Neue Corona-Verordnung in Baden Württemberg:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/ser...rttemberg/
Maskenpflicht für den Fahrer!
Endlich kann man sich gegen die Heckenschützen mit den Blitzgeräten schützen!
Muss man sich mal im Detail angucken!
Bücher sind blöd!
Gibt schon viel zu viele die anfangen über den Blödsinn der Regierung nachzudenken!
Jetzt wirds interessant!
Die Verordnungen für Menschenrechtsverletzungen werden nun auf die Kreisebene geschoben.
Also dort wo es keine Immunität gibt!
Die Behördenleiter müssen sich also entscheiden ob sie folgsam der Befehlkette folgen, oder neben dem
Verwaltungsprozess gegen die Verordnung auch noch einen Strafprozess riskieren.
Damit ist die Pnademie jetzt bei den Land-und Amtgerichten angekommen!
Die Judikative wird stärker!
Nachdem in der Totenstatistik in den vergangenen Tagen ein Knick nach oben zu sehen war, könnte es jetzt doch sein, dass das nur eine Bullenfalle war.
Sollte man auf jeden Fall mal im Auge behalten.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/ser...rttemberg/
Zitat:Bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen im Auto gilt für alle Insassen eine Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske). Paare, die nicht zusammenleben, gelten auch hier als ein Haushalt.
Maskenpflicht für den Fahrer!
Endlich kann man sich gegen die Heckenschützen mit den Blitzgeräten schützen!
Zitat:Definition von Schnell- und Selbsttests, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können. Soweit ein negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser durch geschulte Dritte durchgeführt und ausgewertet werden oder unter Aufsicht eines geschulten Drittens durchgeführt und ausgewertet werden (§ 4a).
Zitat:Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung über Apps (§ 6 Absatz 4).
Muss man sich mal im Detail angucken!
Zitat:Der Buchhandel gehört nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Für ihn gelten nun auch die entsprechenden Click & Collect bzw. Click & Meet Regelungen. Das Land setzt damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg um.
Bücher sind blöd!
Gibt schon viel zu viele die anfangen über den Blödsinn der Regierung nachzudenken!
Zitat:Zusätzlich zu den Änderungen weist die Landesregierung Landräte und örtliche Gesundheitsämter an, die Regelungen der „Notbremse“ umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz mehrere Tage hintereinander über 100 liegt. Dazu gehören die bereits in der vergangenen Version vorgesehenen Ausgangssperren am Abend. Bei 7-Tage-Inzidenzen von mehr als 100 wird die Landesregierung die Behörden vor Ort anweisen, Ausgangssperren zu verhängen, wenn alle anderen Maßnahmen versagt haben.
Jetzt wirds interessant!
Die Verordnungen für Menschenrechtsverletzungen werden nun auf die Kreisebene geschoben.
Also dort wo es keine Immunität gibt!
Die Behördenleiter müssen sich also entscheiden ob sie folgsam der Befehlkette folgen, oder neben dem
Verwaltungsprozess gegen die Verordnung auch noch einen Strafprozess riskieren.
Damit ist die Pnademie jetzt bei den Land-und Amtgerichten angekommen!
Die Judikative wird stärker!
Zitat:Der Modellversuch in der Stadt Tübingen wird zunächst bis zum 18. April fortgesetzt. Das Land plant zudem, dort wo es möglich ist, weitere Modellversuche umzusetzen, etwa im Kulturbereich.
Nachdem in der Totenstatistik in den vergangenen Tagen ein Knick nach oben zu sehen war, könnte es jetzt doch sein, dass das nur eine Bullenfalle war.
Sollte man auf jeden Fall mal im Auge behalten.
