Brexit

Backstop - was ist das, wann kommt das, warum ist das so verdammt kompliziert?
Backstop - wann immer es um den Brexit geht, ist davon die Rede. Ein komplexes Problem einfach erklärt.

Was ist der Backstop?
London und Brüssel haben sich auf eine Übergangsphase nach dem offiziellen Brexit-Termin am 29. März dieses Jahres verständigt - zunächst bis Ende 2020 soll vieles beim Alten bleiben. Großbritannien ist demnach vorerst weiter Teil der EU-Zollunion und des europäischen Binnenmarkts. In dieser Zeit will sich die britische Regierung mit der EU auf ein Freihandelsabkommen verständigen, mit gemeinsamen Regeln und Standards - und damit Grenzkontrollen auf Dauer hinfällig machen.
Anzeige

Doch was, wenn all das nicht rechtzeitig gelingt? In diesem Fall soll der Backstop ins Spiel kommen - ein Notmechanismus, der eine harte Grenze auf der irischen Insel ausschließt, festgehalten im Austrittsabkommen, das Premierministerin Theresa May bislang erfolglos in der Heimat durchsetzen will. Die Idee: Großbritannien bleibt als Ganzes weiter in der EU-Zollunion - bis sich beide Seiten doch noch auf eine Dauerlösung geeinigt haben.
Uneingeschränkter Handel auf der irischen Insel wäre damit quasi gewährleistet. Einzig müsste überprüft werden, ob einzuführende Waren den Qualitätsvorgaben des Binnenmarktes der EU entsprechen. Doch der Backstop sieht auch vor, dass Nordirland nach Binnenmarktregeln agiert. Die notwendigen Kontrollen fänden damit nicht an der inneririschen Grenze statt - sondern zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs.

Wie ist die Ausgangslage?

Woran stören sich die Briten?

Was will London?

Wie stehen Mays Chancen?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/br...50750.html