Endlich melden sich auch in CH die Verfassungsrechtler mit kritischen Beiträgen. 
NZZ von heute "Pandemie und exekutive Selbstermächtigung"
Prof. A.Kley: https://www.nzz.ch/meinung/rechtlich-pol...ld.1556778
Guter Verleich zwischen drei verschiedenen, in der Coronakrise angewandten Notstandsmodellen in D, F und CH.
Fazit, in CH hat sich das Parlament, Volk und Stände, in Panik weggeduckt und ist vor der Verantwortung geflohen und ermöglichte so, der Exekutive,
das politische Notrecht zu installieren, selbstgefällig Gesetze abzuändern und Milliardengelder zu verteilen. Ein Putsch.
Wie schon geschrieben, da müssen Köpfe rollen. Beginnen wir mit dem Finanz- und dem Gesundheitsminister.
NZZ von heute "Pandemie und exekutive Selbstermächtigung"
Prof. A.Kley: https://www.nzz.ch/meinung/rechtlich-pol...ld.1556778
Guter Verleich zwischen drei verschiedenen, in der Coronakrise angewandten Notstandsmodellen in D, F und CH.
Fazit, in CH hat sich das Parlament, Volk und Stände, in Panik weggeduckt und ist vor der Verantwortung geflohen und ermöglichte so, der Exekutive,
das politische Notrecht zu installieren, selbstgefällig Gesetze abzuändern und Milliardengelder zu verteilen. Ein Putsch.
Wie schon geschrieben, da müssen Köpfe rollen. Beginnen wir mit dem Finanz- und dem Gesundheitsminister.
