Russland

Frage an die Hobbyjuristen: nach welcher Rechtsgrundlage kann man russischen Staatsbürgern in der EU ihr Vermögen beschlagnahmen?

Da müsste es doch hieb und stichfeste Beweise geben, und die bekommt man nicht über Nacht. Würde heißen, man wusste schon länger Bescheid, hat aber sämtliche Augen zugedrückt. Dies würde jedoch weitere Fragen aufwerfen.

https://www.businessinsider.de/wirtschaf...h-nicht-a/

Und weiter gehen die Geschenke an Putin. Nachdem er die ganzen McDonalds Restaurants geschenkt bekommen hat sind es jetzt Boeings und Airbusse. 500 Flugzeuge die in der EU geleast waren werden einbehalten und nicht zurückgegeben als Reaktion auf die Sanktionen der EU. Wert ungefähr $10 Milliarden.

https://www.occrp.org/en/daily/16063-rus...-sanctions

Naja die Flugzeuge werden Putin nichts nützen wenn man keine Ersatzteile dafür bekommt. Über kurz oder lang werden die am Boden bleiben.

Naja die Flugzeuge werden Putin nichts nützen wenn man keine Ersatzteile dafür bekommt. Über kurz oder lang werden die am Boden bleiben.

Sind ja nicht nur Flugzeuge. Sämtliche Assets der "Russland gegenüber unfreundlichen Firmen" werden eingezogen, sogar Patente. Wahrscheinlich mit der gleichen rechtlichen Grundlage wie russischen Privatpersonen ihr Vermögen beschlagnahmt wird. 

Ich sehe schwarz. Da stehen sich zwei Machos gegenüber. Die Ukraine deklariert als legal dass Zivilpersonen russische Soldaten erschiessen dürfen; damit öffnen sie doch nur das Tor dafür dass das russische Militär Zivilisten erschiesst.

Putin wird weiter machen bis die Ukraine die Waffen niederlegt und kapituliert. Und wenn dafür das ganze Land ausgerottet wird. Der Westen giesst Oel ins Feuer indem er Waffen an die Ukraine liefert; ist doch schön für die Rüstungsindustrie, jetzt können auf Kosten der Steuerzahler endlich wieder viele Feuerwerke produziert und verschenkt werden. Und sterben tun sie ja nur da unten...

Ich frage mich wie Russland das durchhalten will.
Putin hat es in den letzten 20 Jahren verabsäumt eine wirkliche Industrie aufzubauen, die wichtigsten Dinge müssen alle Importiert werden.
Keine Ahnung ob in Russland sowas wie Computer etc... also alles was man im Grunde für einen modernen Staat benötigt produziert werden.

Kann mir nicht vorstellen das China das alles ausgleichen kann.

Bin aber auch der Meinung das der Westen mit seinen Sanktionen den Bogen etwas überspannt, man darf nicht vergessen es handelt sich um Russland mit 6000 Atomsprengköpfen.
Wenn das Land dank der Sanktionen kollabiert kann ich mir gut vorstellen das Putin oder irgend ein General auf den Knopf drückt.

....Assets:
solange die Elektronik in den Flugzeugen funktioniert, kann ja geflogen werden.
Fällt Elektronik aus, sind die Ruder nicht mehr manuell zu bedienen.
Bei einer mittl. MTBF der Elektronik von ~7000 std. ist Ausfallwahrscheinlichkeit hoch und Flugzeuge bleiben am Boden. Einziehen von assets als zeitliche Massnahme == ohne Impfung keine Flüge == mit Impfung neue Ansteckung == zeitliche Erscheinung mit Auswirkung auf Ab/Aufschwünge von Beschäftigung und Branchen-Umsätze ....Volk bezahlt und leidet... ist auch eine komfortable Lösung für Häuptlinge....

Die Indianer regelten i. Allgemeinen Streit-Themen von Häuptlinge zu Häuptling:
z.B. Crazy Horse mit Sitting Bull :-)
wer da wohl gewinnen würde ?

