US Wahlen 2024

USA
Musk verteidigt Vorgehen in US-Behörden

Stand: 12.02.2025 05:14 Uhr

US-Präsident Trump will gemeinsam mit Elon Musk den Staatsapparat umbauen. Dessen Gremium DOGE durchkämmt US-Behörden nach Geldverschwendung, obwohl es dazu nicht parlamentarisch legitimiert ist. Das stößt auf Kritik und Klagen..........


............Musk: Ohne Haushaltskürzungen droht Bankrott

Die USA hätten ein "Defizit von zwei Billionen Dollar", sagte Musk. Ohne Haushaltskürzungen werde das Land angesichts dieses Defizits "auf den Bankrott zusteuern". Washington habe keine andere Wahl, als die Bundesausgaben zu senken, sagte Musk. "Es ist unerlässlich."

DOGE soll nach Aussage der US-Regierung Geldverschwendung und Korruption in den US-Behörden aufdecken. Es hat keinen Auftrag des US-Kongresses. Nach Trumps Angaben sind dabei bereits Milliardensummen an Geldverschwendung und Korruption aufgefallen. Zu viele Staatsdiener strichen zu hohe Summen auf Kosten der Steuerzahler ein, so der US-Präsident.........


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...n-100.html

Modi trifft Trump
Stresstest für eine besondere Freundschaft

Stand: 12.02.2025 12:52 Uhr

In Trumps erster Amtszeit zelebrierten sie eine Männerfreundschaft - heute kommt Indiens Premier Modi wieder ins Weiße Haus. Die Stimmung dürfte diesmal angespannter sein. Und das liegt nicht nur an drohenden Zöllen.


https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...p-100.html

Migranten in den USA
Die ständige Angst der dringend Gebrauchten

Stand: 12.02.2025 09:03 Uhr

Viele Migranten, die ohne Aufenthaltserlaubnis in den USA leben, haben seit Trumps Amtsantritt Angst. Es gibt Berichte über willkürliche Kontrollen und drohende Razzien. Dabei ist die US-Wirtschaft auf sie angewiesen.


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...a-104.html

USA
Weißes Haus schließt Reporter von Veranstaltung aus

Stand: 12.02.2025 05:18 Uhr

Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Trump mehrere Fehden mit den Medien. Nun folgt eine weitere mit der Nachrichtenagentur AP. Auslöser ist offenbar deren Weigerung, den Golf von Mexiko "Golf von Amerika" zu nennen.......


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...p-100.html

Trump telefoniert mit Putin: Russland sei «sofort» zu Verhandlungen über Kriegsende in der Ukraine bereit

Es kann losgehen. Russlands Präsident Wladimir Putin stimme zu, «sofort» Verhandlungen über ein Kriegsende in der Ukraine aufzunehmen, so US-Präsident Donald Trump auf seinem Social-Media-Kanal Truth Social.

Er habe am Mittwoch ein «langes» Telefonat mit Putin geführt. «Wir sind übereingekommen, sehr eng zusammenzuarbeiten, einschliesslich gegenseitiger Besuche in den Nationen», schrieb Trump.

«Wir haben uns auch darauf geeinigt, dass unsere jeweiligen Teams sofort mit den Verhandlungen beginnen, und wir werden zunächst den ukrainischen Präsidenten Selenskyj anrufen, um ihn über das Gespräch zu informieren, was ich in diesem Moment tun werde.»

Mehr: https://weltwoche.de/daily/trump-telefon...ne-bereit/

Am Ende wird es noch so aussehen, daß Obama den Friedensnobelpreis bekommen hat, ohne jemals was für den Frieden getan zu haben, sondern nur, weil "er so toll ist", und Trump, der wirklich was für den Frieden getan haben wird, keinen Preis bekommt, weil er ein "böser Rechter" ist, und die dürfen natürlich keine Preise kriegen.

Glaubst du das wirklich? Oder willst du uns das nur glauben machen?

