Russland

Unsere Schnatterlena und Flintenuschi werden persönlich nach Moskau reisen um Putin festzunehmen, und nach Den Haag zu überführen. 

Selbst wenn die Häkelomi und ihr Sohn mit dem einzig noch funktionierenden Bundeswehr-Heli nach Moskau fliegen.
Der IStGH ist für Kriegsverbrechen von Russen in der Ukraine nicht zuständig!

Von welchem Gerichtshof sprichst du eigentlich?
Wenn es um Kriegsverbrechen von einzelnen Personen geht kann doch eigentlich nur der ISTGH gemeint sein?

Der ist aber doch von den großen Ländern, wie Russland, USA, China und Indien gar nicht anerkannt!


Auch in der Ukraine wurde der ISTGH nicht ratifiziert.
Wie soll das dann ablaufen? Ein Staat, der den ISTGH nicht ratifiziert hat (Ukraine) klagt den Präsidenten eines Staates (Russland) vor dem ISTGH an, der den ISTGH auch nicht ratifiziert hat?

Was will denn da der Richter anders entscheiden, als die Nichtzuständigkeit des Gerichts zu verkünden!

Putin/Russland/Soldaten sind gerade dabei eine "Gerichtskarriere" hin zu legen. In der Ukraine gehen die ersten Prozesse gegen Soldaten wegen Kriegsrechtsverletzungen gerade los. Am IGH soll geklärt werden ob es in der Ukraine tatsächlich einen Völkermord gegen Russland gegeben hat. Und am IStGH sollen wohl generell über Verbrechen von Einzelpersonen im Kriegszusammenhang ermitteln, ich nehme an gegen die Verantwortlichen des Kriegs. Es heisst es ermittelt auch der deutsche Generalbundesanwalt wegen Kriegsverbrechen.





Zum einem geht es um die juristische Aufarbeitung.



Soldaten könnten in der Ukraine verurteilt und inhaftiert werden.



Der von Russland angegebene Kriegsgrund, der angebliche Völkermord gegen Russland, könnte - sofern er sich als unhaltbar heraus stellt - dazu führen, dass Russland dazu verurteilt wird für die verursachten Schäden in der Ukraine haftbar gemacht zu werden. Darüber z.B. die vom Westen eingefrorenen russischen Devisenreserven und Finanzmittel der Ukraine zukommen zu lassen.



Am IStGH könnten schließlich Putin und Anhang verurteilt werden. Ich vermute dann müsste er verhaftet werden, wenn er sich in den Ländern aufhält die dort unterschrieben haben. Er wäre also Gesucht und als Verbrecher gebranntmarkt. Könnte dann an Gipfeln wie den G20 Treffen ggf. nicht mehr teilnehmen. Möglich wäre dann vielleicht auch eine Auslieferung in Russland oder anderswo zu beantragen, das ist aber nur geraten.

Am IStGH könnten schließlich Putin und Anhang verurteilt werden. Ich vermute dann müsste er verhaftet werden, wenn er sich in den Ländern aufhält die dort unterschrieben haben. Er wäre also Gesucht und als Verbrecher gebranntmarkt. Könnte dann an Gipfeln wie den G20 Treffen ggf. nicht mehr teilnehmen. Möglich wäre dann vielleicht auch eine Auslieferung in Russland oder anderswo zu beantragen, das ist aber nur geraten.

Zuständigkeit

Der IStGH erhielt keine universelle Zuständigkeit. Von IStGH verfolgt werden kann eine Person für Verbrechen nach dem 1. Juli 2002 nur dann, wenn

- die Person Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates ist (Art. 12f.),

- die Tat auf dem Territorium eines Mitgliedsstaates begangen wurde (Art. 12f.),
- die Situation durch den UN-Sicherheitsrat an den IStGH gem. Kapitel VII verwiesen wurde (Art. 13) oder
- ein Staat, der nicht Mitglied ist, die Zuständigkeit des IStGH formell bejaht und die Tat auf seinem Territorium verübt wurde oder die Person Staatsangehöriger von diesem ist (Art. 12f.).

https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...erichtshof
Welches dieser Zuständigkeitskriterien könnte deiner Meinung nach zutreffen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...erichtshof
Welches dieser Zuständigkeitskriterien könnte deiner Meinung nach zutreffen?

Also dann vermutlich weil die Tat auf dem Territorium eines Mitgliedsähnlichen Staates begangen wurde, hier heisst es:

Warum kann der IStGH ermitteln, obwohl Russland und die Ukraine keine Vertragsstaaten sind?

