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traurig
Nach 26 Jahren Mitgliedschaft Europarat schließt Russland aus
16.03.2022, 15:45 Uhr
Der Europarat wacht über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen Mitgliedstaaten. Nach dem Einmarsch in die Ukraine suspendiert die Organisation Russland. Moskau erklärt daraufhin den Austritt, den der Europarat annimmt. Es ist nicht die einzige Mitgliedschaft, die Russland kündigen möchte.
Der Europarat hat Russland wegen des Ukraine-Kriegs nach 26 Jahren Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das habe das Ministerkomitee in einer Sondersitzung beschlossen, teilte der Europarat in Straßburg mit. Am Vortag hatte Russland bereits selber dem Europarat seinen Austritt erklärt, nachdem dieser Schritte zu einem Ausschluss eingeleitet hatte.
Am Dienstagabend stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für einen Ausschluss Russlands.
https://www.n-tv.de/politik/Europarat-sc...00866.html
Russland, das dem Europarat 1996 beitrat, war schon immer ein problematisches Mitglied. Von Anbeginn war umstritten, ob das Land überhaupt in die wichtigste europäische Organisation für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie passt. Aufgenommen wurde es, weil man hoffte, auf diese Weise die Demokratisierung des Landes zu fördern. Das gelang am Anfang halbwegs, aber mit der Zeit immer schlechter.
Russland tritt aus Europarat aus
Ständig und teils massenhaft musste der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Teil des Europarats ist, Urteile gegen Russland fällen. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim wurde der russischen Delegation zur Strafe im Parlament des Europarats das Stimmrecht entzogen. 2019 erhielten es die russischen Abgeordneten in Strassburg dank eines mühsam ausgehandelten Kompromisses zurück.
Könnte wieder ein Thema werden: Todesstrafe in Russland
Die Mitgliedschaft im Europarat lag hauptsächlich im Interesse der 145 Millionen Russinnen und Russen. Sie konnten so nationale Urteile zu Menschenrechtsfragen, an den Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weiterziehen. Sie erhielten dort in der überwiegenden Mehrheit der Fälle Recht.
Moskau setzte die meisten, wenn auch nicht alle Urteile dieser obersten Instanz um – zwar grollend und ohne daraus die nötige Lehre zu ziehen, die eigene Rechtsordnung und Justizpraxis zu verbessern. Die Mitgliedschaft im Europarat sorgte auch dafür, dass Russland auf die Todesstrafe verzichten musste. Der Kreml dürfte sie nun bald wieder einführen.
https://www.srf.ch/news/international/ru...-europarat
Nach 26 Jahren Mitgliedschaft Europarat schließt Russland aus
16.03.2022, 15:45 Uhr
Der Europarat wacht über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen Mitgliedstaaten. Nach dem Einmarsch in die Ukraine suspendiert die Organisation Russland. Moskau erklärt daraufhin den Austritt, den der Europarat annimmt. Es ist nicht die einzige Mitgliedschaft, die Russland kündigen möchte.
Der Europarat hat Russland wegen des Ukraine-Kriegs nach 26 Jahren Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das habe das Ministerkomitee in einer Sondersitzung beschlossen, teilte der Europarat in Straßburg mit. Am Vortag hatte Russland bereits selber dem Europarat seinen Austritt erklärt, nachdem dieser Schritte zu einem Ausschluss eingeleitet hatte.
Am Dienstagabend stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für einen Ausschluss Russlands.
https://www.n-tv.de/politik/Europarat-sc...00866.html
Russland, das dem Europarat 1996 beitrat, war schon immer ein problematisches Mitglied. Von Anbeginn war umstritten, ob das Land überhaupt in die wichtigste europäische Organisation für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie passt. Aufgenommen wurde es, weil man hoffte, auf diese Weise die Demokratisierung des Landes zu fördern. Das gelang am Anfang halbwegs, aber mit der Zeit immer schlechter.
Russland tritt aus Europarat aus
Ständig und teils massenhaft musste der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Teil des Europarats ist, Urteile gegen Russland fällen. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim wurde der russischen Delegation zur Strafe im Parlament des Europarats das Stimmrecht entzogen. 2019 erhielten es die russischen Abgeordneten in Strassburg dank eines mühsam ausgehandelten Kompromisses zurück.
Könnte wieder ein Thema werden: Todesstrafe in Russland
Die Mitgliedschaft im Europarat lag hauptsächlich im Interesse der 145 Millionen Russinnen und Russen. Sie konnten so nationale Urteile zu Menschenrechtsfragen, an den Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weiterziehen. Sie erhielten dort in der überwiegenden Mehrheit der Fälle Recht.
Moskau setzte die meisten, wenn auch nicht alle Urteile dieser obersten Instanz um – zwar grollend und ohne daraus die nötige Lehre zu ziehen, die eigene Rechtsordnung und Justizpraxis zu verbessern. Die Mitgliedschaft im Europarat sorgte auch dafür, dass Russland auf die Todesstrafe verzichten musste. Der Kreml dürfte sie nun bald wieder einführen.
https://www.srf.ch/news/international/ru...-europarat
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Kinder wollen nicht wie Fässer gefüllt, sondern wie Fackeln entzündet werden.
