(10.01.2025, 09:26)boersenkater schrieb: Aber ich finde in der Zusammenfassung ist Deine Botschaft zwischen dem ganzen
Bullshit aus Sarkasmus und Polemik klarer zu sehen.
Verharmlosung der AFD-Aussagen - AFD in der Opferrolle - also normales Tagesgeschäft
für Leute wie Euch
Also ich finde, das sowohl ChatGTI als auch ihr bezahlten Denunzianten ne Brille braucht.
Der "analysierte " Text endet mit einer Frage.
Die "überliest" jeder. Kannja mal passieren.
Aber - wenn das passiert - wozu brauch ich dann ne IT-Lösung? Um stümperhafte Fehler zu machen halten wir uns doch schon euch.
Verharmlosung der Aussagen. Welcher Aussagen? Da kann dich in nem extra-Post auch n anderer Juhser nach Fragen. Keine Antwort. Komisch.
AFD in der Opferrolle. Da wird eine Aussage bewertet, aber inhaltlich nicht drauf eingegangen. Ist wohl ne linke Logik. Immer das Jammern dieser ... Missbrauchten Kirchenkinder... Zigeuner... Juden... Sinti... Das die immer so auf der Opferrolle rumreiten.. ekelhaft.
Also haust deinen bezahlten Rotz raus ... also so jeden 10. bis 24 Post.... damit nicht so auffällt, dass ihr mehrere seid. Ansonsten strg-v mit irgendwas.
Halt alles mit Scheixxe fluten.
Hoffe, ihr setzt mich auf ignore.
Ach so - dürft ihr nicht.
Na gut.
Schön, dass du dir die Mühe gemacht hast, überwiegend sachlich zu antworten.
Wird Dir nicht leicht gefallen sein. Daher
Zum Inhalt:
- Teilweise sicherlich nicht schön, was sich da auf den Hinterbänken der AFD rumtreibt. Aus meiner Sicht ist dies ein/das Problem aller jungen/neuen Parteien. Da stehen dann Kohle und Posten zur Auswahl und schon zecken sich da auch Knalltüten in die Partei. Schau dir an, was sich in den Gründerjahren der BRD da im Bundestag rumgetrieben hat... schau dir die frühen Grünen an. Gruselig. Aber eben auch wohl nicht zu verhindern.
- These meinerseits: Wenn man mit der Lupe in gleicher Brennglasstärke alle Parteien durchleuchtet, geht man nie wieder wählen. Falls doch, beginnt jede Begründung für irgend eine Partei mit...ja aber..
Warum verteidige ich hier eine Partei, die ich noch nie gewählt habe? Weil:
- ich mir anschaue, was man denen vorwirft. Da kommt es mir so vor, als ginge es da überwiegend/stets um Haltung/Worte. Diese werden auch gerne verdreht.
- mich nervt, wie einseitig und voreingenommen die vorgestellt/befragt werden. Schau dir sowas an wie den Höcke. Das ist ja der laufende Obergau. Der ist seit 10 Jahren in der Politik im Landtag. Hast du JEMALS irgendwas über seine politische Arbeit gehört? Also irgendwelche Anträge, Bergen-Belsen schon mal wieder aufzubauen oder sowas? Ich nicht. Wenn er in 10 Jahren keinen Scheixx im Landtag baut - wovor soll ich da Angst haben? Dazu kommt, dass die ach so gesicherte Einschätzung als rääääächts von nem Verfassungsschutz kommt, der nen ganz speziellen Chef hat. Schwere Vorwürfe gegen Stephan Kramer | NIUS.de . Auf Wikipedia schreiben die ähnliches, bur halt freundlicher.
- Dazu werden quasi alle AFDler kaum zu Themen befragt, sondern eher so in der Richtung: "Höcke hat dies/jenes gesagt!!!! Wie stehen sie dazu? Distanzieren sie sich davon??" Auf die Tour kannst doch jedes Gespräch/Interview zum Tribunal machen. So nach dem Muster: SPDler: Distanz zu Struck wegen Verteidigung der Freiheit am Hindukusch. Grüne: Distanz zu Fischer wegen Bundeswehr in Bosnien. Rest ohne Worte. Da geht es mir nicht um die Einzelfälle, sondern um das Muster.
- Größtes Problem: Wen kann/soll man sonst wählen?? Hab den Eindruck, dass es da so ist wie Scheixxe nach dem Geruch zu sortieren um mir dann das Beste aus dem Mülleimer zu suchen.
