Driton schrieb: [ -> ]Die Leute sind doch nicht ganz richtig im Kopf. Im Jahr 1989 hat man Mauern eingerissen und jetzt baut man die wieder auf?
Es sind ja nur Brandmauern.
In memoriam Erich:
"Die (Brand-)Mauer wird in fünfzig und auch in hundert Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind."
(10.11.2024, 18:56)gelbfuss schrieb: [ -> ]Nein, ist es nicht. Der Auftrag heißt aktuell 32% Union und 19% AFD
Das ist kein Auftrag. Das sind Stimmanteile.
Als Auftrag kann man es verstehen, wenn die Mehrheit deiner Mitglieder oder Wähler sich gegen eine Koalition stellt.
Wenn die Opposition, die die Mehrheit hat, sich nicht auf einen neuen Kanzler einigen kann, was sollen dann Neuwahlen bringen.
(11.11.2024, 17:18)EMEUV schrieb: [ -> ]Wenn die Opposition, die die Mehrheit hat, sich nicht auf einen neuen Kanzler einigen kann, was sollen dann Neuwahlen bringen.
Neue Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
- Für die CDU: sie liegt momentan an Sitzen im BT noch hinter der SPD, damit hat die SPD das "Vorrecht", den Kanzler zu stellen. Das würde sich bei Neuwahlen ändern.
- Die FDP könnte evtl. rausfliegen
- Die Linken fliegen sicher raus
- Die AfD könnte sich knapp verdoppeln
- Das BSW kommt vermutlich rein
Die CDU will wohl zurück zur Wehrpflicht (vermutlich aber irgendwie "fokussiert"):
Zitat:"Verpflichtungsmodelle nötig"
Gegenwind für Pistorius: Union will "echte Wehrpflicht" zurück
Aktualisiert am 11.11.2024
Verteidigungsminister Pistorius setzt bei der Wehrpflicht auf die freiwillige Registrierung junger Menschen. Das geht der Union nicht weit genug.
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul ist nach dem Ampel-Aus dagegen, das von Verteidigungsminister Boris Pistorius geplante Wehrdienstmodell noch aufs Gleis zu setzen. "CDU/CSU wollen eine echte Wehrpflicht und keinen unverbindlichen Fragebogen.
...
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn gleichzeitig wurden praktisch alle Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst.
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ll-ab.html
Geändertes Wahlrecht. Sollte jeder lesen.☝️
https://www.n-tv.de/politik/Bundestagswa...52128.html
(11.11.2024, 17:18)EMEUV schrieb: [ -> ]Wenn die Opposition, die die Mehrheit hat, sich nicht auf einen neuen Kanzler einigen kann, was sollen dann Neuwahlen bringen.
Ich mag meinen, das Du da was falsch verstanden hast.
Oder hilf mir weiter. 👍
(10.11.2024, 18:56)gelbfuss schrieb: [ -> ]Nein, ist es nicht. Der Auftrag heißt aktuell 32% Union und 19% AFD
Have to echo that. Das ist kein Auftrag. Da kannst du reininterpretieren, was du willst.
Aber daraus schließen, das 32% mit ihrer CDU Wahl eigentlich gemeint haben, das man schon mit einer Partei koalieren soll
- deren Vertreter nachweisliche Geld aus Russland bekommen
- in Spionagefälle verstrickt sind
- mehrere Landseverbände und die Jugendorganisation vom Verfassungsschutz beobachtet wird
- in den Stäben und unter Mitarbeitern eine Vielzahl an verurteilten Gewalttätern und verurteilte Neonazis sitzen
Das hab ich jedenfalls NICHT gemeint, als ich mal CDU gewählt habe. Und im Prinzip hat die CDU mehrfach eine "Brandmauer" versprochen.
Deine Interpretation. Würde ich sagen. Nicht Wahlauftrag.
Es gibt im Bundestag keine Auftrag zur Regierungsbildung in dem Sinne. Soweit ich weiß gab es das in einigen Landtagen...
Während der Bundeskanzlerwahl nimmt der Bundespräsident zunächst sein Vorschlagsrecht wahr. De facto bedeutet das, dass der nächste Kanzler schon dann feststehen sollte und durch Hinterzimmerabsprachen geklärt wird. Sollte das nicht der Fall sein, lädt der Bundespräsident eben zu Kaffeerunde ein, in der er klären will, wen er vorschlagen soll.
Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass sich ein Parlament nicht auf eine Regierung einigen kann, es ist aber sehr unwahrscheinlich und es gibt in dem Fall wirklich Maßnahmen in unserer Verfassung, um das zu verhindern.