Kemmerich

An der ganzen Sache stört mich nur eins ganz gewaltig: Der Wählerwille wurde von den Beteiligten mit Füßen getreten. Wenn der Wähler einen FDP Ministerpräsidenten gewollt hätte, hätte sich das im Wahlergebnis zeigen müssen.
Außerdem wurden eherne Prinzipien der repräsentativen Demokratie nicht beachtet. Wenn die Parlamentarier aus strategischen Gründen den Kandidaten einer anderen Partei wählen, läuft etwas schief.
Vom beliebten Sündenbock Sozialismus kann ich da nichts erkennen, eher einen matschigen Politsumpf diverser Couleur.

An der Sache stört mich eins gewaltig: Der Wählerwille wird mal wieder völlig ignoriert.
Da wählen die Thüringer eben so wie sie gewählt haben und die gewählten machen, wofür sie gewählt worden sind und nu moppern da alle rum.
Wenn ich dort wahlberechtigt wäre und die AFD gewählt hätte, so würde ich doch die Frage in den Raum stellen, wer sich da auf welcher Grundlage weigert, mit den von mir gewählten zu koalieren.
Wenn die AFD so böse ist, wann würde/könnte man sie verbieten.
Wenn dem nicht so ist, dann zeugt es von einem komischen Demokratieverständnis so ein Theater wie derzeit abzuziehen.

Das ist/so funktioniert Demokratie. Aber anscheinend will man das (auch) nicht?

Jetzt muss man dem Demos nur noch klar machen, dass es doch ihr Wille war, den Mann von einer Partei, die über 90% nicht gewählt haben, zum Ministerpräsidenten zu wählen.

Eine Frage bleibt dann aber:
Warum hat das Volk überhaupt gewählt, wenn irgendwelche Parteichefs im Hinterzimmer mit Absprache ihren Kandidaten ins Amt hieven? Wozu überhaupt noch Parteien? Wozu überhaupt noch Wahlen?

Wenn du die 90 % der Nichtwähler so in den Fokus stellst.. ab wann ist es denn dann für dich ok? 89... 88... ?

Jetzt muss man dem Demos nur noch klar machen, dass es doch ihr Wille war, den Mann von einer Partei, die über 90% nicht gewählt haben, zum Ministerpräsidenten zu wählen.

Eine Frage bleibt dann aber:
Warum hat das Volk überhaupt gewählt, wenn irgendwelche Parteichefs im Hinterzimmer mit Absprache ihren Kandidaten ins Amt hieven? Wozu überhaupt noch Parteien? Wozu überhaupt noch Wahlen?

Ist doch eigentlich ganz einfach Ramelow kommt mit seinem Bündnis im Landtag nicht aus eigener Kraft auf eine Mehrheit, so kam es das die eigentliche Mehrheit ihren Kandidaten durchgeboxt hat. Ramelow hat vielleicht die meisten Einzelstimmen auf seine Partei versammelt aber dies hat leider nicht für ein Mehrheiten Bündnis gereicht.

Wenn die CDU beispielsweise die Wahlen mit 3% Abstand gewinnt aber Rot Grün sich gegen Schwarz Gelb durchsetzt gewinnt auch wider der falsche...........

Am Ende gewinnt nicht der Kandidat der mit dein meisten stimmen ausgestartet ist sondern das Bündnis um einen oder mehreren Kandidaten die eine Mehrheit zusammen bringt.

Ist doch eigentlich ganz einfach Ramelow kommt mit seinem Bündnis im Landtag nicht aus eigener Kraft auf eine Mehrheit, so kam es das die eigentliche Mehrheit ihren Kandidaten durchgeboxt hat. Ramelow hat vielleicht die meisten Einzelstimmen auf seine Partei versammelt aber dies hat leider nicht für ein Mehrheiten Bündnis gereicht.

Ist ja richtig, nur ist das nicht im Sinne der Wähler. Man hätte es ja noch verkaufen können, wenn die zweitstärkste Partei, die AfD einen Kandidaten aufgestellt hätte. Zumal es hier entgegen der Aussagen, nicht mit der AFD zusammenzuarbeiten, wohl doch eine Absprache gab und vor allem die Landes-CDU entgegen der Bundes-CDU agierte. Man sieht an den hektischen Reaktionen der CDU und FDP, dass dies ein Schuss ins eigene Knie war. Der CDU-Chef wird wohl seinen Hut nehmen müssen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...494e9661e7

Wer hätte denn mit Kemmerich als MP den Ton angegeben? Die FDP oder eher die in dieser Koalition stärkste Kraft, die AfD? Der nächste Schritt wäre gewesen, Kemmerich aus dem Amt zu kicken und selber die Kontrolle zu übernehmen. Und das soll ein demokratischer Vorgang im Sinne des Volkes sein?

Ist ja richtig, nur ist das nicht im Sinne der Wähler. Man hätte es ja noch verkaufen können, wenn die zweitstärkste Partei, die AfD einen Kandidaten aufgestellt hätte. Zumal es hier entgegen der Aussagen, nicht mit der AFD zusammenzuarbeiten, wohl doch eine Absprache gab und vor allem die Landes-CDU entgegen der Bundes-CDU agierte. Man sieht an den hektischen Reaktionen der CDU und FDP, dass dies ein Schuss ins eigene Knie war. Der CDU-Chef wird wohl seinen Hut nehmen müssen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...494e9661e7

Ja dem ist so da will ich auch nicht widersprechen. Die Regeln lassen das aber zu ob das jetzt Moralisch richtig war steht auf einem anderen Blatt das eine 5% Kraft den MP stellt halte ich auch für bedenklich. Aber die Wahl ist dennoch in den grenzen der Regeln verlaufen und der Kemmerich in der Tat Demokratisch gewählt worden von den Abgeordneten die vom Thüringer Volk gewählt worden. 