Bin aber auch der Meinung das der Westen mit seinen Sanktionen den Bogen etwas überspannt, man darf nicht vergessen es handelt sich um Russland mit 6000 Atomsprengköpfen.
Wenn das Land dank der Sanktionen kollabiert kann ich mir gut vorstellen das Putin oder irgend ein General auf den Knopf drückt.

Exakt das ist es ja, was Putin möchte - das wir so denken und angsterfüllt sind. Was mich persönlich betrifft, funktioniert das
auch bis zu einem bestimmten Punkt

In meinen Augen gibt es aber derzeit noch keine Veranlassung dafür bzw. wäre es für Putin doch jetzt schon jederzeit möglich 
zumindest auf eine Waffenruhe einzugehen, damit man die Spirale, soweit möglich, wieder zurück drehen kann. Alle seine erfüllbaren
Forderungen sind ihm bereits zugesagt worden. Die Souveränität Ukraines hat er nun ja doch anerkannt, eine
Entnazifizierung ist schwer umsetzbar, da wohl eher nicht vorhanden.

Tut er dies nicht, ist das für mich nur ein Zeichen das er nie vor hatte, nach der Ukraine aufzuhören, wenn man mal ehrlich ist, lügt
er permanent und ich weiss nicht wie und ob man da irgendwann wieder Vertrauen zu ihm aufbauen kann. Seine Zeit ist aber hoffentlich
aufgrund des Alters begrenzt.

Im Endeffekt  haben wir komplett richtig reagiert, mit allen Konsequenzen, das kann man alleine an dieser Tatsache doch gut erkennen.

Putin kann nicht die gesamte Welt auf "Post-Demokratie" umstellen, das ist sein größter Wunsch, wenn dann im besten Falle eben nur wenn 
er Knöpfe drückt, dann ist er aber auch Geschichte. Wem nützt das dann.

Knallt es dann am Ende des Tages doch, wäre das aus meiner Sicht höchstwahrscheinlich ohnehin nicht vermeidbar gewesen,
dann findet das eben ein paar Jahre früher statt. 

Schaut man mal ganz abstrakt auf die Entwicklung war es ja auch eigentlich nur eine Frage der Zeit bis ein Teil all dieser Atombomben 
auf dieser Welt irgendwann mal in den falschen Händen sind. Das ist jetzt der Fall - bei Trump konnte man diese Sorge durchaus auch schon
haben. Sein derzeitiges "...die Scheisse aus Russland bomben..." beweist das ja wieder einmal sehr eindeutig.

Sind ja nicht nur Flugzeuge. Sämtliche Assets der "Russland gegenüber unfreundlichen Firmen" werden eingezogen, sogar Patente. Wahrscheinlich mit der gleichen rechtlichen Grundlage wie russischen Privatpersonen ihr Vermögen beschlagnahmt wird. 

Ich sehe schwarz. Da stehen sich zwei Machos gegenüber. Die Ukraine deklariert als legal dass Zivilpersonen russische Soldaten erschiessen dürfen; damit öffnen sie doch nur das Tor dafür dass das russische Militär Zivilisten erschiesst.

Putin wird weiter machen bis die Ukraine die Waffen niederlegt und kapituliert. Und wenn dafür das ganze Land ausgerottet wird. Der Westen giesst Oel ins Feuer indem er Waffen an die Ukraine liefert; ist doch schön für die Rüstungsindustrie, jetzt können auf Kosten der Steuerzahler endlich wieder viele Feuerwerke produziert und verschenkt werden. Und sterben tun sie ja nur da unten... 

Genau. Lass dem Hitler Polen. Wird schon alles gut werden.

Genau. Lass dem Hitler Polen. Wird schon alles gut werden.

Wurde es doch, oder nicht?

Krieg ist immer Scheisse und sollte unter allen Umständen verhindert werden. Mit allen Mitteln! Auch wenn dabei ein Präsident sein Gesicht verliert.

