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Wie immer gilt: "Dieser Beitrag stellt ausschließlich eine persönliche Meinung dar. Er erhebt weder Anspruch auf vollständige Richtigkeit, noch sollte jemand seine Inhalte ungeprüft übernehmen."
Über das Thema wurde hier ja schon mal geschrieben. Dennoch will ich das Thema noch mal anschneiden und zwar, weil mir ein Argument eingefallen ist, welches für den Wettbewerbsföderalismus spricht.
Auf ins Märchenland
Betrachten wir einmal den Fall eines starken Zentralstaates mit stark dirigistischer Wirtschaft. Nennen wir diesen fiktiven Staat mal A-Land. Sagen wir zusätzlich, A-Land ist aus einem antiken Weltreich zu Stande gekommen und hat zusätzlich eine isolierte Landmasse für sich. Vielleicht eine Insel, vielleicht einen Kontinent, vielleicht auch nur eine gebirgige Halbinsel.
Zwischen der Antike und der Neuzeit hat dieser Staat also quasi ganz für sich existiert. Es gab interne Konflikte usw., aber eben keine externe Konkurrenz. Der Imperator und seine Nachfolger haben einfach angeordnet, dass in den Küstenregionen Fischerei betrieben werden soll, sie haben Industrien angesiedelt und genormt und vieles mehr.
Jetzt trifft A-Land nach einigen Jahrhunderten auf das ebenfalls stark zentralisierte B-Land.
Was ist die Konsequenz?
Wenn wir von Krieg mal absehen und den sich einstellenden Kulturschock, dann ist die erste und wichtigste Konsequenz, dass die beiden Wirtschaften von A und B plötzlich in Konkurrenz stehen. Zwar kann jedes Land versuchen, ihre heimische Wirtschaft abzuschotten, aber hinter der Hand wissen die Verantwortlichen natürlich, dass z. B. die besten Weine aus B-Land kommen oder die besten Holzmöbel aus A-Land.
Das Problem bei diesen Wettbewerb ist, dass er wild ist. Zwar können sich A- und B-Land auf verbindlichen rechtlichen Regeln einigen, etwa Schutzabkommen, verbindliche Verträge und dergleichen, aber da sie zugleich auch Konkurrenten sind, ist das schwerer.
Nun betrachten wir ein anderes Land. Das C-Land. Ebenfalls fiktiv und in der selben Lage wie A-Land. Nur mit einem Unterschied. Irgendein Imperator hat vor Jahrhunderten einzelnen Provinzen Privilegien verliehen, so dass diese eigene Steuern erheben, Gesetze machen und in Grenze eine eigene Politik gestalten können.
Als sich C-Land zum modernen Nationalstaat formte, entwickelte es von alleine auch eine Art Wettbewerbsföderalismus. Einzelne Provinzen oder Regionen haben unterschiedliche Regeln und Konkurrieren auch miteinander.
Der Zentralstaat von C-Land greift nur selten und nur indirekt ein und setzt eher einen Rahmen.
Was wird jetzt passieren, wenn wir zu den beiden Ländern A und B jetzt auch C-Land hinzufügen?
Ich glaube, dass C-Land einige deutliche Vorteile haben wird.
Das aus verschiedenen Gründen.
Der wichtigste Grund ist aber, dass der C-Staat es schon gewohnt ist, Kompromisse zwischen verschiedenen Regelungssystemen und "Kulturen" zu finden, während Länder wie A oder B damit kaum Erfahrungen machen konnten.
Auch dürfte die Produktion im C-Staat vielfältiger aufgestellt sein, weil es nicht eine einzige, zentrale Regelung gibt.
Kehren wir aus dem Märchenland zurück
Nun wollen wir das Märchenland aber mal wieder verlassen.
Meines Erachtens gibt es ein reales Beispiel, welches dem obigen Gedankenexperiment entspricht. Das ist die EU. Es ist bereits beobachtet worden, dass Richtlinien von der EU auch von anderen Ländern übernommen wurde.
Japan diskutierte etwa über die Einführung einer Regelung, welche mit dem europäischen Datenschutz vergleichbar ist. Auch die USA scheinen sich anpassen zu wollen. Das selbe gilt für viele andere Regelungen, die weit über die Grenzen der EU hinaus Vorbildcharakter haben.
Das ist meines Erachtens auch deshalb möglich, weil die EU bereits intern so vielfältig ist und deshalb ihre Regelungen für verschiedene Situationen anschlussfähig sein müssen.
