US Wahlen 2024

Du bist nen ganz schöner Schreihals.

Also ich glaube dass der IStGH wirkt.

Hast du da mal irgend ein Beispiel für eine "Wirkung" auf irgend einen US-Staatsangehörigen?
Kann auch n drogenabhängiger, arbeitsloser Afro-Ami aus Texas sein. 

Oder hat also kein Ami je etwas relevant böses getan?

Also ich glaube dass der IStGH wirkt.

Gemessen daran wie gut er auf Papier funktionieren sollte und das er mit ordentlich Geld vollgepumpt wird ... nein er wirkt nicht besonders.
Eigentlich ist er sogar kontraproduktiv weil sich viele Staaten zu sehr auf ihn verlassen.

Für die USA ist der IStGH eine perfekte nur einseitig durchlässige Membran. Sie können allen vor den Koffer scheißen und es kommt nichts zurück.

Gemessen daran wie gut er auf Papier funktionieren sollte und das er mit ordentlich Geld vollgepumpt wird ... nein er wirkt nicht besonders.
Eigentlich ist er sogar kontraproduktiv weil sich viele Staaten zu sehr auf ihn verlassen.

Für die USA ist der IStGH eine perfekte nur einseitig durchlässige Membran. Sie können allen vor den Koffer scheißen und es kommt nichts zurück.

Auch die USA sind sich unschlüssig:

Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, gegen US-Streitkräfte und US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan kündigten die USA im September 2018 an, im Fall von Ermittlungen gegen US-Staatsbürger Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen Richter und Staatsanwälte am IStGH auszusprechen sowie die Richter und Staatsanwälte am IStGH durch US-Strafjustizbehörden verfolgen zu lassen.[136] Im März 2019 setzten die Vereinigten Staaten erstmals die angedrohten Sanktionen um, erließen Einreiseverbote und entzogen erteilte Visa.[137] Im Juni 2020 genehmigte US-Präsident Trump Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter für den Fall, dass sie ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln.[138] Anfang April 2021 wurden diese Sanktionen vom neuen US-Präsidenten Joe Biden zurückgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio..._des_IStGH

Die Welt ändert sich. Natürlich wollen die USA gerne so weiter machen wie immer, also ohne Richter. Andererseits hat
die Fake-Begründung im Irak-II-Krieg viel Empörung auf der Welt ausgelöst. Zudem will Europa aus der Anschuldigung 
raus, der IStGH sei nur ein Lex-Afrika.

Auch das

Im Juni 2024 legten Abgeordnete der US-Republikaner um den Texaner Chip Roy einen Gesetzentwurf "Illegitimate Court Counteraction Act" vor, dem zufolge auch jede juristische Untersuchung ("investigation") von US-Alliierten seitens des IStGH mit amerikanischen Sanktionen beantwortet werden soll. Obwohl das Repräsentantenhaus den Entwurf mit den Stimmen von 205 Republikanern und 42 Demokraten annahm und an den US-Senat weiterleitete, gilt eine Annahme des Gesetzes durch diesen als unwahrscheinlich.

wirkt auf mich eher wie Angst. Man will vorbauen aus Angst überführt zu werden.

Die USA sind nicht unschlüssig, sondern wohl überlegt in der Sache.
Es ist kaum möglich Kriege im amerikanischen Stil zu führen ohne Kriegsverbrechen zu begehen.

Spätestens seit der Evakuierung der Kinder aus der Ostukraine mit anschließendem IStGH Haftbefehl gegen Putin und der Frau ist der Ofen eigentlich aus. Die Organisation können sie dicht machen weil sie politisch motiviert arbeitet.

Oder hat also kein Ami je etwas relevant böses getan?

Amanda Knox - die amerikanische Killerin mit den "Augen aus Eis".

Amanda Knox - die amerikanische Killerin mit den "Augen aus Eis".

Ja Moin,

hast du das möglicherweise die Gerichte verwechselt?

Amanda Knox hatte nie etwas mim ISTGH zu tun. 

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien verurteilt, ihr eine Entschädigung zu zahlen.

Oder hast andere Infos? 

Kaffee

Ja Moin,

hast du das möglicherweise die Gerichte verwechselt?

Amanda Knox hatte nie etwas mim ISTGH zu tun. 

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien verurteilt, ihr eine Entschädigung zu zahlen.

Oder hast andere Infos? 

Kaffee

Moin Maistro,

ich dachte du wolltest wissen, ob schon mal ein Amerikaner international im Feuer stand. Dass das mit den USA und einem Präsidenten vor dem ISTGH nicht passiert, versteht sich von selbst.

Die USA sind die Weltmacht Nr. 1 und machen die Regeln.

Ich wünsche dir schöne Festtage!

Jetzt gibt es erst einmal einen frisch gepressten Latte Macchiato.

PS: Ich will gar nicht wissen, was da wieder im Hintergrund lief...

I am pleased to announce Ken Howery as my choice for United States Ambassador to the Kingdom of Denmark. Ken is a World renowned entrepreneur, investor, and public servant, who served our Nation brilliantly during my First Term as U.S. Ambassador to Sweden, where he led efforts to increase Defense, Security, and Economic Cooperation between our Countries. As a Co-Founder of PayPal and venture capital fund, Founders Fund, Ken turned American Innovation and Tech leadership into Global success stories, and that experience will be invaluable in representing us abroad. For purposes of National Security and Freedom throughout the World, the United States of America feels that the ownership and control of Greenland is an absolute necessity. Ken will do a wonderful job in representing the interests of the United States. Thank you Ken, and congratulations!
https://truthsocial.com/@realDonaldTrump...4270730405

Im Interesse der nationalen Sicherheit und der Freiheit in der Welt sind die Vereinigten Staaten von Amerika der Ansicht, dass der Besitz und die Kontrolle von Grönland eine absolute Notwendigkeit ist.

Jetzt dreht er wieder durch. Oder meint er das tatsächlich ernst? Panama, Kanada, Grönland, wird unbedingt alles von den USA benötigt.

Jedenfalls passt er sich an die beiden anderen Imperialisten aus Russland und China an. Auch da hat man immer Unglauben gehabt. 

Bisher hat man aber immer noch die Hoffnung dass alles Strategie ist, um Europa zum Hochrüsten zu bringen. Panama die Kosten zu senken. Kanada zu weiss ich auch nicht. Um Xi vor Augen zu führen wohin es führt wenn alle anfangen imperiale Politik zu betreiben.