Gesellschaft und Soziales

Beschluss auf Parteitag
CDU stimmt für Rückkehr zur Wehrpflicht

Stand: 07.05.2024 14:40 Uhr

Die Wehrpflicht wurde 2011 von einer unionsgeführten Regierung ausgesetzt. 13 Jahre später fordert die CDU jetzt eine Kehrtwende. Grund dafür sind der Personalmangel bei der Bundeswehr und die Sorge vor Russland.

https://www.tagesschau.de/inland/cdu-weh...t-100.html

Studie zu Start-ups
Firmengründer sind meist Kinder reicher Leute

Stand: 07.05.2024 15:06 Uhr

Lockt durch eine Firmengründung der soziale Aufstieg? Wie eine neue Untersuchung zeigt, stecken hinter Start-ups meist Angehörige wohlhabender Familien - mit der entsprechenden Bildung.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fir...e-100.html

Diskriminierung in Deutschland
Rassismus erhöht Armutsrisiko

Stand: 07.05.2024 18:19 Uhr

Schwarze Menschen, Asiaten und Muslime sind in Deutschland häufiger von Armut betroffen als andere Menschen. Laut einer Untersuchung gilt das auch dann, wenn sie gut ausgebildet und erwerbstätig sind.

https://www.tagesschau.de/inland/gesells...o-100.html

Urteil des Verwaltungsgerichts
Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 tragen

Stand: 07.05.2024 18:14 Uhr

Wer muss für die Mehrkosten von Stuttgart 21 aufkommen? Darüber streiten die Projektpartner seit einem Jahr juristisch. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart sieht nun die Bahn in der Pflicht. Die will das Urteil wohl anfechten.

https://www.tagesschau.de/inland/regiona...n-100.html

exklusiv
Angriffe in Dresden
Spuren in die rechtsextreme Szene

Stand: 07.05.2024 20:00 Uhr

Bei den Angriffen auf Politiker in Dresden gibt es offenbar mehr Spuren in die rechtsextreme Szene als bislang bekannt. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und SZ. Eine wichtige Rolle spielt die Gruppe "Elblandrevolte".

https://www.tagesschau.de/investigativ/n...r-102.html

Europawahl
Kommission, Rat, Parlament
So funktioniert das politische Europa


Stand: 08.05.2024 06:42 Uhr

Regierung, Parlament, zweite Kammer: Auf den ersten Blick ist das politische System der EU so aufgebaut wie das in der Bundesrepublik. Aber tatsächlich sind die Unterschiede groß.
Von Peter Mücke, NDR

Die Europäische Union hat ein Parlament, das von den Bürgern gewählt wird, eine zweite Parlamentskammer, den Rat der Europäischen Union, und eine Regierung: die EU-Kommission. Und doch ist vieles anders als hierzulande mit Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

Das Europaparlament

Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger das Europäische Parlament. In der kommenden Legislaturperiode besteht es aus 720 Abgeordneten, die aus allen 27 Mitgliedsstaaten entsprechend der jeweiligen Größe entsandt werden. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt. In Luxemburg, Malta und Zypern sind es nur sechs.

Trotzdem sind die Unterschiede groß, wenn man berücksichtigt, wie viele Einwohner ein Abgeordneter repräsentiert: Ein Parlamentarier aus Malta vertritt nur gut 80.000, ein Abgeordneter aus Deutschland dagegen mehr als 860.000. Im Bundestag wäre ein so großes Ungleichgewicht undenkbar.

Auch sonst gibt es einige Unterschiede: Es gibt keine Oppositions- oder Regierungsfraktionen im Parlament. Die Abgeordneten suchen bei jedem Thema nach - häufig wechselnden - Mehrheiten und überparteilichen Kompromissen.

Die EU-Kommission

Die EU-Kommission schlägt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des Europarechts. An der Spitze dieser Behörde mit mehr 30.000 Beschäftigten steht der EU-Kommissionspräsident beziehungsweise die Kommissionspräsidentin. Die Amtszeit endet nach fünf Jahren, wenn ein neues Parlament gewählt wird. Derzeit steht mit der deutsche Politikerin Ursula von der Leyen (CDU) erstmals eine Frau an der Spitze der Behörde.

