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Das wird spannend.

Da hab ich meine Zweifel.....


21:58 Uhr
Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller steht dem Vorstoß aus Washington für die Freigabe von Impfstoff-Patenten skeptisch gegenüber. "Nur ein Patent freizugeben, sorgt noch für keine einzige zusätzliche Impfdose", sagte er dem "Spiegel". "Das Patent allein reicht nicht. Man muss auch wissen, wie produziert werden soll."

Gesundheitsminister Jens Spahn blieb zunächst vage. "Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen, ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", sagte er. Entscheidend seien vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten und mehr Exporte aus Ländern, in denen produziert werde.

Dagegen zeigte sich Außenminister Heiko Maas offener für eine Aufweichung des Patentschutzes. "Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen", sagte der SPD-Politiker. Die Bundesregierung hatte auf den US-Vorschlag zunächst skeptisch reagiert und die Notwendigkeit des Patentschutzes betont. "Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben", sagte eine Regierungssprecherin. Die Pharmafirmen lehnen den Vorschlag ab.

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17:48 Uhr

Nach dem Vorstoß aus den USA in Richtung einer möglichen Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe hat die Bundesregierung die Notwendigkeit des Patentschutzes betont. "Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben", teilte eine Regierungssprecherin in Berlin mit. Der US-Vorschlag für eine Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19 Impfstoffe habe "erhebliche Implikationen für die Impfstoffproduktion insgesamt".  Die US-Regierung hatte am Mittwoch signalisiert, dass sie eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe unterstützen werde, um die Produktion von Impfstoffen international hochfahren zu können.

"Der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen sind die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, nicht die Patente", hieß es weiter von Seiten der Bundesregierung. "Wir arbeiten in vielerlei Hinsicht daran, wie wir innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union, aber auch weltweit die Kapazitäten für die Produktion verbessern können." Dies täten auch die betroffenen Unternehmen mit großem Engagement.

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