EZB

Ich habe gelesen, Lagarde (EZB) hat als erste Reaktion sich so geäußert, dass die Bundesbank weiterhin Anleihen kaufen muss (quasi ob sie will oder nicht). 

Aus Sicht von der EZB sieht es für mich so aus: Sie hat den Auftrag den Währungsraum stabil zu halten, welche Instrumente sie verwenden darf ist geregelt. Z.B. auch Anleihenkäufe ist ihr explizit erlaubt. Dass sie damit den Markt "verzerrt" ist doch wohl explizit erwünscht. Den Währungsraum stabil zu halten, dürfte für sie mit beinhalten Einzel-Staaten so weit es ihr möglich ist vor der Insolvenz zu schützen.

Dass es mit dem Währungsraum strukturelle Probleme gibt, ist ein politisches Problem. Diese sind nicht von der EZB verursacht! 

Dass mit den Maßnahmen der Disziplinierungsfaktor für Einzelstaatenhaushalte reduziert wird, nimmt sie in Kauf. Auch diese Disziplinierung kann (und wird) politisch herbei geführt werden.

Die EZB agiert unabhängig und lässt sich nicht rein reden. Eine Forderung die insbesondere von Deutschland kam. Das ist an dieser Stelle auch ganz interessant, weil es immer heißt die Bundesbank sei unabhängig (gewesen). Was wir nicht so leicht glauben sollten, denn das war sie auch nur so lange wie die Bundesbank sich an die politischen Vorstellungen gehalten hat.

Den Vorwurf sie würde Staaten "finanzieren" könnte sie mit dem Argument, dass es ihre oberste Pflicht ist den Währungsraum stabil zu halten (und eben dem Argument der Käufe nur am Sekundärmarkt), kontern.

Sollte Deutschland es nicht mit seiner Verfassung vereinbaren können, steht es Deutschland frei den Währungsraum zu verlassen.

Soweit wie ich mir vorstellen könnte, dass die EZB argumentiert.

Ggf. schreibe ich noch etwas zum strukturellen Problems des Euro.

In "Krisenzeiten", wie aktuell wieder, werden Gesetze umgeschrieben und Rechte missachtet. Wenn sich keiner, das sind in Demokratien Volk und Volksvertreter, d.h. Parlamente, dagegen wehrt, kommt es wie schon in
https://www.trading-stocks.de/thread-379...l#pid66413
beschrieben, zur "exekutiven Selbstermächtigung".

Das trifft nicht nur auf Landesregierungen zu, sondern speziell auch auf Zentralbanken. Mir ist aufgefallen, dass in "Friedenszeiten" immer wieder Bemühungen im Gange sind, die Zentralbankengesetze aufzuweichen und dann im Krisenfall die aufgeweichten Passagen zu erweitern und als neue Gesetze hinzustellen. So geschehen in CH , indem die Aufgabe der Zentralbank, "Preisstabilität zu gewährleisten" analog den USA durch einen Zusatz aufgeweicht wurde, dabei "der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen".

Nationalbankgesetz https://www.admin.ch/opc/de/classified-c...ex.html#a5

Dieser Zusatz ist dermassen schwammig, dass sich damit, vor allem in "Notfällen", einfach alles rechtfertigen lässt. Seit der Finanzkrise wird nun in CH über Währungs- und Zinsmanipulationen die Exportindustrie subventioniert. Über die Anlagepolitik der durch die Währungsinterventionen angehäuften Devisen, wird direkt in ausländische Aktien- und Obligationenmärkte eingegriffen, was grossen global agierenden Vermögensverwaltern zu Gute kommt, profitieren diese doch direkt durch Volumen und Wertzuwächse ihrer Anlagen und fordern die Zentralbanken immer unverblümter zu immer mehr davon auf.

Im Euroraum wurden in der Finanzkrise die "Mastrichtkriterien" für die zulässige Neuverschuldung komplett über den Haufen geworfen. Die Monetarisierung von Staatsschulden, einst eine Begründung für die Installation von unabhängigen Zentralbanken, um die Notenpresse vor dem Zugriff von Monarchen und korrupten Regierungen zu bewahren, wird im Euroraum und den USA immer offener missachtet. Die Preisstabilität die eigentlich bei einer Inflation von Null liegen sollte, wird immer mehr verwässert. Waren es vor der Finanzkrise noch maximal 2%, sind es seit der "Herrschaft Draghis", der in Italien seit Amtsantritt von mindestens drei Universitäten für die Dienste am Vaterland mit dem Ehrendoktor gewürdigt worden ist, nun mindestens 2%, Tendenz steigend, dabei ist Inflation verheerend für die Massen, die sich nicht in preisbeständige Anlagen flüchten können.

