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(01.01.2024, 09:06)saphir schrieb: Mich würde das Urteil des Verfassungsgerichtes interessieren. Das hatte ich gesucht und sogar welche zum Pluralismus gefunden. Aber zu diesem "nichtübertragbaren Identitätskern" finde ich nichts.
Das Urteil würde mich aber schon interessieren, es wäre schön wenn du da etwas finden könntest.
Ist zwar ein Nebenkriegsschauplatz, aber:
Ein Beispiel war dieses Urteil.
Soweit ich weiß war die Argumentation wie folgt:
1. Das Grundgesetz garantiert die Menschenwürde
2. Wenn die Bundesrepublik jetzt ihre Kompetenzen an eine andere Organisation wie die EU abgeben würde, dann könnte damit der Schutz der Menschenwürde unterlaufen werden
3. Ergo dürfen bestimmte Kompetenzen nicht abgegeben werden. Die Bundesrepublik muss souverän bleiben, um zu garantieren, dass die EU sich ans Grundgesetz hält
Soweit ich mich erinnere kam die These mit diesem Urteil auf.