Das schlimme ist in meinen Augen der Umgang mit der Situation. Strenge genommen wäre es Demokratisch gewesen die Wahl hinzunehmen, wäre eh nicht lange gut gegangen. Was jetzt passiert zeigt deutlich das man die Wahl vom Ergebnis nicht Akzeptieren will druck aufbaut und mit hinterzimmer Methoden versucht Neuwahlen oder einen anderen Kandidaten durchzusetzen. Das hat nichts mit Demokratie zu tun und sendet ein fatales Signal aus.

Und vor allem gibt es bei der ganzen Schlammschlacht nur einen der wirklich von der Situation Profitiert und das ist die AFD kostenlose Werbung ohne ende in allen Medien, und vor allem Argumente wie das Undemokratische vorgehen etc pp. Damit lassen sich dann nicht nur Stammwähler sondern auch andere Wähler ansprechen. 

Ich denke wenn die AFD nicht verboten wird werden sich Probleme dieser art mehren.

Und vor allem gibt es bei der ganzen Schlammschlacht nur einen der wirklich von der Situation Profitiert und das ist die AFD kostenlose Werbung ohne ende in allen Medien, und vor allem Argumente wie das Undemokratische vorgehen etc pp. Damit lassen sich dann nicht nur Stammwähler sondern auch andere Wähler ansprechen.

Wer das undemokratische Vorgehen will, wählt AfD ? Naja...

Aber immerhin hat sie bewiesen, dass sie ein Herz für die Kleinen hat...

Man hätte es ja noch verkaufen können, wenn die zweitstärkste Partei, die AfD einen Kandidaten aufgestellt hätte.

Wieso hätte? Die AFD hat einen Kandidaten aufgestellt. Aber dann geschlossen für Kemmerich gestimmt.
Der AFD-Kandidat hat 0 Stimmen erhalten. Der AFD ging es nur darum die anderen Parteien an der Nase herumzuführen,
Ramelow zu verhindern und gleichzeitig als Königsmacher zu agieren. AFD hat genau das der CDU und FDP nach
der Wahl angeboten und angekündigt. Kramp-Karrenbauer hat den Mohring genau davor gewarnt. Dem war das aber
offensichtlich egal, weil es ihm nur darum ging evtl. doch die Chance zu haben in der Regierung mitzumischen.  

Wer hätte denn mit Kemmerich als MP den Ton angegeben? Die FDP oder eher die in dieser Koalition stärkste Kraft, die AfD?

Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun. Durch die Wahl ist der Kemmerich dazu beauftragt die Regierung zu bilden.
Das kann er dann mit wem auch immer tun. Auch ohne die AFD an der Regierung zu beteiligen oder mit ihr zu koalieren.
Genau deswegen hat der Mohring das Spiel mitgemacht. In der Hoffnung so mit in das Kabinett zu kommen.

Problem ist nur das FDP und CDU gemeinsam nur auf 26,9% der Stimmen kommen und somit immer davon abhängig sind
das die anderen Parteien (Linke, SPD, Grüne, AFD) sie bei Abstimmungen unterstützen. Das werden diese aber nur dann
tun wenn die Vorschläge parteipolitisch vertretbar sind. Was selten der Fall sein wird. Also wird es Kompromisse geben
müssen.

Am Ende könnte es so kommen das die AFD dadurch indirekt mitregiert. Im dem Sinn das FDP, CDU ihre Politik
so ausrichten müssen das sie bei Abstimmungen mit den Stimmen der AFD rechnen können. Theoretisch ginge es auch
wenn FDP, CDU die Wünsche der Linken oder die Wünsche der SPD+Grünen berücksichtigen. Am Ende geht es einfach
darum bei Abstimmungen mehr als 50% der Stimmen zu erhalten.

Die AFD wird das für sich ausnutzen und wird sich kompromissbereiter als die anderen Parteien zeigen. Wodurch sie zum
einen wie gesagt indirekt mitregieren könnte und sich zum anderen als salonfähig darstellen könnte. Also alles Werbung
für die AFD. Tarnen und Täuschen bis man ans Ziel kommt. So wie es die NSDAP und Hitler schon einmal vorgemacht
haben... Genau deswegen springen jetzt die anderen Parteien herum wie die Hühner im Hühnerstall wo der Fuchs davor steht...

Die AFD wird das für sich ausnutzen und wird sich kompromissbereiter als die anderen Parteien zeigen. Wodurch sie zum
einen wie gesagt indirekt mitregieren könnte und sich zum anderen als salonfähig darstellen könnte. Also alles Werbung
für die AFD.

Könnte sie nicht auch alles blockieren und so Neuwahlen provozieren ?

CDU/FDP haben ja jetzt einen Imageschaden, was den anderen Parteien zu Gute kommt.

Obwohl: Neuwahlen sind ja fast schon. Der Mohr(ing) hat seine Schuldigkeit getan...