Regierungen und Zentralbanken sind korruptionsanfällig, was allzumenschlich ist, weshalb sie durch Gewaltenteilung und eine Verfassung kontrolliert werden. Augenblicklich sind wir wieder in ein solchen Situation, die höchste Aufmerksamkeit erfordert und allenfalls bei Verfassungsbrüchen Interventionen, d.h. Missfalllenskundgebungen, vom Souverän, dem Volk, verlangen könnten.

Na ja, es gibt da ja noch die Weltpolizisten in den USA. Die haben drei klare Regeln, wenn man zwei missachtet kommt man auf die schwarze Liste, bei drei folgen Sanktionen. Die Schweiz ist glaube ich schon auf der schwarzen Liste der Währungsmanipulation. 

Sollte der Franken nicht weiter so manipuliert werden so dürfte eine erhebliche Aufwertung folgen.

China ist übrigens so viel ich weiss nicht mehr auf dieser Liste.

Das sind die drei Kriterien: Das betreffende Land muss einen Leistungsbilanzüberschuss von mehr als 3% des BIP aufweisen, es muss am Devisenmarkt interveniert haben, um seine Währung zu verbilligen, und es muss gegenüber den USA einen bilateralen Überschuss von über 20 Mrd. $ aufweisen.

Ich habe gelesen, Lagarde (EZB) hat als erste Reaktion sich so geäußert, dass die Bundesbank weiterhin Anleihen kaufen muss (quasi ob sie will oder nicht).

Das war schon vorher so.

Den Währungsraum stabil zu halten, dürfte für sie mit beinhalten Einzel-Staaten so weit es ihr möglich ist vor der Insolvenz zu schützen.

Was bitte ist das anderes als Staatsfinanzierung?

Die EZB agiert unabhängig und lässt sich nicht rein reden.

Sie steht aber auf keinen Fall über den Gesetz, das bedeutet, dass es sich am Ende von einem Richter reinreden lassen muss. Denn der Richter bestimmt die korrekte Auslegung des Gesetzes durch seine Urteile.

Sollte Deutschland es nicht mit seiner Verfassung vereinbaren können, steht es Deutschland frei den Währungsraum zu verlassen.

Das wäre für mich die Reaktion eines trotzigen Kindes, das auf sein eigenes, schlechtes Benehmen hingewiesen wurde und ab da nur noch bockt.

Was bitte ist das anderes als Staatsfinanzierung?


Sie steht aber auf keinen Fall über den Gesetz, das bedeutet, dass es sich am Ende von einem Richter reinreden lassen muss. Denn der Richter bestimmt die korrekte Auslegung des Gesetzes durch seine Urteile.


Das wäre für mich die Reaktion eines trotzigen Kindes, das auf sein eigenes, schlechtes Benehmen hingewiesen wurde und ab da nur noch bockt.

Anders ist nach meiner Meinung, dass ohne diese Maßnahmen das die Geldversorgung des Euro-Systems gefährdet ist, ggf. kollabiert und auch ggf. Staatspleiten eintreten. Bei der EZB selbst heißt es noch:

Weiter heißt es dort: „Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union, um zur Verwirklichung der in Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele der Union beizutragen.“

... 

Grundlegende Aufgaben

Gemäß Artikel 127 Absatz 2 des AEU-Vertrags bestehen die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems darin,

• die Geldpolitik für das Euro-Währungsgebiet festzulegen und auszuführen,
  
  
• Devisengeschäfte durchzuführen,
  
  
• die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten des Eurogebiets zu halten und zu verwalten (Portfoliomanagement) und
  
  
• das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.
  

Laut Artikel 127 Absatz 6 des AEU-Vertrags und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates (der „SSM-Verordnung“) ist die EZB darüber hinaus für besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute, die in teilnehmenden Mitgliedstaaten niedergelassen sind, zuständig. Diese Aufgaben nimmt die EZB innerhalb eines Einheitlichen Aufsichtsmechanismus wahr, der aus der EZB und den nationalen zuständigen Behörden besteht. Website zur Bankenaufsicht

Also ganz wichtig, das Zahlungssystem muss reibungslos funktionieren.

Außerdem hat sie seit 2014 auch noch die Aufsicht über die (systemrelevanten) Banken der Mitgliedstaaten.

Da z.B. kann man sich auch fragen, wieso die Bundesbank nicht gemerkt hat was die Deutsche Bank, Hypo Real Estate und andere gemacht haben. Gepennt? Das damals die Bankenaufsicht offensichtlich nicht funktioniert hat, ist Teil des aktuellen Problems.

Naja, wir sind verschiedener Meinung, was ja auch nicht schlimm ist. Es kann auch gut sein, dass Aufgrund der Diskussion nun eine Änderung statt findet. Der ich auch nicht abgeneigt bin, sofern es dann besser wird.



