So, noch ein kleiner Update aus dem CH-Parlament zur Corona-Pandemie. 
Es zeigt sich, dass die Duldung der Selbstermächtigung der Exekutive durch die Legislative, das CH-Parlament, vor einem Jahr kein Zufall gewesen ist. Das Parlament unterstützt mehrheitlich die Aktionen der Regierung. Die 2015 in Kraft gesetzte Pandemiegesetzgebung erlaubt also nach dem Ausrufen einer Pandemie durch die WHO den nationale Regierungen mit entsprechend angepassten Pandemiegesetzen jederzeit einen ihr angemessen erscheinenden Pandemie-Notstand auszurufen, wenn eine Mehrheit im Parlament dies duldet. Dies war in CH durch den Schulterschluss der Grün-Sozialisten mit den Nationalisten der Fall.
Durch diesen Pandemie-Notstand wurde in CH der grösste Raubzug auf den Steuerzahler und auf zukünftige Generationen über die grösste zusätzliche nationale Verschuldungen seit der Finanzkrise 2007-2009 ermöglicht. Mit dem ausgerufenen Gesundheits-Notstand wurde die Schuldenbremse, welche die Ausgabefreudigkeit des Parlaments seit den Exzessen der 90er Jahre gebremst hatte, geschickt ausgehebelt und rasch Milliarden dubios verteilt.
Dieses Parlament kann, bevor es abgewählt werden kann, nur durch Volksinitiativen und Referenden zur Besinnung gebracht werden.
Übrigends, die vergangene Finanzkrise brachte in CH eine Eliminierung des Sparers mit sich, indem die Kompetenzen der Zentralbank massiv ausgeweitet und ihre Massnahmen geduldet werden und nicht mehr die Inflationsbekämpfung als alleinige Hauptaufgabe betrachtet wird, sondern die Subventionierung der Exportwirtschaft durch ein Wechselkursregime, durchgesetzt durch eine Tiefstzinspolitik.
Der nächste Coup wird schon vorbereitet und nennt sich Klimaoffensive, entsprechende Gesetze werden vorbereitet, damit in ein paar Jahren dann der Klimanotstand verkündet werden kann.
Es zeigt sich, dass die Duldung der Selbstermächtigung der Exekutive durch die Legislative, das CH-Parlament, vor einem Jahr kein Zufall gewesen ist. Das Parlament unterstützt mehrheitlich die Aktionen der Regierung. Die 2015 in Kraft gesetzte Pandemiegesetzgebung erlaubt also nach dem Ausrufen einer Pandemie durch die WHO den nationale Regierungen mit entsprechend angepassten Pandemiegesetzen jederzeit einen ihr angemessen erscheinenden Pandemie-Notstand auszurufen, wenn eine Mehrheit im Parlament dies duldet. Dies war in CH durch den Schulterschluss der Grün-Sozialisten mit den Nationalisten der Fall.
Durch diesen Pandemie-Notstand wurde in CH der grösste Raubzug auf den Steuerzahler und auf zukünftige Generationen über die grösste zusätzliche nationale Verschuldungen seit der Finanzkrise 2007-2009 ermöglicht. Mit dem ausgerufenen Gesundheits-Notstand wurde die Schuldenbremse, welche die Ausgabefreudigkeit des Parlaments seit den Exzessen der 90er Jahre gebremst hatte, geschickt ausgehebelt und rasch Milliarden dubios verteilt.
Dieses Parlament kann, bevor es abgewählt werden kann, nur durch Volksinitiativen und Referenden zur Besinnung gebracht werden.
Übrigends, die vergangene Finanzkrise brachte in CH eine Eliminierung des Sparers mit sich, indem die Kompetenzen der Zentralbank massiv ausgeweitet und ihre Massnahmen geduldet werden und nicht mehr die Inflationsbekämpfung als alleinige Hauptaufgabe betrachtet wird, sondern die Subventionierung der Exportwirtschaft durch ein Wechselkursregime, durchgesetzt durch eine Tiefstzinspolitik.
Der nächste Coup wird schon vorbereitet und nennt sich Klimaoffensive, entsprechende Gesetze werden vorbereitet, damit in ein paar Jahren dann der Klimanotstand verkündet werden kann.