Ihre Nominierung sorgte 2019 für heftige Kritik. Von der Leyen war zu dem Zeitpunkt noch Bundesverteidigungsministerin und zur Europawahl gar nicht angetreten. Spitzenkandidat der konservativen Parteienfamilie EVP, die die meisten Parlamentarier stellte, war der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber. Doch der Widerstand der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten war zu groß - und auch im Parlament war Weber umstritten. Stattdessen wurde mit von der Leyen eine den Mitgliedsstaaten genehme Kandidatin präsentiert und vom Parlament gewählt.

Dabei hatte die EU 2014 erst das Spitzenkandidatenprinzip umgesetzt, um mehr Bürgernähe bei der Wahl zuzulassen. Das neue Prinzip sah vor, das Amt des Kommissionspräsidenten an den Spitzenkandidaten des nach der Wahl stärksten Parteienbündnis zu vergeben. Entsprechend wurde damals der Luxemburger Jean-Claude Juncker von der EVP Kommissionspräsident.

Die anderen EU-Kommissare sind vergleichbar mit Ministern in der Bundesregierung. Allerdings richtet sich die Zahl der Kommissare nach der Zahl der Mitgliedsstaaten. Jedes EU-Land stellt ein Kommissionsmitglied. Somit gibt es derzeit 26 EU-Kommissare mit einem fachlichen Aufgabengebiet und die Kommissions-Präsidentin. Die Kommission spiegelt dabei nicht die Mehrheitsverhältnisse im europäischen Parlament wieder, sondern die der nationalen Regierungen. Denn die nominieren die jeweiligen Kandidaten.

Der Rat der Europäischen Union

Der auch Ministerrat genannte Rat der Europäischen Union repräsentiert ebenfalls die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten. Er setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedsland zusammen, der die Position seiner nationalen Regierung vertritt. Wer genau abstimmt, hängt vom Thema ab: In der Regel sind die jeweils zuständigen Minister vertreten.

Nicht zu verwechseln ist der Rat der Europäischen Union mit dem Europäischen Rat, der die Runde der Regierungschefs bezeichnet, der sich regelmäßig zum sogenannten EU-Gipfel trifft.

Gesetzgebung

Das Gesetzgebungsverfahren ist im Vertrag von Lissabon festgeschrieben, der 2009 verabschiedet wurde. Das Recht zu Gesetzesinitiativen hat allein die EU-Kommission. Das Parlament und der Rat können die Kommission lediglich auffordern, einen Gesetzesvorschlag zu machen. Die Vorschläge werden dann von Rat und Parlament gemeinsam verabschiedet - ein oft sehr langwieriger Prozess.

Aus diesem Grund haben sich die drei Institutionen auf das sogenannte "Trilog"-Verfahren geeinigt, das Gesetzgebungsprozesse vereinfachen soll. Dabei suchen Kommission, Parlament und Rat schon im Vorfeld nach einem Konsens. Die Kommission soll im "Trilog" Vermittlerin sein und die Einhaltung der EU-Verträge überwachen.

In der Europäischen Union gibt es zwei Arten von Gesetzen. Zum einen Verordnungen, die als EU-Gesetze unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten. Zum anderen Richtlinien - Rahmengesetze, die Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist umsetzen müssen. Wie genau sie die Ziele erreichen, ist dabei den Staaten überlassen.

https://www.tagesschau.de/europawahl/eu/...t-100.html

Im übertragenen Sinn...

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Das Europaparlament = Bundestag

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EU-Kommission = Bundesregierung

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Rat der Europäischen Union
(1 Vertreter pro Migliedsland - je nach Thema anderer Vertreter -
meistens der Minister des zuständigen Ressorts)

= Bundesrat

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Europarat
(Regierungschefs der Mitgliedsländer beim EU-Gipfel - Mindestens zwei mal im Halbjahr)

= Ministerpräsidentenkonferenz (Vier mal im Jahr treffen sich die Regierungschefinnen
und Regierungschefs der 16 Länder im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz.)

