Finanzminister Scholz kündigt Abschaffung der Abgeltungsteuer bis 2021 an

Tschuldigung aber das klingt alles reichlich unlogisch. Z.B. eine Besteuerung der Notenbanken. Was soll das denn bringen? Die Notenbank druck sich das Geld für die Steuern und dann? Haben wir halt noch bissel mehr Geld. Und fürs Klima ist die Notenbank nun auch zuständig. Dafür aber brauch sie sich nicht mehr um ihren eigentlichen (im Maastricht-Vertrag geregelten) Auftrag zu kümmern: Die Preisstabilität. Das war ihr ja eh schon lästig in den letzten Jahren, sie hat ja lieber Banken und Staaten gerettet. Und Preisstabilität heißt nicht Inflationsziel 2% +-x sondern 0% +-x Tolleranz.

Das war auch nur ein Vorschlag, ein bisschen was wäre wenn. Kurz vorab zu Notenbank+Klima: Ich glaube es geht auch darum ob die Notenbank ansonsten die Anstrengungen des Staates Fossile Energien raus zu nehmen, sabotiert. Nämlich indem sie Anleihen von diesen Unternehmen kauft. Also ob sie das weiterhin tut oder nicht.

Natürlich ist das alles etwas gaga. Aber woher kommt das denn?: Indem man eine angebotsorientiertes Wirtschaftssystem fährt, also das Geld möglichst in die Wirtschaft und nicht in die Löhne zu lenken, sinken seit Jahrzehnten die Zinsen. Und da sind wir nun. Löhne sind unter zum Teil Wasser, also müssen aufgestockt werden. Und Renten liegen z.T. unterhalb der sozialen Absicherung. Die Wirtschaftsaktivität ist jedoch recht stabil. 

Dennoch geht das System eigentlich nicht mehr weiter. Und genau deshalb greift man zu unkonventionellen Maßnahmen wie Anleihenkäufe und Zinsmanipulation durch die Notenbanken. Die USA bauen zudem die Schulden aus um mehr Geld in die Wirtschaftsspitzen zu lenken. Aus rein akademischen Interesse würde mich interessieren wie langen man das System noch fahren kann. Der nächste Schritt wäre für mich z.B. die Notenbankaktivität zu besteuern um so Steuern zu generieren. Gaga, aber machbar könnte ich mir vorstellen.

Aufatmen würde die Welt allerdings bei eine Wende zur nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik. Also die unteren Löhne rauf, darüber Steuern und Renten generieren. So sehen das ja auch mittlerweile Teile der SPD.

Wenn man aber "neoliberal" weiter machen möchte, also alles für den Reichen und den Konzern überspitzt formuliert, dann geht es nach meiner Meinung ohne "Gaga" nicht.