Danke fürs Lesen. Kritik ist willkommen.
Über das Thema wurde hier ja schon mal geschrieben. Dennoch will ich das Thema noch mal anschneiden und zwar, weil mir ein Argument eingefallen ist, welches für den Wettbewerbsföderalismus spricht.
Auf ins Märchenland
Betrachten wir einmal den Fall eines starken Zentralstaates mit stark dirigistischer Wirtschaft. Nennen wir diesen fiktiven Staat mal A-Land. Sagen wir zusätzlich, A-Land ist aus einem antiken Weltreich zu Stande gekommen und hat zusätzlich eine isolierte Landmasse für sich. Vielleicht eine Insel, vielleicht einen Kontinent, vielleicht auch nur eine gebirgige Halbinsel.
Zwischen der Antike und der Neuzeit hat dieser Staat also quasi ganz für sich existiert. Es gab interne Konflikte usw., aber eben keine externe Konkurrenz. Der Imperator und seine Nachfolger haben einfach angeordnet, dass in den Küstenregionen Fischerei betrieben werden soll, sie haben Industrien angesiedelt und genormt und vieles mehr.
Jetzt trifft A-Land nach einigen Jahrhunderten auf das ebenfalls stark zentralisierte B-Land.
Was ist die Konsequenz?
Wenn wir von Krieg mal absehen und den sich einstellenden Kulturschock, dann ist die erste und wichtigste Konsequenz, dass die beiden Wirtschaften von A und B plötzlich in Konkurrenz stehen. Zwar kann jedes Land versuchen, ihre heimische Wirtschaft abzuschotten, aber hinter der Hand wissen die Verantwortlichen natürlich, dass z. B. die besten Weine aus B-Land kommen oder die besten Holzmöbel aus A-Land.
Das Problem bei diesen Wettbewerb ist, dass er wild ist. Zwar können sich A- und B-Land auf verbindlichen rechtlichen Regeln einigen, etwa Schutzabkommen, verbindliche Verträge und dergleichen, aber da sie zugleich auch Konkurrenten sind, ist das schwerer.
Nun betrachten wir ein anderes Land. Das C-Land. Ebenfalls fiktiv und in der selben Lage wie A-Land. Nur mit einem Unterschied. Irgendein Imperator hat vor Jahrhunderten einzelnen Provinzen Privilegien verliehen, so dass diese eigene Steuern erheben, Gesetze machen und in Grenze eine eigene Politik gestalten können.
Als sich C-Land zum modernen Nationalstaat formte, entwickelte es von alleine auch eine Art Wettbewerbsföderalismus. Einzelne Provinzen oder Regionen haben unterschiedliche Regeln und Konkurrieren auch miteinander.
Der Zentralstaat von C-Land greift nur selten und nur indirekt ein und setzt eher einen Rahmen.
Was wird jetzt passieren, wenn wir zu den beiden Ländern A und B jetzt auch C-Land hinzufügen?
Ich glaube, dass C-Land einige deutliche Vorteile haben wird.
Das aus verschiedenen Gründen.
Der wichtigste Grund ist aber, dass der C-Staat es schon gewohnt ist, Kompromisse zwischen verschiedenen Regelungssystemen und "Kulturen" zu finden, während Länder wie A oder B damit kaum Erfahrungen machen konnten.
Auch dürfte die Produktion im C-Staat vielfältiger aufgestellt sein, weil es nicht eine einzige, zentrale Regelung gibt.
Kehren wir aus dem Märchenland zurück
Nun wollen wir das Märchenland aber mal wieder verlassen.
Meines Erachtens gibt es ein reales Beispiel, welches dem obigen Gedankenexperiment entspricht. Das ist die EU. Es ist bereits beobachtet worden, dass Richtlinien von der EU auch von anderen Ländern übernommen wurde.
Japan diskutierte etwa über die Einführung einer Regelung, welche mit dem europäischen Datenschutz vergleichbar ist. Auch die USA scheinen sich anpassen zu wollen. Das selbe gilt für viele andere Regelungen, die weit über die Grenzen der EU hinaus Vorbildcharakter haben.
Das ist meines Erachtens auch deshalb möglich, weil die EU bereits intern so vielfältig ist und deshalb ihre Regelungen für verschiedene Situationen anschlussfähig sein müssen.
Danke fürs Lesen. Kritik ist willkommen.