Noch eine Ergänzung dem Erfolg bzw. Nichterfolg der Staaten. Natürlich ist das wichtig, dass der Erfolgreiche nicht bestraft wird.

Aber sieht man sich die Geschichte an: Z.B. in Afrika, wir erfolgreich, Afrikaner nicht erfolgreich, wir haben die Rohstoffe für kleines Geld bekommen. Und am Verkauf der Rohstoffe haben dann noch allzu oft unsere bzw. amerikanische Unternehmen verdient. Und für die Länder blieb kaum was. Ja natürlich, sie waren nicht erfolgreich, ganz offensichtlich. Aber ist es nicht trotzdem falsch? Man kann mit Markt und Erfolg vieles rechtfertigen. Trotzdem muss man sich immer auch die Folgen ansehen, ansonsten zahlt man dafür, auch wir selbst. 

So wie wir ein Sozialsystem haben (auch  im Grundgesetz festgehalten) brauchen wir auch ein System für die weniger erfolgreichen im EU-System. Das ist ja kein Monopoly wo wir am Ende die Sieger sein wollen und alle anderen Pleite, wir wollen allen Sieger sein, alle sollen einen Vorteil haben. Und da verwünsche ich innerlich so manchen Ökonom, der sich weigert problemlösungsorientiert in konstruktiven Bahnen zu denken. Wir Aktionäre können auch nicht sagen, der ideale Aktienmarkt sieht aber ganz anders aus, nein wir müssen es nehmen wie es kommt.

Ich habe gelesen, Lagarde (EZB) hat als erste Reaktion sich so geäußert, dass die Bundesbank weiterhin Anleihen kaufen muss (quasi ob sie will oder nicht). 

Aus Sicht von der EZB sieht es für mich so aus: Sie hat den Auftrag den Währungsraum stabil zu halten, welche Instrumente sie verwenden darf ist geregelt. Z.B. auch Anleihenkäufe ist ihr explizit erlaubt. Dass sie damit den Markt "verzerrt" ist doch wohl explizit erwünscht. Den Währungsraum stabil zu halten, dürfte für sie mit beinhalten Einzel-Staaten so weit es ihr möglich ist vor der Insolvenz zu schützen.

Dass es mit dem Währungsraum strukturelle Probleme gibt, ist ein politisches Problem. Diese sind nicht von der EZB verursacht! 

Dass mit den Maßnahmen der Disziplinierungsfaktor für Einzelstaatenhaushalte reduziert wird, nimmt sie in Kauf. Auch diese Disziplinierung kann (und wird) politisch herbei geführt werden.

Die EZB agiert unabhängig und lässt sich nicht rein reden. Eine Forderung die insbesondere von Deutschland kam. Das ist an dieser Stelle auch ganz interessant, weil es immer heißt die Bundesbank sei unabhängig (gewesen). Was wir nicht so leicht glauben sollten, denn das war sie auch nur so lange wie die Bundesbank sich an die politischen Vorstellungen gehalten hat.

Den Vorwurf sie würde Staaten "finanzieren" könnte sie mit dem Argument, dass es ihre oberste Pflicht ist den Währungsraum stabil zu halten (und eben dem Argument der Käufe nur am Sekundärmarkt), kontern.

Sollte Deutschland es nicht mit seiner Verfassung vereinbaren können, steht es Deutschland frei den Währungsraum zu verlassen.

Soweit wie ich mir vorstellen könnte, dass die EZB argumentiert.

Ggf. schreibe ich noch etwas zum strukturellen Problems des Euro.

Von dem Auftrag weiß die EZB aber nichts, sie kennt nur Preisstabilität in ihrer selbst definierten Variante (Der EU-Vertrag spricht von Preisstabilität mit einer Inflation unter 2%, die EZB macht daraus Inflation unter aber nahe 2%.
Siehe z.B. https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/...2011de.pdf

Von dem Auftrag weiß die EZB aber nichts, sie kennt nur Preisstabilität in ihrer selbst definierten Variante (Der EU-Vertrag spricht von Preisstabilität mit einer Inflation unter 2%, die EZB macht daraus Inflation unter aber nahe 2%.
Siehe z.B. https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/...2011de.pdf

Denke schon: die EZB noch weitere Ziele, u.a.:

Ziele
Das vorrangige Ziel des Eurosystems ist in Artikel 127 Absatz 1 des AEU-Vertrags festgelegt:
„Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (im Folgenden ,ESZB‘) ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten.“
Weiter heißt es dort: „Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union, um zur Verwirklichung der in Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele der Union beizutragen.“
https://www.ecb.europa.eu/ecb/tasks/html/index.de.html

und im EU-Vertrag steht es ebenfalls:

(1) Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (im Folgenden "ESZB") ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union, um zur Verwirklichung der in Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele der Union beizutragen. Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, wodurch ein effizienter Einsatz der Ressourcen gefördert wird, und hält sich dabei an die in Artikel 119 genannten Grundsätze.