- Ampelparteien. Ohne Worte. Wir haben nen Verfassungsschutz, der seine Aufgabe darin sieht, die Umfragewerte der Opposition klein zu halten AfD: Der Chef des Verfassungsschutzes fällt aus der Rolle . Das gabs doch schonmal?! Also Onkel Addi hatte sowas... die DDR auch. In NRW gibt es jetzt Meldestellen für Dinge unterhalb der Strafbarkeit. Also Onkel ... . Von Queer und Wirtschaft brauchen wir wohl nicht zu reden.
- CDU. Hab ich oben dargelegt.
- Linke? Nächstes Thema.
Wenn ich mir dann die Historie der Parteien (Vorteil AFD: Wer noch nie an der Macht war, konnte auch noch nicht so viel versemmeln, bzw. musste zeigen, was er drauf hat) anschaue... die Wahlprogramme..
Was bleibt da?
Auch dir erstmal Danke für eine Antwort frei von Polemik.
- sicher hat die AFD viele Problem, die wahrscheinlich Protestpartei, oder eventuell sogar jede neue Partei, hat. Man zieht halt komisches Klientel an (du hast die Grünen angesprochen..da gabs mal eine erschreckend lange Ära in der man Pädophile geduldet hatte). Dieses Klientel ist dann meist auch sehr laut und überschallt so häufig die gemäßigten Stimmen. Und das wird sicher noch einmal durch die Medien verstärkt, die gezielt die Extreme hervorheben. Sei es politisch motiviert. Oder auch nur "cklickbait". Drama verkauft sich halt. War ja bei der Piratenpartei ähnlich. Oder der Stuttgart21 Protestbewegung etc. Und so wird sicher kein akkurates Bild der Partei gezeichnet. Und ihrer Wähler schon zweimal nicht.
Trotzdem ist die Sache bei der AFD IMHO schon etwas anders gestrickt. Die sind jetzt schon recht lange dabei. Und vor allem: sie haben ja gar nicht als echte klassische Protestpartei angefangen. Sondern als rein Wirtschaftliches Anti EU Ding. Das wurde von Machtkampf zu Machtkampf schlimmer. Erst Lucke. Dann Petri. Weidel ist jetzt da, wo sie ist, weil sie sich dem völkischen Flügel andient.
Politisch wird da ja gearbeitet. Die AFD will ne neue Jugendorga, weil sie selbst sieht, das ihr "Identitäre Bewegung" und Vandalia-Burschnschaft Idioten mehr schaden als nutzen. Aber mir ist das zu wenig.
- sicher sind das Tribunale. Aber man kann dem Reporter dann auch klar sagen: "ich will eine strengere Migrationspolitik, aber "Absaufen, Absaufen" skandieren finde ich menschenverachtend". Machen die halt nicht.
Es ist durchaus möglich, dass viele klassisch-konservative AFDler, und insbesondere ihre Wähler, den "völkischen Flügel" irgendwo zwischen nützliche Idioten und peinlich finden. Aber das hatten wir schon einmal. Mein Opa war kein Nationalsozialist. Ich würde sagen er war was Schlimmeres. Mein Opa war ein Wehrmachtsoffizier und Rittmeister, aus einer klassischen ospreußischen Junker-Familie. Der war schon vor der Machtergreifung Offizier der beritten Artillerie und Aufklärung. Für den war Hitler ein Prolet und Idiot. Seine braune SA nur Chaoten und Pöbel. Aber Hitler hatte klar kommuniziert das er der Wehrmacht wieder zu alter Stärke verhelfen will. Das war meinem Opa genug. Meine Oma hat gesagt, er hätte immer gemeint "den werden wir danach los. Und dann geht es zurück zu KuK". Nix wars.
- zur mangeldne Aufsicht und fehldenden Konsequenzen des Verfassungsschutze (Bund- und Länder) kann ich dir (leider) nur zu 100% zustimmen. Das ist eventuell eine größere Gefahr als die AFD selbst. Institutionen die strafrechtlich verfolgen können, müssen vom Parlament an der kurzen Leine gehalten werden. Das war beim NSU Skandal schon irgenwie verdächtig.
Zitat:Der Journalist Alexander Teske hat sechs Jahre für ARD-aktuell gearbeitet. In der Redaktion entsteht auch die „Tagesschau“. In einem Insider-Bericht hat Teske jetzt veröffentlicht, warum die wichtigste deutsche Nachrichtensendung nach seiner Erfahrung ihren eigenen Standards nicht genügt.
