(18.02.2024, 21:53)Boy Plunger schrieb: Für mich eine zielführende Politik die mit einer Vision der Zukunft. Was meine ich damit?
China hat es vorgemacht. Sie haben einen langfristigen Plan in welchen Schlüsseltechnolgien sie Weltmarktführer werden. Diesen Plan haben sie konsequent verfolgt. Das Know-How haben sie sich durch den erlaubten Markteintritt nach China einverleibt.
Im Grund genommen hat es Japan ja vorgemacht. Erstmal nur kopiert und irgendwann waren sie dann fähig sogar die USA herauszufordern.
Langfristige Pläne sind in autokratischen Systemen leichter realisierbar. Ein Vorteil.
Aber auf Kosten von denen die im Weg stehen. Da werden kurz mal Dörfer
plattgemacht und umgesiedelt. Die Entschädigungen kommen nicht an und landen
dann in den Taschen von korrupten Parteifunktionären.
Ja aber im Grunde braucht es genau das - einen Plan über alle Parteigrenzen hinweg.
Ein gemeinsame Zielformulierung, ein langfristiger Plan. Letzten Endes läuft es doch
sowieso auf ein ähnliches Endergebnis hinaus. Egal welche Partei dann in die Regierung
kommt - es sind doch nur Nuancen in denen sich am Ende etwas unterscheidet.
Hier bei uns in Ba-Wü merken wir keinen Unterschied zwischen der jahrzehntelangen
CDU-Regierung und der Grünen-Regierung unter Winfried Kretschmann. Die Städte
haben kein Geld, die Infrastruktur ist dort wo es offensichtlich ist in einem schlechten
Zustand - Brücken, Strassen. Die Ämter sind genauso lahmarschig, unflexibel und
bürokratisch wie vorher.
Was würde CDU heute in der Regierung anders machen? Welchen Effekt hätte es bei
gleichen Rahmenbedingungen (Ukraine-Krieg, China-Schwäche, USA-Subventionen,
Klima-Krise)?
Am Ende schieben sie nur hier ein paar Euro weniger - dort ein paar Euro mehr in eine
andere Richtung. Aber am Ende? Gibt es wirklich gravierende Entscheidungen die alles
umkrempeln? Was waren in den letzten Jahrzehnten wirklich entscheidende Punkte?
Die Wiedervereinigung
Die Euro-Einführung
Agenda 2010 von der SPD
Lehman-Krise mit Geldflut und Niedrigzinsphase der Zentralbanken.
Das waren die Dinge die wirklich was bewegt haben...
Aber gerade bei der Agenda 2010 auch viel Schaden angerichtet hat
-> prekäre Arbeitsverhältnisse durch langjährige Zeitarbeitsverträge
-> hat viele an der Familien- oder Zukunftsplanung gehindert
-> wurde von Zeitarbeitsunternehmen ausgenutzt - Milliardengewinne auf Kosten derer
die für Niedrigstlöhne gearbeitet haben.
-> die geringen Löhne über Jahre werden zu mehr Altersarmut führen
-> Arbeiter bei Mercedes oder VW die weniger als die Hälfte der Stamm-Mitarbeiter verdienten
und deren Löhne vom Amt aufgestockt wurden, während die Konzerne dank China über Jahre
Rekordgewinne eingefahren haben - die sie dann teilweise in Steuerparadiesen versteuert haben.
Ein Bekannter von uns hat mit Ende 20 gerade mal 8 Euro Brutto auf die Stunde verdient -
als Technisch-Kaufmännischer Angestellter. Wollte schon längst heiraten und Kinder in die
Welt setzen - konnte es sich nicht leisten. War von 2008 (oder so) bis 2013 (oder so) im
Zeitvertrag gefangen - wurde immer wieder vertröstet, daß er bald einen festen Vertrag erhält.
Hat den dann auch nach 6-7 Jahren bekommen. Also weit über die eigentlich zeitlich beschränkte
Zeitarbeits-Zeit hinaus - wurde dadurch "gelöst" das er immer wieder für den gleichen Job, die
Zeitarbeitsfirma wechseln musste. Ist dann aus allen Wolken gefallen, als er dann den normalen,
mehr als doppelt so hohen Lohn bekam. Was ihm da an Einkommen, Rentenansprüchen verloren
gegangen ist - über die Zeit von 6-7 Jahren sind das keine Kleinigkeiten. Das wird er in der Rente
spüren.
Und das unter der SPD mit Schröder. Applaus gab es von der CDU - die in den Folgejahren davon
profitiert haben. Das hat die SPD viele Stimmen und Parteiaustritte gekostet.