Russland und die Ukraine sind dem IStGH nicht beigetreten. Der Gerichtshof kann aber aus Sicht des Anklägers trotzdem mögliche Verbrechen auf dem Gebiet der Ukraine untersuchen, weil die Ukraine in zwei Erklärungen 2014 und 2015 nach der Annexion der Krim eine sogenannte ad-hoc-Anerkennung ausgesprochen hat. Damit habe sie bis heute Ermittlungen auf ihrem Staatsgebiet zugestimmt. Nur Ermittlungen wegen des Delikts "Aggression" sind über diesen Weg rechtlich nicht möglich und deshalb ausgenommen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...e-103.html

Also dann vermutlich weil die Tat auf dem Territorium eines Mitgliedsähnlichen Staates begangen wurde, hier heisst es:

Na dann wird Khan ja bald einen Haftbefehl austellen lassen!        

Man brauch nicht jede Träumerei eines Winkeladvokaten-Journalisten ernst nehmen.

Wenn die Ukraine Verbrechen vom IStGH verfolgen lassen will, soll sie doch erstmal die Zuständigkeit ratifizieren.

Das tun die aber aus gutem Grund nicht.
Weil dann Den Haag auch für die Verbrechen des Asow Regiments zutändig wäre. Und diese "Volskhelden" will man dann doch lieber nicht ausliefern!

Angefangen hat der Schlamassel als die Russland kein Halten in Richtung Westen nach dem 2. Weltkrieg kannte

Kannst Du mal kurz erklären wo sich die SU nach dem 2.WK Richtung Westen bewegt hat ("kein Halten kannte")? In Europa? In Asien? In Afrika? In Amerika? In Australien?

und klar wurde, dass Russland keine gemeinsame Nachkriegsordnung mit den anderen Aliierten aufbauen will und von den Westaliierten gestoppt werden musste.

Was konkret wollten sie nicht aufbauen und wobei mussten sie gestopt werden? (wenn möglich konkret, nicht ideologisiert)

Da wurde die Saat für die Blockbildung gelegt.

Die SU und die Amerikaner waren auch schon vor dem 2.WK keine Freunde (die Amerikaner mochten z.B. Stalin nicht, man kann es ihnen schwer verdenken). Wahr ist wohl das der 2.WK und die Befreiung Osteuropas Stalin die Chance für eine Einflußzone in Osteuropa gab, in Westeuropa hatten vor allem die Amerikaner als Weltmacht Nr.1 die Chance und haben sie genutzt.

@all
Nun habe ich gehört, dass eine ähnliche Entwicklung wie im Afghanistan angestrebt wird. Also kein jahrzehntelanger Konflikt mit einer völlig ruinierten Ukraine am Ende. Sondern man möchte Russland wieder wie damals militärisch quasi gewaltsam "Abrüsten". Die USA haben der Ukraine einen Blankoscheck ausgestellt mit unbegrenzter Unterstützung was die Waffen anbelangt. Ohne Rückzahlung! Man möchte dass Russland sich selbst "Leerballert" (abrüstet), bis das Militär und die Wirtschaft am Ende sind. Und dann wieder wie damals von sich aus Abrüstungsverhandlungen mit dem Westen anstrebt.

Die Amerikaner haben kein Interesse an Abrüstungsverträgen, wie sollten sie denn dann noch ihre 600Mrd./Jahr ausgeben wenn es Grenzen der Rüstung gibt? Sie haben in den letzten Jahren doch alles gekündigt was es an Rüstungskontrolle gab.

Es gibt auch Stimmen die Erwarten, dass der Ukrainekrieg das Ende des Zusammenbruchs der Sowjetunion darstellt. Danach sowas wie ein Kalter Frieden kommt.

Die Sowjetunion ist schon tot. Also eher der Zusammenbruch Russlands. Und ja, daran wird seit Jahren gearbeitet (siehe z.B. die Investitionen in den Maidan). Sinn und Zweck ist nicht nur den Chinesen den größten Verbündeten zu rauben sondern auch die Abhängigkeit der Westeuropäer zu zementieren (und mal wieder richtig am Waffenexport zu verdienen und damit die eigene Wirtschaft zu stabilisieren, Stichwort: Leistungsbilanzdefizit).

Dann wäre die Frage was passiert mit den "Einflusssphären". Russland ist nicht mehr die Sowjetunion. Ansprüche an die Nachbarländer bzgl. ihrer Ausrichtung sind ggf. nicht mehr haltbar. Insb. wenn sich Russland quasi selbst militärisch verschlissen hat.

Diese Überlegung könnte Russland ggf. doch dazu bringen den Ukrainekrieg zu beenden bevor es platt ist.

Russland hat seit 1990 schon keine echte Einflusssphäre mehr, nur ein paar verbündete Nachbarn (Weißrussland, Kasachstan etc.). Nur haben sie wohl wenig Bock von den Amerikanern komplett eingekesselt zu werden. Und kurzfristig scheinen ja die Amerikaner die erfolgreichen zu sein, ob das langfristig so bleibt ist noch nicht ausgemacht. Sie haben ne Menge Porzellan zerschmissen, vor allem die SWIFT-Geschichte und die geklauten Währungsreserven könnten ihnen noch ziemlich auf die Füße fallen. Auch ist es fraglich ob die Welt der westlichen Legende das die Russen für die aufziehende Hungersnot verantwortlich sind Glauben schenken wird. Ich glaube es nicht denn was sind die ukrainischen Mengen die Russland blockiert gegenüber den russischen Mengen die der Westen blockiert (ein Viertel des Weltgetreidehandels)... eher Kleinkram.