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Die vielleicht wichtigste Kritik kommt ziemlich am Anfang des Buches: „Ihrer Aufgabe, eine kritische Distanz zu den Herrschenden zu halten, wird die Tagesschau nicht gerecht. Denn sie wird von einem elitären Kreis verantwortet. Sie haben ähnliche politische Ansichten und kommen fast ausschließlich aus dem Westen.“
Mit „ähnliche politische Ansichten“ ist gemeint, dass die für die Auswahl maßgeblichen Chefs vom Dienst nach Beschreibung von Teske „eher links der Mitte“ stehen. Er bezeichnet sie an einer Stelle sogar als „Aktivisten“, die ihre eigene Weltanschauung deutlich in die Themensetzung einfließen ließen.
| 22.01.2025, 02:40 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 22.01.2025, 02:40 von Speculatius.)
Wer ist hier der Schwachkopf?
Zitat:Grünen-Chef droht Klage wegen Behauptung zum Fall „Schwachkopf“
Im ZDF behauptet Grünen-Chef Banaszak, die Wohnung eines Rentners sei nicht nur durchsucht worden, weil der einen „Schwachkopf“-Vorwurf gegen Habeck verbreitete – sondern wegen „vieler andere Verdachtsfälle auf Volksverhetzung“. Das ist falsch. Jetzt geht der Rentner juristisch gegen den Politiker vor.
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Banaszak sagte in der „Markus Lanz“-Sendung am 8. Januar wörtlich: „Der Rentner aus Bayern, der so häufig zitiert wurde, hat ja nicht deshalb eine Hausdurchsuchung bekommen, weil er Robert Habeck als Schwachkopf bezeichnet hat, sondern weil gegen den viele andere Verdachtsfälle auf Volksverhetzung und so weiter parallel vorlagen.“ Und Banaszak verstärkte seine Aussage zusätzlich: „Niemand bekommt doch eine Hausdurchsuchung, weil er einen Politiker ,Schwachkopf‘ nennt.“ Allerdings war tatsächlich genau das passiert. Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Bamberg, der WELT vorliegt, ist eindeutig.
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Der Anwalt von Niehoff, Markus Pretzell, sagte, er habe Banaszak aufgefordert, die Aussagen zurückzunehmen. Das habe der Grünen-Vorsitzende verweigert. „Verteidigt hat sich Banaszak mit einem Artikel des Bayerischen Rundfunks“, sagt Anwalt Pretzell. „Man habe das so sagen dürfen, weil der Bayerische Rundfunk es so berichtet habe.“
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Der Artikel des Bayerischen Rundfunks, den Banaszak zu seiner Verteidigung anführt, enthält tatsächlich die Behauptung, das „Schwachkopf“-Meme sei „nicht der einzige Grund“ für die Durchsuchung gewesen.
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Der Artikel des Bayerischen Rundfunks ist überdies einer von nur wenigen, die die Gründe für die Polizeidurchsuchung bei Niehoff falsch darstellen. WELT, „Spiegel“, und „Süddeutsche Zeitung“ etwa haben die Gründe korrekt dargestellt. Auch das wird sich Banaszak möglicherweise vorhalten lassen müssen.
Anwalt Pretzell sagte WELT, inzwischen habe auch der Bayerische Rundfunk eine Unterlassungsaufforderung bekommen.
| 29.01.2025, 16:06 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 29.01.2025, 16:45 von J R.)
(Live auf Phoenix) Aussprache zur Regierungserklärung und kommender Entschliessungsantrag
schon vorher Schlagabtausch zwischen Generalsekretär CDU & SPD Linnemann vs. Miersch sehenswert
habe mir die Rede des Bundeskanzlers nicht angeschaut, Merz liefert eine starke Rede, mehrmals unterbrochen von heftigen Zwischenrufen aus dem linken Lager (das war so geplant, man wollte ihn aus der Fassung bringen). Argumentiert mit einer Gewissensentscheidung, wirft den Linken vor, ihn deswegen zu verurteilen. Er lässt anklingen dass der Gesetzesentwurf eine mögliche Mehrheit bekommen wird, nicht nur mit Stimmen der AfD.
danach Habeck: wirkt nach Merz schwächer im Auftreten, konziliant und rhetorisch gewandt, es ginge um die grundsätzliche Ausrichtung, bei seiner Rede keine Zwischenrufe.
danach Lindner: die Grünen sind der Steigbügelhalter der AfD
danach Klingbeil: tektonische Verschiebung, unanständig, die Anträge würden gegen alle Gesetze verstossen, spielt die sozialdemokratische Karte
danach Weidel: seltsam ruhiges Auftreten, autoritäres Denken der Regierung, politisch gewollter Kontrollverlust, überraschenderweise keine lautstarken störenden Zwischenrufe wie zuvor bei der Rede von Merz, macht die Regierung verantwortlich für weitere "Brandmauer-Toten"
Imho der wesentliche Aspekt war heute, dass Merz über die Abstimmung Scholz und Habeck et al. zwang, sich eindeutig zu positionieren. Ob die AFD nun dafür stimmte, war nicht die Zielrichtung, die Brandmauer eher nebensächlich, der Angriff galt der SPD und den Grünen.
