RE: Die Welt nach der Corona-Krise
| 18.09.2024, 21:24 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 18.09.2024, 21:25 von Speculatius.)
"Södolf" will jetzt wirklich kein Södolf mehr sein:
"Irgendeine Art von Verjährung" - das muß ich mir mal merken für die nächste Steuernachzahlung. Wenn ich die nicht zahle und Monate später eine Mahnung vom Finanzamt kommt, werde ich der auch widersprechen mit der Begründung, daß nunmehr "irgendeine Art von Verjährung" eingetreten ist.
Zitat:Söder: Bayern stellt alle Corona-Bußgeldverfahren ein
Bayern wird nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einstellen. Er machte keine Angaben, wie viele Verfahren noch offen sind.
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Anfang vergangenen Jahres hatte auf eine Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion das Landesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass wegen Verstößen gegen die Regeln in Bayern insgesamt rund 237.000 Verfahren Verfahren geführt wurden, von denen damals noch 38.000 offen waren.
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(Söder) verwies darauf, dass die Zeit der Corona-Bußgelder lange her sei. "Da tritt dann auch irgendwann eine Art von Verjährung ein und deswegen bin ich der Meinung, der Rechtsfrieden an der Stelle wäre gut.
https://www.n-tv.de/politik/Soeder-Bayer...36940.html
"Irgendeine Art von Verjährung" - das muß ich mir mal merken für die nächste Steuernachzahlung. Wenn ich die nicht zahle und Monate später eine Mahnung vom Finanzamt kommt, werde ich der auch widersprechen mit der Begründung, daß nunmehr "irgendeine Art von Verjährung" eingetreten ist.