Doppelmoral anyone?!

Russland-Sanktionen: Die mächtigen griechischen Reeder machen nicht mit

... Obwohl die Regierung Mitsotakis die Sanktionen der EU gegen Russland unterstützt, musste sie in Brüssel eine Ausnahme für die einheimischen Reeder aushandeln. Mehr als die Hälfte des aktuell exportierten russischen Erdöls wird mit Tankschiffen griechischer Reeder verschifft. Die EU hatte beabsichtigt, den Transport russischen Öls mit Schiffen aus EU-Staaten zu unterbinden. ...

... Als Steuerzahler sind die Reeder, deren Schiffe oft unter fremder Billigflagge fahren, kein übermäßig großer Faktor der griechischen Wirtschaft. Allerdings befinden sich mit SKAI-TV, ANT1-TV, STAR-TV, MEGA-TV und ALPHA TV fünf der sechs landesweit lizensierten Privatsender in der Hand von Reedern. Dazu kommen Radiostationen und Zeitungen. Keine Regierung in Athen kann es sich erlauben, gegen die Interessen der Reeder zu regieren. Die Bürger erleben das Paradoxon, dass in den TV-Stationen gegen Russland und vor allem gegen Präsident Wladimir Putin argumentiert wird, während die Inhaber der Sender gleichzeitig mit Russland Geschäfte machen und nun vom erhöhten Bedarf am Schiffstransport von LNG profitieren. ...

https://www.heise.de/tp/features/Russlan...91296.html

Wer sollte da Doppelmoral praktizieren? Sicher nicht die griechische Regierung denn es gibt für die griechischen Reeder ein paar (meiner Meinung nach in der Verfassung garantierten) Rechte die die Reeder dem Einfluß der Regierung entziehen. Und das griechische Reeder sich nicht der Brüsseler Ideologie beugen ist nun keine Überraschung.

Das wird auf jeden Fall interessant sein zu beobachten. Wie eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit Russland/China sich entwickeln wird.

Für die Welt wäre ein Rücktritt Putins unter Beinehaltung der Krim und etwas von den östlichsten Gebieten eigentlich ein Hoffungsscenario. Es spricht einiges dafür, dass Putin/Lawrow und wer noch Verantwortung trägt, vor das oberste UN-Gericht in Den Haag kommen werden und ihnen wegen Kriegsverbrechen der Prozess gemacht wird.

Du weißt schon das Russland das Gericht genau so anerkennt wie die Amerikaner? 

Die Amerikaner müssen auch gar niemanden ausliefern, die Russen auch nicht. Ob die Ukraine einen Prozess gegen Putin dort anstreben wird, wird entscheidend sein. Der Prozess kann auch ohne Putin statt finden.


In der Ukraine fängt gerade der erste Prozess, gegen einen russischen Soldaten allerdings, wegen Kriegsverbrechen an:



Die Liste an Anzeigen und Verbrechen soll schier endlos sein. Dann bleibt abzuwarten, welche und wie viele Beweise bei den Prozessen gesammelt werden können.

Aber wenn man sich das "Handbuch" zum Umgang mit dem angeblichen Völkermord gegen Russland in der Ukraine anschaut, steht dort u.a.: (Anhang)

Quasi sowas wie eine Aufforderung zu Kriegsverbrechen. Zu sowas haben die USA, auch Trump nicht, noch nie aufgerufen. Und wenn dann wird ihnen hoffentlich ebenso der Prozess gemacht. Aber mal abwarten, es kommt auf die Ukraine an und was in Den Haag zugelassen wird.

LOL 

Bei Kriegsverbrechen gehts nicht um irgendwelche Aufrufe sondern um die Menschen die man ermordet. Und da scheinen ein paar Hunderttausend noch keine Zahl zu sein für die sich Den Haag interessiert. Oder sie haben einfach keinen Bock gegen Personen zu ermitteln derer sie doch nie habhaft werden. Oder sie trauen sich nicht ihre Schutzmacht zu behelligen? 

Fragen über Fragen ...

Der von Russland angegebene Kriegsgrund, der angebliche Völkermord gegen Russland, könnte - sofern er sich als unhaltbar heraus stellt - dazu führen, dass Russland dazu verurteilt wird für die verursachten Schäden in der Ukraine haftbar gemacht zu werden. Darüber z.B. die vom Westen eingefrorenen russischen Devisenreserven und Finanzmittel der Ukraine zukommen zu lassen.

Ein Raub bleibt ein Raub auch wenn man die Beute weiter verschenkt.