Das ist typisch Putin. Er redet "strategisch". Dass Trump drauf reinfällt ist klar, da kommt er nicht mit. Putin wird Trump sehr viel abringen mit dem Gesäusel. Er wird konsolidieren. Danach erneut angreifen, weil die Ukraine die Bedingungen verletzt hat. Da wird Trump Verständnis haben und Putin versucht halt im 2. Anlauf, Kiew zu erobern.

Es ist ganz simpel. Putin kann den Krieg jederzeit beenden, er hat ihn begonnen und die Ukraine hat kein Interesse daran, Moskau zu erobern.

Elon Musk fordert die US -Regierung auf, ganze Agenturen zu löschen: "Entfernen Sie die Wurzeln des Unkrauts"

Veröffentlicht, 13. Februar 2025 3:48 Uhr EST

https://www.cnbc.com/2025/02/13/elon-mus...-weed.html

Neue US-Außenpolitik
Bange Blicke auf die Sicherheitskonferenz

Stand: 13.02.2025 14:43 Uhr

Über der Münchner Sicherheitskonferenz schwebt vor allem die Frage: Wie positioniert sich die neue US-Regierung? Die Ankündigung von Ukraine-Verhandlungen war ein Paukenschlag. Die Europäer müssen sich auf schwierige Tage einstellen.

Von Nina Barth, ARD Washington


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...n-100.html

faq
Trump-Putin-Telefonat
Frieden für die Ukraine - aber zu welchem Preis?

Stand: 13.02.2025 13:01 Uhr

Mehr als eine Stunde hat US-Präsident Trump mit Russlands Staatschef Putin telefoniert und über Friedensverhandlungen mit der Ukraine gesprochen. Was wurde vereinbart? Wie reagiert die Ukraine? Und was sagen Militärexperten? Ein Überblick.


https://www.tagesschau.de/trump-putin-te...g-102.html

Ukraine nach Trump-Putin-Telefonat
Selenskyj optimistisch, Experten ernüchtert

Stand: 13.02.2025 08:48 Uhr

Das Telefonat zwischen Trump und Putin hat gemischte Reaktionen in der Ukraine ausgelöst. Präsident Selenskyj lobte Trump, einen "wahren Frieden" schaffen zu wollen. Beobachter sehen die Ukraine nach dem Telefonat dagegen geschwächt.

Von Stephan Laack, WDR, zzt. in Kiew


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...g-100.html

Ukrainische Soldaten
Von Europa enttäuscht - Hoffen auf Trump

Stand: 13.02.2025 06:43 Uhr

Viele ukrainische Soldaten an der Front sind erschöpft. Umso mehr hoffen sie, dass Trump ein Ende der Kämpfe erreichen kann. Von Europa sind die meisten dagegen enttäuscht.

Von Rebecca Barth, ARD Kiew


https://www.tagesschau.de/ausland/europa...t-104.html

hintergrund
Deutsche Industrie
So amerikanisch ist Siemens

Stand: 13.02.2025 10:54 Uhr

Siemens hat in den Vereinigten Staaten Dutzende Werke und Zehntausende Beschäftigte. Was bedeutet die Politik Donald Trumps für das immens wichtige USA-Geschäft des Konzerns?

Von Von Stephan Lina, BR


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unt...e-100.html

US-Handelspolitik
Trump bringt weitere Zölle auf den Weg

Stand: 13.02.2025 21:06 Uhr

US-Präsident Trump verschärft seinen Kurs in der Handelspolitik und hat neue Zölle auf den Weg gebracht. Es handle sich um wechselseitige Zölle auf Waren aus diversen Ländern, teilte er mit und unterschrieb die entsprechende Anordnung.


US-Präsident Donald Trump hat eine Anordnung unterzeichnet, durch die neue Zölle für Handelspartner der Vereinigten Staaten auf den Weg gebracht werden. Aus Gründen der Fairness würden die USA diese wechselseitigen Zölle erheben, sagte Trump bei der Unterzeichnung im Weißen Haus. "Das ist fair für alle. Kein anderes Land kann sich beschweren." Nach Trumps Darstellung sollen die neuen Zölle die Wettbewerbsbedingungen zwischen US-Herstellern und ausländischen Konkurrenten angleichen.

