Corona-Virus

Wenn die Springer Presse so formuliert....


ist das Ende nahe!

Der Gesetzesvorschlag geht wahrscheinlich gar nicht durch den Bundestag.
Geschweige denn, dass der Bundesrat da zustimmen würde.

Na ja, vergiss nicht Regel #1 weiter oben...

Unsere ParlamentarierInnen müssen jetzt per Referendum am 13. Juni vom Stimmbürger an der Inkraftsetzung eines bereits beschlossenen Covid-19-Gesetzes gehindert werden.
Das schwächste CH-Parlament seit Gedenken wollte freiwillig der Exekutive die abolute Vollmacht, d.h. den Tresorschlüssel zur Selbstbedienung, wegen der aktuellen "Grippe" übergeben.

Abstimmungstext Covid-19-Gesetz: https://www.edi.admin.ch/edi/de/home/dok...esetz.html

Ich meine, wir sind hier in CH ja alle Miliz, Milizsoldaten, Milizpolitiker und Milizen sind verflochten mit Ihrer Umwelt und auch ein bisschen korruptionsanfällig. Um ein Ausufern der an sich strafbaren Korruption zu verhindern, werden Staatsangestellte deshalb ordentlich entlöhnt. In der Politik hingegen ist käufliche Interessensvertretung erlaubt, solange die Interessen offengelegt sind.

Liste der Interessenverbindungen
Nationalrat https://www.parlament.ch/centers/documen...sen-nr.pdf
Ständerat  https://www.parlament.ch/centers/documen...sen-sr.pdf

So ist es nicht unüblich, während der politischen Dienstzeit, sich für das Leben danach, einen hübschen Strauss Mandate zuzulegen, alles legal, so funktioniert bei uns Politik. Interessant ist natürlich zu sehen, mit welchen Mandaten das aktuelle Parlament begonnen hat und mit welchem Sträusschen, es für seine aktuellen ruchlosen Taten belohnt werden wird.

Normalerweise keine Politik hier, aber diese Abstimmung hat ja was mit dem Thema zu tun.

Da die Impfung erst so spät kommt und es wenig Flüge gibt verlasse ich die Schweiz wohl erst Ende Mai, vielleicht habe ich Glück und kann noch brieflich teilnehmen. Denen muss wirklich jemand das Handwerk legen. Leider kann man das Gesetz nicht rückwirkend ausser Kraft setzen. Komisch, bei neuen Gesetzen haben sie jeweils kein Problem damit das auch rückwirkend in Kraft zu setzen... 

Die schon ausbezahlten Corona Hilfen werden sie kaum zurückfordern, aber wenigstens wird dieser Wahnsinn dann abgestellt und viele der Massnahmen als illegal deklariert.

Stimmt schon, wir hatten lange kein Stimmrecht für Frauen, aber die EU, insbesondere Deutschland, hat kein Stimmrecht für Frauen und Männer, heute noch. Sonst hätte die EU gar keine Mitglieder mehr...

https://www.t-online.de/unterhaltung/sta...pagne.html




Wie lang muss man das Pflaster dran lassen, bevor man dran ist?

Voll Bildzeitungsniveau bei t-online. Erkennt man neuerdings an einem Pflaster die Corona Erkrankung? Herr... wirf Hirn vom Himmel.

Detlev Krüger, Drosten-Vorgänger/Charité, schreibt offenen Brief an Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Novellierung des IfSG zur bundesweiten Vereinheitlichung des Vorgehens gegen die Corona-Pandemie bedarf verlässlicher Entscheidungsgrundlagen. Wir raten dringend davon ab, bei der geplanten gesetzlichen Normierung die „7-Tages-Inzidenz“ als alleinige Bemessungsgrundlage für antipandemische Schutzmaßnahmen zu definieren.

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kom...6780/show/

   
Sind die Schulen zu, gehen die Inzidenzen runter.
Kaum sind sie auf gehts wieder hoch. (Sieht man dann erst nächste Woche in dieser Grafik.)

Wie das mit der Notbremse bei Inzidenz 100 aber Schule schließen erst bei Inzidenz 200 funktionieren soll,
bleibt unklar.

Falls mit der Notbremse ein Dauerlockdown mit Dauerausgangssperre erreicht werden soll,
wird die Bundesnotbremse logisch.

Infizierte nach Altersruppen:
   
   

Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Ne...nn=2386228

Hospitalisierte nach Altersgruppe (da fehlen noch Nachmeldungen für KW12-14)
   

Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Ne...nn=2386228

Gericht kippt Ausgangsbeschränkung im Märkischen Kreis

Zwar verfolge die Ausgangsbeschränkung angesichts der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens im Märkischen Kreis einen legitimen Zweck, räumte das Gericht ein. Allerdings stelle das Infektionsschutzgesetz in seiner derzeitigen Fassung für die Anordnung von Ausgangsbeschränkungen hohe Anforderungen. Danach seien sie nur zulässig, sofern ansonsten eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens „erheblich“ gefährdet wäre.
Dies allerdings habe der Märkische Kreis in seiner Allgemeinverfügung nicht hinreichend dargelegt. Es spreche vielmehr Vieles für eine nur sehr begrenzte Wirkung der Ausgangsbeschränkung. Der Kreis hätte begründen müssen, warum gerade private Kontakte zur Nachtzeit im Kreisgebiet einen ins Gewicht fallenden Anteil am gesamten Infektionsgeschehen haben sollen. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster erhoben werden.

Corona-Nachverfolgung CCC fordert: «Keine Steuermittel mehr für Luca-App»

Zuvor hatten Datenschutz-Aktivisten auf Schwachstellen bei den Luca-Schlüsselanhängern verwiesen, die für Menschen ohne Smartphone gedacht sind. «Wer den QR-Code (eines Schlüsselanhängers) scannt, kann nicht nur künftig unter Ihrem Namen einchecken, sondern auch einsehen, wo Sie bisher so waren», kritisierte Neumann. Er verwies dabei auf Recherchen, die im Netz unter dem Titel «Lucatrack» veröffentlicht wurden. «Die Schwachstelle ist offensichtlich und unnötig. Sie zeugt von einem fundamentalen Unverständnis grundlegender Prinzipien der IT-Sicherheit.»

Mit 1.260.000 Google Suchergebnissen

führt die Suche nach "Lauterbach fordert"
weit vor den 592.000 Suchergebnissen von "Lauterbach warnt"

Führende Google-Kenner  erwarten bei anhaltendem Trend, dass die
1.350.000 Sucherergebnisse von "Trump lügt" binnen Monatfrist aufgeholt sind.