RE: Neuwahlen - und nun?!
| Gestern, 01:21 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: Gestern, 10:59 von Thomas_B.)(31.01.2025, 22:57)Vahana schrieb: Dann würde sie nicht in den Bundestag einziehen dürfen.
Das wurde teilweise kassiert, 3 Direktmandate holt die CSU ja sicher.
https://www.br.de/nachrichten/deutschlan...en,UJyUIrN
Die Wahl wird jetzt doch superspannend:
- 10% - 20% könnten "Sonstige" (<5%) sein
- Die GroKo ergibt möglicherweise keine einfache Mehrheit mehr
- es gibt jetzt 3 Blöcke: Rot+Grün, Union+FDP(vermutlich nicht drin), AfD (mit der keiner darf). Zwei kleine Linksparteien, die vielleicht reinkommen, vielleicht nicht.
- Rot/Grün finden Merz/Söder jetzt zum "Kotzen", Söder hat Schwarz+Grün bereits ausgeschlossen. Es gibt keine Mehrheiten. Wenn das eine Partnerschaftsbörse wäre, bliebe jeder allein
- wie in Schweden oder der Niederlande könnte eine Minderheitsregierung kommen. Oder GroKo ohne Merz mit einem Merkelianer als Kanzler.
- kommt noch ein Oppositionsverbotsantrag? Die Union regiert ja in der EU und in Ländern, nur nicht im Bund, ist also strengenommen keine Opposition. Wir wären die erste Demokratie mit Oppositionsverbot. Aus Sicht der USA sind wir eher eine Einparteiendemokratie, da sich alle innerhalb des Kartells (Union/SPD/Grüne/FDP) für Biden/Kamala ausgesprochen haben.
- das amerikanische System (Zweikörperproblem) ist robuster als unseres (Dreikörperproblem, alle stoßen sich ab), in der Wahlnacht (oder kurz darauf, wenn es mal sehr chaotisch wird und ein paar Tote gibt) gibt es einen Gewinner.