Die neuen Zölle werden nicht sofort in Kraft treten. Stattdessen haben die zuständigen Behörden 180 Tage Zeit, um die betroffen Staaten zu identifizieren und auf dieser Grundlage länderspezifische Zölle zu verhängen, wie ein hochrangiger Berater Trumps sagte. Dabei nehme man sich zuerst die Länder mit dem höchsten Handelsdefizit vor. Es spiele bei den geplanten Zölle keine Rolle, ob es sich um strategische Konkurrenten wie China oder um Verbündete wie die Europäische Union oder Japan oder Korea handele. Details werden noch ausgearbeitet.



Trump offen für Verhandlungen

Die betroffenen Länder seien dazu eingeladen, mit US-Präsident Trump zu verhandeln, um die US-Zölle noch abzuwenden. Zölle könnten aber auch vor Ablauf der Frist in Kraft treten, so der Berater weiter.

Wechselseitige, sogenannte reziproke Zölle bedeuten im Prinzip, dass die USA überall dort Zölle anheben, wo sie derzeit weniger verlangen als ihre Handelspartner. Trump hatte in der Vergangenheit betont, mit diesen Zöllen das Handelsungleichgewicht korrigieren zu wollen und warf anderen Ländern vor, die Vereinigten Staaten unfair zu behandeln.



Fachleute befürchten Inflation

Fachleute gehen davon aus, dass die USA am härtesten von weitreichenden Ausgleichszöllen getroffen würden, sollten diese tatsächlich in Kraft treten - und nicht vorab in Verhandlungen abgewendet werden. US-Unternehmen dürften die höheren Kosten auf die Verbraucher umschlagen - das heizt die Inflation an. Trump setzt dennoch immer wieder auf Zölle. Er nutzt die Strafmaßnahme auch als Druckmittel, um in Verhandlungen mit anderen Ländern politische Erfolge zu erzielen.

Das Weiße Haus machte deutlich, noch andere Handelshemmnisse ins Visier zu nehmen. Dazu gehörten Steuern für US-amerikanische Unternehmen, Mehrwertsteuern, staatliche Subventionen oder Vorschriften, die US-Unternehmen daran hinderten, im Ausland Geschäfte zu machen.


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/tru...e-130.html

Trump-Vorschlag an Russland und China
"Lasst uns unseren Militärhaushalt um die Hälfte kürzen"

Stand: 14.02.2025 02:05 Uhr

Fünf Prozent des BIP für Verteidigung fordert Trump von NATO-Staaten - ein Wert, den auch die USA nicht erreichen. Nun will Trump Abrüstungsgespräche mit Russland und China - und spricht davon, die US-Verteidigungsausgaben zu halbieren.


https://www.tagesschau.de/ausland/trump-...n-100.html

Klage gegen New Yorks Bürgermeister
Anklägerin im Fall Adams tritt zurück

Stand: 14.02.2025 07:23 Uhr

In einem ungewöhnlichen Schritt lässt das US-Justizministerium eine Anklage gegen den New Yorker Bürgermeister Adams fallen. Die zuständige Staatsanwältin Sassoon will das nicht akzeptieren und ist nun zurückgetreten.

Die oberste Bundesstaatsanwältin in Manhattan ist im Streit um Korruptionsvorwürfe gegen den New Yorker Bürgermeister Eric Adams zurückgetreten. Danielle Sassoon, eine Republikanerin, habe einer Anordnung des Justizministeriums, die Anklage gegen Adams fallenzulassen, nicht Folge leisten wollen und habe stattdessen ihren Rücktritt eingereicht, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit.


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...p-100.html

exklusiv
Sicherheitsrelevante Informationen
Wie kooperativ werden die USA noch sein?

Stand: 14.02.2025 06:00 Uhr

Ohne die USA ist die NATO nahezu blind und taub, wie eine Analyse aus dem Verteidigungsministerium zeigt, die WDR und NDR vorliegt. Demnach leistet das US-Militär den größten Anteil der Aufklärung - Deutschland nur ein Prozent.


https://www.tagesschau.de/investigativ/n...n-100.html

Zölle und Mehrwertsteuer wirken unterschiedlich. Europa schwächt seinen Konsum insgesamt durch die Mehrwertsteuer. Allerdings führt das aber zu einer stabilen/starken Außenhandelsbilanz. Das ist ja genau das was die USA auch machen könnte, die Steuereinahmen mehr von den Einnahmen auf den inneren Konsum verlegen. Das würde den Verbrauch abschwächen und die Außenhandelsbilanz neutraler machen. Aber das wollen sie nicht, bzw. können sie wegen der Armut im Land auch schwer.

