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Zahlen zur Migration, es kommen die Falschen:

https://www.nzz.ch/pro/europa-sollte-anr...ld.1849545

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Es geht um Preise, Chancen und Abschreckung

Eine effizientere Flüchtlings- und Migrationspolitik sollte deswegen möglichst verhindern, dass in grossen Wellen schnell ankommende Wirtschaftsflüchtlinge die Aufnahmefähigkeit von europäischen Einwanderungsländern überfordern – ohne dass dafür der humanitäre Schutz von echt Bedrohten und Verfolgten aufgegeben werden muss. Das ist zugegebenermassen nicht einfach und braucht Kooperation.


Nutzen für Nicht-Berechtigte senken.
Wer weder aus humanitären Gründen noch weil er als Arbeitskraft erwünscht ist, ein Recht hat, sich in Europa niederzulassen, sollte sich einen möglichst geringen Nutzen davon ausrechnen können, es trotzdem zu versuchen. Eine rigorosere Kontrolle der Aussengrenzen statt Grenzschliessungen innerhalb des Schengen-Raums, rasche Bewilligungsverfahren und die schnelle Ab- und Ausweisung von Nicht-Berechtigten dienen diesem Ziel. Visafreiheit könnte an effektive und schnelle Rückübernahmeverpflichtungen gekoppelt werden.


Rückübernahme attraktiver machen.
Viele Rückführungen sind nicht möglich, weil die Heimatländer ihre Emigranten nicht zurücknehmen wollen. Sendeländer haben oft keine Anreize, ihrer Bevölkerung eine Emigration ins gelobte Europa zu verwehren. Erfolgreiche Emigranten überweisen Gelder in ihr Heimatland, statt womöglich in der Heimat arbeitslos zu sein. Regierungen, die bereit sind, Emigrierte zurückzunehmen, sollten deshalb dafür belohnt werden. Entwicklungshilfe kann unter Umständen einen Beitrag leisten, den Auswanderungsdruck zu senken. Mit Geldzahlungen an Ausgeschaffte riskiert man allerdings, dass diese für einen erneuten Emigrationsversuch eingesetzt werden.


Abschreckung erhöhen.
Spricht sich herum, dass Nicht-Berechtigte gleich in ein sicheres Drittland ausgewiesen werden, lohnt sich ein Emigrationsversuch kaum. Nach Rwanda werden sich nicht grosse Flüchtlingsströme umlenken lassen, aber ein solches «Drittstaatenmodell» kann unter Umständen die Anziehungskraft eines Asylverfahrens senken.


Alternative Zuwanderungsmöglichkeiten schaffen.
Legale Einwanderung wird den Flüchtlingsdruck nicht einfach zum Verschwinden bringen, wie sich beispielsweise in den USA zeigt. Aber die Möglichkeit, in Sendeländern  Zuwanderungsberechtigungen (Green Cards) zu erwerben, eröffnet Wirtschaftsflüchtlingen einen weniger gefährlichen Weg, ihr Glück zu versuchen. Dabei könnte die Zuwanderung stärker auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes ausgerichtet werden, etwa indem gewisse Qualifikationen verlangt oder sogar vor Ort gefördert werden.


Aufenthaltsberechtigte besser integrieren.
Es braucht beides, eine konsequente Zuwanderungspolitik und eine aktive Integrationspolitik. Die Partizipation am Arbeitsmarkt ist das effektivste Integrationsinstrument. Wer aus welchen Gründen auch immer eine Aufenthaltsbewilligung erhält, sollte starke Anreize haben, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Familienzusammenführung und Unterstützungszahlungen könnten an den Erwerb zumindest elementarer Sprach- und kultureller Kenntnisse gebunden werden; Zuverdienst muss sich lohnen. Braucht es Weiterbildung, um eine adäquate Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, empfiehlt es sich, diese zu fördern.


Untereinander kooperieren.
Das Schengen-System ist auf Kooperation zwischen den beteiligten Staaten angelegt. Das funktioniert schlecht, wenn die Grenzstaaten mit ihren Problemen allein gelassen werden. Es braucht wohl einen finanziellen Lastenausgleich und im humanitären Flüchtlingswesen wahrscheinlich auch die Übernahme von geteilter Verantwortung. Länder, die bisher kaum Ziel der Asylsuchenden waren, könnten für ihre aktivere Beteiligung von allen Schengen-Ländern mit Anreizen versehen oder kompensiert werden.

Einfache Lösungen gibt es nicht. Das Verfügen von harten nationalen Grenzkontrollen aber sollte bloss eine Notlösung sein, bis koordinierte Massnahmen wirken.


Das Positive ermöglichen

Bei alldem sollte nicht vergessengehen, dass Migration per se etwas Positives ist. Es sind in der Regel die Dynamischen und Leistungswilligen, die es wagen, in ein anderes Land auszuwandern – sei es nun zum Überleben, um sich auszubilden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder um unternehmerisch tätig zu werden. Ohne Zuwanderung wäre Europa viel weniger innovativ und vielfältig. Und ohne Zuwanderung werden gerade Europas rasch alternde Gesellschaften schnell verkrusten. Die rechts- und linksradikalen Populisten nutzen Ängste, die es wirksam zu zerstreuen gilt – damit Zuwanderung etwas Positives bleibt.

Das geht in die richtige Richtung....