(2) Die grundlegenden Aufgaben des ESZB bestehen darin,

-
die Geldpolitik der Union festzulegen und auszuführen,

-
Devisengeschäfte im Einklang mit Artikel 219 durchzuführen,

-
die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten zu halten und zu verwalten,

-
das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.

und im Artikel 3:

 Die Union errichtet einen Binnenmarkt. Sie wirkt auf die nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und von Preisstabilität, eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt, sowie ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität hin. Sie fördert den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt.

Sie bekämpft soziale Ausgrenzung und Diskriminierungen und fördert soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Solidarität zwischen den Generationen und den Schutz der Rechte des Kindes.

Sie fördert den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten.

Sie wahrt den Reichtum ihrer kulturellen und sprachlichen Vielfalt und sorgt für den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas.

Anders ist nach meiner Meinung, dass ohne diese Maßnahmen das die Geldversorgung des Euro-Systems gefährdet ist, ggf. kollabiert und auch ggf. Staatspleiten eintreten.

Die Abwendung von Staatpleiten ist aber keine Aufgabe der EZB.

Wenn dies als Teilziel für erforderlich hält. dann kann sie das doch bestimmt auch für das BVerfG begründen.

Da z.B. kann man sich auch fragen, wieso die Bundesbank nicht gemerkt hat was die Deutsche Bank, Hypo Real Estate und andere gemacht haben.

Och, es haben ja auch genug Landesbanken usw. mitgemacht.

Naja, wir sind verschiedener Meinung, was ja auch nicht schlimm ist.

Mir geht es eigentlich in erster Linie um das Verfassungsgericht. Das Urteil wurde meines Erachtens in den Medien in einer vergleichbaren Hysterie aufgenommen. Man merkte richtig, dass hier nicht wirtschaftliche oder rechtliche Aspekte im Vordergrund standen, sondern politische.

So wie wir ein Sozialsystem haben (auch  im Grundgesetz festgehalten) brauchen wir auch ein System für die weniger erfolgreichen im EU-System.

Das Sozialstaatsgebot ergibt sich aus verschiedenen Formulierungen des Grundgesetzes, bezieht sich aber auf Menschen, nicht auf Staaten.
Der durch das Grundgesetz konstituierte Staat muss ein Sozialstaat sein, er ist aber meines Erachtens nicht verpflichtet, der ganzen Welt zu helfen. Das ist etwas, das dann wieder in der freien Entscheidung der Bürger steht, zudem die Wirtschaftsliberalen ja auch immer argumentieren, dass sie ebenfalls das Ziel verfolgen, allen zu helfen und nur über die Mittel streiten.
Wenn man hier nicht von vornherein schlechte Absichten unterstellt, dann muss man diese Diskussion schlicht aushalten können.

Das ist ja kein Monopoly wo wir am Ende die Sieger sein wollen und alle anderen Pleite, wir wollen allen Sieger sein, alle sollen einen Vorteil haben.

Monopoly ist ein Nullsummenspiel. Reale Wirtschaft ist es nicht.

Von dem Auftrag weiß die EZB aber nichts, sie kennt nur Preisstabilität in ihrer selbst definierten Variante (Der EU-Vertrag spricht von Preisstabilität mit einer Inflation unter 2%, die EZB macht daraus Inflation unter aber nahe 2%.
Siehe z.B. https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/...2011de.pdf

Danke dafür.

Monopoly ist ein Nullsummenspiel.

Ist es das ? Es werden doch wiederkehrende Umsätze (Mieten) generiert.

Ein Nullsummenspiel ist vielmehr der weltweite Im- und Export (Aussenhandel), da der Saldo immer bei Null liegt. Dauerhafte Ungleichgewichte schaden da auf Dauer allen Beteiligten. So sollte man auch das Konstrukt EU betrachten.

das muntere "nicht kleckern, sondern klotzen" geht weiter    heute mit der EZB:

-EZB hebt Volumen ihres 'Pandemic Purchase Program' PEPP um 600 Mrd EUR (Erwartung: EUR 500 Mrd) auf 1'350 Mrd EUR an. 
-PEPP Kaufprogramm verlängert bis mind. Juni 2021
-Re-investiert auslaufende PEPP Bonds bis mindestens Ende 2022

alles wird gut    die EZB wird das Virus mit ihrem QE-erschlagen & vernichten !