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analyse
Gewalt gegen Politiker
Nicht nur eine Frage des Strafrechts

Stand: 08.05.2024 14:41 Uhr

Körperverletzung, Nachstellung, Nötigung: Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker und Wahlkämpfer werden Rufe nach härteren Strafen laut. Braucht es neue gesetzliche Regeln?

https://www.tagesschau.de/inland/angriff...e-100.html

Berliner Wirtschaftssenatorin
Tatverdächtiger nach Angriff auf Giffey festgenommen

Stand: 08.05.2024 13:41 Uhr

Nach dem Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey ist der mutmaßliche Täter identifiziert und festgenommen worden. Der 74-jährige Mann sei möglicherweise psychisch krank, teilte die Polizei mit.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...f-100.html

interview
Angriffe auf Politiker
Härtere Strafen würden Täter "nicht interessieren"

Stand: 08.05.2024 13:58 Uhr

Wer eine politische Person überfalle, den interessiere das Strafmaß nicht, sagt Soziologe Lengfeld. Er sieht in den jüngsten Gewalttaten auch einen Hinweis darauf, dass es weniger Respekt vor anderen Menschen und deren Meinungen gebe.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...r-100.html

UN-Bericht
Migranten fördern die Wirtschaft armer Länder

Stand: 07.05.2024 17:13 Uhr

Laut einem UN-Bericht überweisen Migranten viel Geld in ihre Heimatstaaten - allein 2022 waren es 831 Milliarden Dollar weltweit. Damit sind sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Entwicklungsländer.
Von Luisa Becher für das ARD-Studio Neu-Delhi

Es ist eine Welt in Bewegung, die im neuen Bericht der Internationalen Organisation für Migration (IOM) beschrieben wird. Nach den aktuellsten verfügbaren UN-Schätzungen gab es 2020 rund 281 Millionen Migranten. Dies entspricht etwa 3,6 Prozent der Weltbevölkerung. Die meisten von ihnen ziehen aus freien Stücken um, geregelt und auf legalem Weg.

Doch die Zahl der Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, ist stark gestiegen: 117 Millionen Menschen waren Ende 2022 dem Bericht zufolge aus ihrer Heimat vertrieben - ein neuer Höchststand. Die Gründe dafür sind laut IOM insbesondere Gewalt und Konflikte, doch auch ganz allgemein politische und wirtschaftliche Instabilität. Der Klimawandel zwinge zudem immer mehr Menschen zur Flucht. Die meisten flohen angesichts von Konflikten demnach aus Syrien, der Ukraine, Afghanistan, dem Südsudan und Myanmar.



"Instrument für menschliche Entwicklung"

Bei der Vorstellung des Weltmigrationsbericht in Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch, betonte IOM-Generaldirektorin Amy Pope jedoch auch die positiven Aspekte von Migration. Die Menschen würden viel Geld in ihre Heimatländer überweisen: 831 Milliarden Dollar waren es im Jahr 2022 - ein Rekord. Am meisten Geld gehe nach Indien, dahinter folgten Mexiko und die Volksrepublik China.

Schon seit den 1990er-Jahren überwiesen Migranten mehr Geld in die Heimatländer, als diese Entwicklungshilfe bekämen. Inzwischen übersteigen die Transfers auch die ausländischen Direktinvestitionen in diesen Ländern. Das Geld der Menschen, die ihre Heimat verlassen haben, sei für viele der Herkunftsländer ein beträchtlicher Teil ihres Bruttoinlandsprodukts und aus dem Haushalt dieser Staaten nicht mehr wegzudenken.

Pope war es bei der Vorstellung des Berichts wichtig, auch die Vorteile für die aufnehmenden Länder hervorzuheben. "Die Länder, die Migration verstehen und sie bewusst als Instrument für menschliche Entwicklung einsetzen, werden am ehesten in der Lage sein, die Herausforderungen dieses Jahrzehnts und der Zukunft zu bewältigen", so Pope. Oberste Priorität müsse es deshalb sein, Migration sicher zu machen und illegale Migration zu unterbinden.



