(19.06.2023, 18:45)jf2 schrieb: Irgendwie wird ja heute gern alles zur Subvention erklärt. Diesel-Fahrer z.B. erhalten angeblich Subventionen nur weil der Steuersatz pro Liter ein anderer ist als der vom Benzin-Fahrer, dabei kann ich bestätigen: Ich als ehemaliger Diesel-Fahrer habe in der gesamten Zeit keinen Cent erhalten.Also du als Dieselfahrer bist jedoch kein produzierendes Unternehmen. Und Kredite sind wiederum Subventionen:
Das man in Deutschland Ausfuhrbürgschaften zur Subvention erklärt ist auch mehr als gaga, 100% unserer Ausfuhren als Exportweltmeister werden durch Ausfuhrbürgschaften unterstützt. Kredite sind auch keine Subventionen-
In der WTO wird das aktuell u.a. so definiert:
Zitat:Der Begriff der „finanziellen Beihilfe“ wird durch eine abschließende Aufzählung vonEs geht nach der WTO im Grunde immer darum eine Infrastruktur zu fördern und keine Einzelunternehmen.
vier Fallgruppen in Art. 1 Abs. 1 a) Nr. 1 definiert.
https://www.bundestag.de/resource/blob/9...f-data.pdf
- o Die erste Fallgruppe umfasst den direkten Transfer von Geldern (z.B. Zuschüsse,
Kredite) sowie potentielle direkte Transfers von Geldern oder Verbindlichkeiten(z.B. Kreditbürgschaften).
- o Die zweite Fallgruppe erfasst Vorgänge, in denen „die Regierung auf normalerweise zu entrichtende Abgaben verzichtet oder diese nicht erhebt“ (z. B. Steueranreize).
- o Die dritte Fallgruppe bezieht sich auf Fälle, in denen die Regierung Waren oder
Dienstleistungen, die nicht zur allgemeinen Infrastruktur gehören, für den Subventionsempfänger bereitstellt oder einen Warenankauf zu einem ggf. über demMarktpreis liegenden Preis tätigt, durch den der Gewinn des Subventionsempfänger für diese Waren künstlich gesteigert wird.
- o Die letzte Fallgruppe stellt auf Vorgänge ab, in denen nicht die Regierung, sondern
eine private, von der Regierung betraute Einrichtung in den ersten drei Fallgruppen genannte Maßnahmen ausführt. Durch diese Regelung soll ausgeschlossenwerden, dass eine Regierung den Anwendungsbereich des SCMA durch die Einbeziehung privater Akteure in die Subventionsvergabe verlassen kann.
China ist 2001 der WTO beigetreten. Wenn ich mich recht entsinne, hatte damals die Solarindustrie auch in den USA und EU dagegen geklagt und recht bekommen. Die USA haben daraufhin Einfuhrzölle erhoben, die EU hat blockiert.
China hat also dort und soweit ich weiß auch an anderer Stelle die WTO-Regeln nicht eingehalten. Worauf dann auch die USA sich nicht mehr dran halten. Und vermutlich die EU und Deutschland mittlerweile auch nicht mehr. Ist nen ziemlicher Wildwuchs geworden.
Muss man sich auch mal klar machen. Erst tritt China der WTO bei und hat dann die Regeln untergraben und defacto die WTO, wie soll man sagen, in's Abseits geschickt.
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Kinder wollen nicht wie Fässer gefüllt, sondern wie Fackeln entzündet werden.