Die Argumentation, dass die SPD und die Grünen doch auch dafür stimmen könnten und somit die AFD Stimmen irrelevant wären, gut durchdacht. Nun wissen wir, wer wo steht.
Das die Blauen nicht ewig außen vor gehalten werden können mit ihren möglichen 20%, auch realistisch.
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Don't stop to think, have another drink. (The Kinks, When Work is Over)
(30.01.2025, 00:16)Sauvignon schrieb: Imho der wesentliche Aspekt war heute, dass Merz über die Abstimmung Scholz und Habeck et al. zwang, sich eindeutig zu positionieren. Ob die AFD nun dafür stimmte, war nicht die Zielrichtung, die Brandmauer eher nebensächlich, der Angriff galt der SPD und den Grünen.
Die Argumentation, dass die SPD und die Grünen doch auch dafür stimmen könnten und somit die AFD Stimmen irrelevant wären, gut durchdacht. Nun wissen wir, wer wo steht.
Das die Blauen nicht ewig außen vor gehalten werden können mit ihren möglichen 20%, auch realistisch.
hier noch mal das Ergebnis der namentlichen Abstimmung, so viel zur Positionierung. Klare Fronten ...
Hier hat Habeck recht, hätte er (bzw. Scholz/Buschmann/Faser) aber auch früher anstreben können:
Zitat:Dublin-Regeln durchsetzen? Habeck will EU-Länder verklagen
EU-Staaten wie Italien sollen wieder Flüchtlinge zurücknehmen, für deren Asylverfahren sie zuständig sind.
29.1.2025
Freiburg taz | Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) droht anderen EU-Staaten mit Vertragsverletzungsverfahren, weil sie EU-Asylrecht nicht richtig anwenden. „Deutschland kann nicht länger akzeptieren, wenn andere Staaten die geltenden Dublin-Regeln nicht umsetzen“, so Habeck. Habeck nannte keine Namen, gemeint war aber wohl zum Beispiel Italien.
...
Danach sind vor allem die Staaten an den EU-Außengrenzen für die Asylverfahren zuständig, also zum Beispiel Italien, Griechenland oder Bulgarien. Diese Staaten finden die Dublin-III-Verordnung natürlich höchst ungerecht. Sie versuchen deshalb, die Dublin-Regeln zu unterlaufen, indem sie ankommende Flüchtlinge oft nicht registrieren und bei der Rückübernahme wenig kooperieren oder sich (wie Italien derzeit) generell weigern, Flüchtlinge zurückzunehmen.
Habeck will verhindern, dass Deutschland unter Berufung auf die Rechtsbrüche anderer EU-Staaten nun selbst EU-Recht bricht. In seinem Youtube-Video „Tun Sie es nicht, Herr Merz“, in dem er vor einer Übernahme rechtspopulistischer Positionen warnte, sagte Habeck: „Unsere europäischen Partner müssen jene Menschen zurücknehmen, für deren Asylverfahren sie zuständig sind.“ Deutschland müsse alle politischen Hebel nutzen und „als letzte Konsequenz auch die Möglichkeit eines Vertragsverletzungsverfahrens nutzen“.
Dublin-Regel wurden kaum eingehalten
In der EU wurden im Vorjahr rund 1 Million Asylanträge gestellt, rund 225.000 davon in Deutschland. Nach den Dublin-Regeln wäre Deutschland zwar nur sehr selten zuständig, doch es gelang nur in einigen zehntausend Fällen, den zuständigen EU-Staat zu identifizieren. Und selbst hier gelang die Rücküberstellung nur in weniger als 10 Prozent der Fälle. Entweder verpasste Deutschland die Sechsmonatsfrist oder der Zielstaat kooperierte nicht ausreichend. 2023 gelangen deshalb nur 5.063 Überstellungen in andere EU-Staaten.
Das Dublin-System war auch schon vor zehn Jahren dysfunktional. Dennoch hat Deutschland noch nie einen anderen Staat der Europäischen Union deshalb verklagt. Auch die EU-Kommission als Hüterin der Verträge hat im Asylrecht bisher nur gegen Ungarn Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Alle wissen, dass das Dublin-System ungerecht ist und deshalb Korrekturen an der Lastenverteilung erforderlich wären, die aber politisch nicht durchsetzbar sind. Die Androhung Habecks ist daher ein ungewöhnlicher Schritt.
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