Deutschland weiter beliebtes Einwanderungsland

Die IOM betrachtet in ihrem alle zwei Jahre erscheinenden Bericht auch die Migrationsrouten. Die meisten Menschen weltweit emigrieren demnach aus Mexiko in die USA. Innerhalb der EU bleibt Deutschland eines der beliebtesten Einwanderungsländer. Noch immer kommen viele Menschen aus Polen oder der Türkei in die Bundesrepublik.

Für Wissenschaft und den akademischen Austausch ist Migration bereichernd. So ist Deutschland mit den USA und Australien zusammen eines der populärsten Zielländer für internationale Studierende. Doch auch deutsche Studentinnen und Studenten gehören zu den mobilsten. Etwa 100.000 von ihnen gingen im Jahr 2021 zum Studium ins Ausland.


Bemerkenswerter Ort der Veröffentlichung

Normalerweise stellt die IOM ihren Migrationsbericht am Sitz der Organisation in Genf vor. Dass man dieses Mal die Hauptstadt von Bangladesch gewählt hat, ist jedoch kein Zufall. Denn das südasiatische Land sei inzwischen Vorreiter in Sachen Migration: Seine Regierung engagiere sich in besonderer Art und Weise, wenn es um Migrationsfragen gehe, so Generaldirektorin Pope. Bangladesch sei genau der richtige Ort, um den Bericht zu veröffentlichen.

Dennoch ist die Flüchtlingspolitik der Regierung in Dhaka keinesfalls unumstritten. Denn in Bangladesch befindet sich das größte Flüchtlingslager der Welt mit fast einer Million Menschen - Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya. Sie werden in ihrer Heimat Myanmar von der dortigen Militärjunta verfolgt, Hunderttausende sind 2017 ins westliche Nachbarland geflohen.

Dort würden sie aber nicht gut behandelt, so die Kritik von Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW). Sie lebten unter prekären Bedingungen, dürften nicht arbeiten und hätten auch keinen Zugang zu Bildung. Hinzu komme, dass die Regierung in Dhaka die Rohingya abschieben wolle und dafür an einem Abkommen mit der myanmarischen Junta arbeite. Die Lage in Myanmar habe sich für die Muslime jedoch nicht verbessert, so die Einschätzung von HRW.

https://www.tagesschau.de/ausland/weltmi...t-100.html

Rücküberweisungen sind wichtig. Aber warum geht's in vielen globalen "Südländern" nicht voran? Weil das Geld in die herrschende diktatorische Elite geht. Da schadet es dann dem Volk. Also so einfach ist es dann halt nicht.

Rücküberweisungen sind wichtig. Aber warum geht's in vielen globalen "Südländern" nicht voran? Weil das Geld in die herrschende diktatorische Elite geht. Da schadet es dann dem Volk. Also so einfach ist es dann halt nicht.

Glaube das meiste Geld wird in die Türkei, Polen, Balkan geschickt - Arbeiter, Angestellte, Selbständige
die hier eine Familie haben und Familienmitglieder in der alten Heimat unterstützen - oder die sich dort
damit ein Haus bauen - für Urlaub oder mal als Altersruhesitz. Im Altersheim hat auch mal eine
Altenpflegerin aus Serbien gearbeitet - hat hier Kinder und Enkel - aber sie lebt inzwischen bis auf
wenige Wochen im Jahr dort. Selbstversorgerin mit großem Haus und großem Garten, Obst, Gemüse,
paar Schweine, paar Schafe. Haben sie und ihr Mann sich alles vom Geld das sie in Deutschland verdient
haben aufgebaut. Ist dort ja alles günstiger als hier zu realisieren. Hier hätte es für sowas nicht gereicht.
Andere Löhne, andere Preise....

Aber so in die Richtung gibt und gab es ja viele - Polen, Türken, Italiener, Griechen, Kroaten,....
die für sich oder dortgebliebene Familienmitlglieder was in der alten Heimat aufbauen - während
sie hier bis zur Rente arbeiten....

