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Diese Kühnert-Aussage, ist das nicht Hassrede gegen Muslime? Müssten die IMs von REspect! ja doch eigentlich löscben? Wird übrigens auch dieses Forum betreffen.
Woher kommt das? Da sind Menschen am Werk. Die denken an Macht und Geld. Denkt jeder von uns. Deshalb muss man Macht ja begrenzen. Funktioniert in Russland etc. erst Recht nicht. Aber nun bei uns.
Der Act oder zumindest die deutsche Umsetzung sind verfassungswidrig. Da muss Reichelt vors BVerfG gehen.
Woher kommt das? Da sind Menschen am Werk. Die denken an Macht und Geld. Denkt jeder von uns. Deshalb muss man Macht ja begrenzen. Funktioniert in Russland etc. erst Recht nicht. Aber nun bei uns.
Der Act oder zumindest die deutsche Umsetzung sind verfassungswidrig. Da muss Reichelt vors BVerfG gehen.
