(20.03.2022, 12:37)Skeptiker schrieb: Das stimmt so meines Wissens auch nicht.
Meinst du weil es in der Praxis eher die Regel ist, dass Gesetze an einer tieferen Instanz scheitern? Das könnte sein. In dem Fall hab ich nur den Eindruck, dass die Gefährdung des Kindeswohls genauer untersucht werden müsste. Ein Familienrichter kann ggf. aufgrund eines ärtztlichen Attestes urteilen. Insgesamt müssen aber beide Aspekte berücksichtigt werden, also Gefährund des Kindeswohls durch Coronaschutzmassnahmen und Schutz des Kindeswohls durch Coronaschutzmassnahmen. Eigentlich müsste das tiefergehender untersucht werden, weil es nicht eindeutig genug ist. Oder hab ich dich falsch verstanden?
Zitat:Jetzt kommt der Punkt:
Wie unterscheidet man das denn, ob es "ideologisiert" ist oder nur eine falsche oder andere Rechtsauffassung?
Es gibt ja wirklich fragen, in denen Juristen verschiedene Auffassung haben.
Explizit gesagt, ich bin keiner dieser Corona-Leugner oder sowas.
Tja, das ist schon schwierig, es kann ja auch ein Richter ideologisiert sein und trotzdem um Objektivität bemüht. Deshalb denke ich letztlich muss man dem Problem eher so beikommen, dass man durch Anweisungen Ideologien entgegenwirkt. Z.B. "Richter sind angehalten bei Fragen bzgl. des Coronaschutzes besonders aktiv die Problemstellung zu untersuchen und abzuwägen". So könnten man zu schnellen/leichtfertigen Richterurteilen entgegenwirken.
Zitat:Klingt für mich nach einer faulen Ausrede, ist aber nicht undenkbar bei der Geschichte dieses Landes.Ja sehe ich auch so und das Eu-Parlament wohl auch.
Zitat:Wenn ein Richter aber nach rationalen Abwägen zu der Ansicht kommt, dass die Coronamaßnahmen unwirksam (bringen nix) oder unverhältnismäßig (Kosten > Nutzen) sind, dann scheint mir das insgesamt noch nicht für eine Ideologie zu sprechen.
Ja würde ich auch sagen, die Datenlage war/ist aber auch dünn, da relativ neues Phänomen. Dass z.B. Kinder relativ verschont werden von dem Virus war nicht klar. Insofern schwimmen alle noch bei der Entscheidungsfindung und ist Abwägungssache. Im Grunde helfen solche Urteile dem Gesetzgeber letztlich seine Gesetze einer genaueren Überprüfung zu unterziehen.
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Kinder wollen nicht wie Fässer gefüllt, sondern wie Fackeln entzündet werden.