Wenn Du es mit einem Psychopathen zu tun hast so bringt appellieren an Empathie nichts! Aber dieses Macho Getue bringt noch weniger, aus Gesichtspunkt der Diplomatie ist das mit Abstand das Dümmste was die Ukraine tun konnte. Sie hätte sich zunächst mal entschuldigen sollen für die XXX Sprüche ihrer Regierung, auch wenn jetzt eine andere Regierung dran ist. Hat Deutschland doch auch gemacht, oder? Aber nein, provozieren, provozieren (Zivilisten dürfen Soldaten erschiessen, wie krank ist das) und dann hoffen die Welt greift ein...

Genau. Lass dem Hitler Polen. Wird schon alles gut werden.

Ich finde die Wortwahl und den Hitler-Vergleich an sich nicht passend.

Da "fehlt" mir persönlich dann doch noch einiges um die beiden auf eine Stufe zu stellen.
Zumindest halte ich es noch für verfrüht - aber nicht ausgeschlossen das sich auch das noch
bewahrheitet.

Zum Kern deiner Aussage, ich finde es absolut erschreckend wie wenig die Menschen all die offensichtlichen dreisten Lügen
erkennen und seine an den Tag gelegten Taten immer noch so vehement verteidigen ? Woher kommt sowas ?  

Auch Folgen von Corona oder unseren generell unfähigen Politikern ? 

Frage ich mal anders - wäre Putin denn der richtige Politiker für uns ? 

Die zynische Antwort ist wohl, wenn wir unter ihm den Status eines Oligarchen hätten wahrscheinlich schon, sonst eher nicht ? 

Generell läuft doch da was komplett falsch, wenn hinsichtlich der Kritikfreudigkeit die Maßstäbe so unterschiedlich sind
und wir uns selber ständig mehr in Frage stellen als einen Mensch, der ein zuvor anerkannten souveränen Staat überfällt 
oder wir alles nur an den möglichen Börsenentwicklungen und dem eigenen Nachteil fest machen ?

Das spricht zwischen den Zeilen doch hier auch aus vielen Postings.

Ich finde die Wortwahl und den Hitler-Vergleich an sich nicht passend.

Da "fehlt" mir persönlich dann doch noch einiges um die beiden auf eine Stufe zu stellen.
Zumindest halte ich es noch für verfrüht - aber nicht ausgeschlossen das sich auch das noch
bewahrheitet.

Zum Kern deiner Aussage, ich finde es absolut erschreckend wie wenig die Menschen all die offensichtlichen dreisten Lügen
erkennen und seine an den Tag gelegten Taten immer noch so vehement verteidigen ? Woher kommt sowas ?  

Auch Folgen von Corona oder unseren generell unfähigen Politikern ? 

Frage ich mal anders - wäre Putin denn der richtige Politiker für uns ? 

Die zynische Antwort ist wohl, wenn wir unter ihm den Status eines Oligarchen hätten wahrscheinlich schon, sonst eher nicht ? 

Generell läuft doch da was komplett falsch, wenn hinsichtlich der Kritikfreudigkeit die Maßstäbe so unterschiedlich sind
und wir uns selber ständig mehr in Frage stellen als einen Mensch, der ein zuvor anerkannten souveränen Staat überfällt 
oder wir alles nur an den möglichen Börsenentwicklungen und dem eigenen Nachteil fest machen ?

Das spricht zwischen den Zeilen doch hier auch aus vielen Postings.

Na ja, für die Börse ist ja gut dass die Steuerzahler mal wieder Waffen bezahlen müssen. Wer dabei draufgeht ist sekundär.

Angriffskriege sind verboten, trotzdem hat die Nato in Europa vor noch nicht so langer Zeit einen ohne UNO Mandat durchgeführt... mit vielen zivilen Opfern. Dann hat die Nato die Territorien neu verteilt, ganz nach ihrem Gutdünken. Passiert halt manchmal. Jetzt sind  mal die anderen dran.

Die Geschichte schreiben die Sieger, die Regierung hatte in Serbien Minderheiten unterdrückt. Genau das gleiche hat die Regierung in der Ukraine getan. Und genau das gleiche tun Regierungen in vielen Ländern auf der ganzen Welt.

Aber wo zum Teufel blieben die Sanktionen gegen die Nato Staaten beim letzten Krieg? Ist einfach nur krank das ganze.