Trump will unsere Mehrwertsteuer nicht verstehen
Von Winand von Petersdorff-Campen, Washington
14.02.2025

Der amerikanische Präsident lässt aktuell von seinen Beratern Importzölle errechnen. Sie sollen die Zölle der Handelspartnerländer spiegeln und überdies unter anderem die Mehrwertsteuern, die in der EU erhoben werden, mit einrechnen. Denn Trump sieht diese Steuer als eine Art Zoll auf amerikanische Waren, die er ausgeglichen sehen will.

Die ungewöhnliche Deutung der Mehrwertsteuer macht den Handelskonflikt mit den USA erst so richtig brisant. Dann das eigentliche Zollgefälle zwischen den beiden Wirtschaftsräumen ist klein. Während die EU-Länder im Schnitt knapp 4 Prozent Importzölle einkassieren, erheben die USA rund 3,5 Prozent. Kein Grund zum Streiten, zumal die EU durchsickern ließ, sie würde ihre hohen Importzölle auf Autos in Höhe von 10 Prozent herunterfahren.

Mehrwertsteuer ist neutral, Trumps Zölle diskriminieren

Die Mehrwertsteuer aber beträgt je nach europäischem Land zwischen 17 und 27 Prozent....

Umdeutung der Mehrwertsteuer kann im Handelskrieg münden

Wenn die Waren aus der EU exportiert werden, unterliegen sie keiner Mehrwertsteuer. Der deutsche Produzent, der auf Vorleistungen Mehrwertsteuer gezahlt hat, bekommt diese zurückerstattet, wenn er das Endprodukt in die USA exportiert. Das leuchtet ein, wenn man sich vor Augen führt, dass die Mehrwertsteuer eine Verbrauchssteuer der EU ist, um ihre Bürger abzukassieren. Die USA kennen zwar keine Mehrwertsteuer auf Bundesebene, dafür aber Umsatzsteuern auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene, die auf europäische Güter und amerikanische Waren in den USA gleichermaßen anfallen.
https://archive.is/7hZhu#selection-2567.0-2573.580

Trump will abrüsten? Mir scheint, er will an Putin übergeben. Er wird bald guten Willen zeigen und Alaska zurückgeben. Es gehört Russland. Es war unfair. Und Kalifornien gehört ja eigentlich auch den Russen.

Elon Musk traf sich mit Modi während des Besuchs des indischen Premierministers in den USA. Was will er von Indien?


SHEIKH SAALIQ
Fri, February 14, 2025 at 10:14 AM GMT+1

NEW DELHI (AP) — Der indische Premierminister Narendra Modi traf sich mit dem CEO von SpaceX, Elon Musk, während seines Besuchs in den USA, wo er mit Präsident Donald Trump zusammentraf. Die genaue Art des Treffens ist unklar, obwohl Modi auf X sagte, dass die beiden Männer "verschiedene Themen besprachen, einschließlich derer, die ihm am Herzen liegen, wie Raumfahrt, Mobilität, Technologie und Innovation".

Musk wurde kürzlich von Trump zum Leiter eines neuen US-Departments für Regierungseffizienz (DOGE) ernannt. Modi und Musk trafen sich auch 2023 in New York. Damals sagte Musk, er sei "zuversichtlich, dass Tesla in Indien sein wird ... so schnell wie möglich".

Trump ist sich nicht sicher, warum Modi und Musk sich am Donnerstag während des Besuchs des indischen Premierministers in den USA tragen. Während Musk von seinen drei kleinen Kindern begleitet wurde, wurde Modi vor allem von seinen Top-Beratern flankiert - darunter Außenminister S. Jaishankar und der nationale Sicherheitsberater Ajit Doval.

