(18.01.2021, 16:33)0komaNix schrieb: Also gut, ich versuch es, auf dass die Juristen sich drauf stürzen
Putsch: Definition: Umsturz der bestehenden Machtverhältnisse
Bestehend, vor Corona
Das Volk, der Souverän, der stimmberechtige CH-Bürger wählt das Parlament, die Legislative, dieses wählt den Bundesrat, die Exekutive
Das Parlament bewillt das Budget, das der Exekutive zur Ausübung zur Verfügung steht
Aufgrund des Budgets bezahlt der Souverän Steuern.
Ist der Souverän nicht einverstanden mit dem Budget, und damit mit den zu bezahlenden Steuern, kann über ein mit 50'000 Stimmen unterlegtes Referendum innert einer Frist, 3 Monate, dagegen Einspruch eingelegt werden
Das obligatorische und das fakultative Referendum in der Schweiz: https://www.ch.ch/de/demokratie/politisc...n-der-sch/
Neu, nach Notrecht während der Coronakrise, welche die Exekutive, gemäss Pandemiegesetz selbst ausgerufen hat (Selbstermächtigung), wird das obige System der Kontrollen ausser Kraft gesetzt oder behindert, z.B. indem die Versammlungsfreiheit des Parlaments eingeschränkt wird, die Versammlungsfreiheit des Souveräns, des Volkes, der Stimmberechtigten Bürger eingeschränkt wird, sodass die Exekutive gemäss Notrecht selbstgerecht Ausgaben in Multimilliardenhöhe beschliessen kann.
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noch weitere Fragen?
Nur eine: wann kommt endlich der Schiller-Typ mit der Armbrust? Die ganzen Masken erinnern mich irgendwie an den Hut der gegrüsst werden musste...
Verfassungen sind nicht dazu da irgendwelche Machtspielchen zu unterstützen. Die wichtigste Aufgabe der Verfassung ist es die Machthaber einzuschränken, den Politikern auf die Finger zu klopfen. Deshalb wurden ja wohl auch die Verfassungen so vieler Länder ausser Kraft gesetzt.
In Spanien wurden dieses Wochenende 133 illegale Partys aufgelöst, das heisst wahrscheinlich dass es nochmals tausend davon gab. Verzweifelte Wirte haben ihre Kneipen einfach in verlassene Gebäude verlegt. Es wurde Eintritt verlangt worin sämtliche Getränke enthalten waren und es wurden Kopfhörer verteilt um die Polizei nicht anzulocken.
Fight for your right to party!!!