Arbeitsmarkt
Mehr als die Hälfte der Überstunden 2023 unbezahlt

Stand: 09.05.2024 11:11 Uhr

Beschäftigte haben in Deutschland 2023 weniger Überstunden geleistet als im Vorjahr. Mehr als die Hälfte davon sind jedoch unbezahlt. Das zeigen laut einem Medienbericht Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.

Die Beschäftigten in Deutschland haben im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge 1,3 Milliarden Überstunden geleistet.

Davon waren mit 775 Millionen Stunden mehr als die Hälfte unbezahlt, wie die Rheinische Post unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl berichtete. Das Ministerium beruft sich laut Bericht auf Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit vom Februar 2024.

Pro Arbeitnehmer fielen demnach 2023 im Schnitt 31,6 Überstunden an. Im Vergleich zum Jahr 2022 sei die Zahl der geleisteten Überstunden um rund 100 Millionen zurückgegangen.

Dass es im vergangenen Jahr weniger bezahlte Überstunden gab, bestätigt auch eine Arbeitszeitrechnung vom IAB aus dem April. Demnach war die Zahl der bezahlten Überstunden 2023 so gering wie seit 2016 nicht mehr.



Arbeitszeit auf Höchststand

In Deutschland wurde 2023 so viel gearbeitet wie seit langem nicht mehr. Wie eine im April veröffentlichte Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, arbeiteten die abhängig Beschäftigten im vergangenen Jahr insgesamt rund 55 Milliarden Stunden. Das sei der höchste Wert seit der Wiedervereinigung.



Vor allem Frauen in unfreiwilliger Teilzeit

"Das Gesamtarbeitsvolumen ist vor allem gestiegen, weil immer mehr Frauen erwerbstätig sind", sagte Studienautor Mattis Beckmannshagen. "Allerdings ist fast die Hälfte der Frauen in Deutschland teilzeitbeschäftigt, obwohl einige gern mehr arbeiten würden." Ihr Potenzial für den Arbeitsmarkt bleibe also teilweise ungenutzt. Die hohe Teilzeitquote führe zu einer relativ geringen durchschnittlichen Arbeitszeit aller Beschäftigten von 34,7 Wochenstunden.

Der Anteil von Frauen, die ihre Arbeitszeit aufstocken wollen, ist der Studie vom DIW zufolge höher als bei Männern. Annika Sperling, Studienautorin, sieht daher insbesondere Potenziale in der Erwerbstätigkeit von Frauen. "Um dem Fachkräftebedarf zu begegnen, sollten das Arbeitsmarktpotenzial von Frauen besser genutzt und Fehlanreize behoben werden."

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arb...n-100.html

Ja natürlich, man kann auch noch Südostasien nehmen, wo Rücküberweisungen gutes bewirken, auch Teile Südamerikas.

Nur in Afrika verpufft das ganze. Wenn's halt in die korrupte Elite geht, verfestigt es nur deren Macht.

Ja natürlich, man kann auch noch Südostasien nehmen, wo Rücküberweisungen gutes bewirken, auch Teile Südamerikas.

Nur in Afrika verpufft das ganze. Wenn's halt in die korrupte Elite geht, verfestigt es nur deren Macht.

Die korrupte Elite in Afrika stiehlt doch eher einen Teil davon was sie an Entwicklungshilfen, Subventionen,
Investitionen von Staaten, Unternehmen überwiesen bekommen. Oder die lassen sich dafür bezahlen
das etwas schneller oder überhaupt geht oder dafür das weggeschaut wird...


Wobei ich kürzlich eine Nordkorea-Doku gesehen habe - die müssen im Ausland arbeiten während die
Familie als Geisel dient damit er wieder heimkommt. Das Geld muss er überweisen - direkt an die
Abteilung die für Kim-Jong-Un wie und wo es geht direkt auf sein Konto Geld machen. Hat ihm jährlich
zig Millionen eingebracht - bis die Sanktionen verschärft wurden.

war hier auch ein Thema...
https://www.srf.ch/news/international/no...atombomben

Die stehlen alles. Macht ist Macht. Und natürlich sind die Migranten aus Afrika ja mit Geld gestartet - ohne geht nix Richtung Europa. Muss man zurückzahlen oder die Familie gehört selber zur "Elite".