Später, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Modi im Weißen Haus, sagte Trump, er sei sich nicht sicher, warum Musk den indischen Premierminister getroffen habe, aber er gehe davon aus, dass Musk "in Indien Geschäfte machen will":

"Ich könnte mir vorstellen, dass er sich getroffen hat, möglicherweise, weil Sie wissen, dass er ein Unternehmen leitet", sagte Trump zu Reportern.

Indiens Außenministerium erklärte in einer Erklärung, Modi und Musk hätten "über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen indischen und US-amerikanischen Einrichtungen in den Bereichen Innovation, Weltraumforschung, künstliche Intelligenz und nachhaltige Entwicklung" sowie über "Unternehmertum und gute Regierungsführung" gesprochen.


Musk hat Starlink-Ambitionen in Indien

Musk, der sich selbst als "Fan von Modi" bezeichnete, will schon seit langem mit seinem Satelliten-Internetdienst Starlink auf dem indischen Markt Fuß fassen. Sein Start hat sich jedoch aufgrund regulatorischer Herausforderungen, Sicherheitsbedenken und des Widerstands einheimischer Telekommunikationsriesen wie Mukesh Ambanis Reliance Jio verzögert.

Im November letzten Jahres erklärte der indische Telekommunikationsminister Jyotiraditya Scindia, dass Starlink noch Sicherheitsnormen erfüllen müsse und eine Lizenz für Satellitenkommunikationsdienste erst erteilt werde, wenn das Unternehmen alle Anforderungen erfülle.

Musk hatte zuvor Indiens Politik kritisiert, Frequenzen für Satellitendienste durch Versteigerungen zu vergeben. Später änderte die indische Regierung ihre Politik und erklärte, sie werde Satellitenspektren zuweisen und nicht versteigern. Indien verfügt über ein riesiges, ungenutztes Potenzial für Satellitenbreitband

Der indische Markt für Satellitenbreitbanddienste ist hart umkämpft. Mindestens sechs Unternehmen kontrollieren den Markt, angeführt von Ambanis Reliance Jio.

Abgesehen von regulatorischen Hindernissen stößt Musks Starlink auch auf den Widerstand von Reliance Jio, das im vergangenen Jahr erklärte, die Vergabe von Frequenzen für Satellitendienste durch Versteigerung sei notwendig, um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten.

Musks Starlink verfügt über mindestens 6.900 aktive Satelliten in der Erdumlaufbahn, die etwa 4,6 Millionen Menschen mit Breitbanddiensten mit niedriger Latenz versorgen. Wenn Musk jedoch in den indischen Markt einsteigen will, könnten die hohen Preise von Starlink ein Problem darstellen.

Mobile Daten gehören in Indien zu den billigsten weltweit, und Ambanis Jio hat einst Daten kostenlos in seine Mobilfunktarife aufgenommen. Dennoch haben immer noch mindestens 40 % der mehr als 1,4 Milliarden Menschen in Indien keinen Zugang zum Internet. Um diese Lücke zu schließen, werden günstige Satelliten-Breitbandverbindungen benötigt, insbesondere in den abgelegenen und bergigen Gebieten Indiens.

Musks Tesla-Autos müssen noch auf den indischen Markt kommen

Musks Tesla hat ebenfalls darauf gewartet, in Indien Fuß zu fassen, einem der größten Automobilmärkte der Welt, stieß aber aufgrund hoher Einfuhrzölle auf Fahrzeuge, die ins Land gebracht werden, auf Hürden.

Außerdem ist der indische Markt für Elektrofahrzeuge noch im Entstehen begriffen und machte im vergangenen Jahr nur etwas mehr als 2 % der gesamten Autoverkäufe aus.

Die Regierung möchte dies jedoch ändern und den Anteil der Elektrofahrzeuge bis 2030 auf 30 % erhöhen.

Indien hat außerdem vor kurzem eine neue Politik vorgestellt, die Zollvergünstigungen für vollständig importierte Elektrofahrzeuge ausländischer Automobilhersteller vorsieht, die sich verpflichten, eine lokale Produktion aufzubauen.



https://finance.yahoo.com/news/elon-musk...00199.html