STAMMTISCH und Meinungsfred

Die Brandmauer ist die Lebensversicherung der Rotgrünen, ohne diese wären sie weg vom Fenster, siehe Umfrageergebnisse.

Nicht umsonst lenken die ÖRR Medien nun vehement das Thema weg vom Asyl-Chaos, und hin zu Brandmauer Debatten. Nicht die Union hat die demokratische Mitte verlassen. Es sind die Rotgrünen, die seit Jahren links der Mitte stehen.

   

Wann kommt das CDU/CSU Verbot? 

Interessantes Interview:

https://www.youtube.com/watch?v=hDtCgLDWBoI

Besonders die ersten 30 Minuten fand ich interessant, weil sie ganz klar rausstreichen, warum das Land "blockiert" ist.
Die restlichen fast 4 Stunden sind zum großen Teil auch sehr interessant. 
Zusammenfassung der Wahlvorhersage durch Krah: "Diese Wahl wird sich nichts ändern, Merz wird Kanzler"

nach Asyl-Abstimmung:
Michel Friedman tritt aus der CDU aus
Von Alexander Jürgs
30.01.2025
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/m...66218.html

Neuer Kurs in Migrationspolitik
Holocaustüberlebender gibt Bundesverdienstkreuz zurück
30.01.2025
https://www.n-tv.de/politik/Holocaustueb...26464.html

Zitat:nach Asyl-Abstimmung:

Michel Friedman tritt aus der CDU aus

Sobald die Nutten teurer werden, hört der Spass auf...

aktuell wird das Parteiverbot der AfD diskutiert, wie ernst muss man das nehmen?
es geht um die Auslegung des Artikel 21 Grundgesetz. 

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig

Beim Parteiverbot der KPD im Jahr 1956 war der Fall klar, denn das kommunistische Ziel ist die Aufhebung der freiheitlich demokratischen Grundordnung (FDGO) und die Einrichtung einer Diktatur des Proletariats.
beim ersten Urteil gegen die NPD 2003 gab es Probleme wegen der V-Leute, beim zweiten Urteil 2017 wurde eine neue Rechtsauffassung eingeführt: Unterscheidung zwischen Verfassungswidrigkeit und Potentialität. Also ob die Partei die Möglichkeit hat die FDGO zu zerstören. Die NPD war zu unbedeutend um ein derartiges Potential zu haben.

vielleicht müssen jetzt die Gerichte entscheiden ob die etablierten Parteien diese Argumentation nur als Vorwand benutzen um ihre Pfründe zu sichern oder ob die Änderung des Asylrechts die FDGO zerstört, ob die Ziele der AfD verfassungswidrig sind, ob sie eine ernsthafte und reale Bedrohung der Demokratie sind.

https://www.uni-goettingen.de/de/documen...202017.pdf

NPD – Verfassungsfeindlich, aber nicht verfassungswidrig?! [2017]

https://www.rechtsanwalts-kanzlei-wolfra...eberblick/

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung und das Parteiverbot – ein rechtlicher Überblick [Januar 2024]

Also wenn schon eine Änderung des Asylrechts die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" droht zu zerstören, dann ist dieser Staat handlungsunfähig...

So wenig ich von der AFD halte, verbieten geht nicht.

Michel Friedman tritt aus der CDU aus

Sobald die Nutten teurer werden, hört der Spass auf...

Die Schatten der Vergangenheit
Friedman und Höcke haben vor 10 Jahren tatsächlich mal ne Sendung gemacht, zu Beginn der "Lawine":

https://www.youtube.com/watch?v=WQTXK3lB6gY

5:35 Höcke schätzt 500.000, Friedman flippt leicht moralisierend aus. Es wurden 900.000, so genau wissen wir es nicht 
3:36 "Die Menschen fliehen vor Flucht" 
22:10 "Haben sie Angst vor der Islamisierung?"

Auch interessant:

Scholz vor 15 Monaten: Wir müssen im großen Stil abschieben
https://www.spiegel.de/politik/deutschla...060c2dc38a

Merkel 15.10.2016:
Merkel mahnt konsequentere Abschiebungen an
https://www.dw.com/de/merkel-will-abgele...a-36050701

Kleine Überraschung:

Umfrage zur Bundestagswahl: AfD stärkste Kraft unter Schwulen

In einer Umfrage einer Datingplattform für schwule Männer wird die AfD deutlich stärkste Kraft. Knapp 28 Prozent der rund 60.000 Teilnehmer geben an, die Partei bei der kommenden Bundestagswahl wählen zu wollen. Mit deutlichem Abstand folgten dahinter die Grünen mit rund 20 Prozent. Auf den weiteren Plätzen folgten dann die Union (17,6 Prozent), die SPD (12,5 Prozent) und die Linke (6,5 Prozent). Die FDP (3,6 Prozent) und das BSW (4,5 Prozent) konnten die Fünf-Prozent-Marke jeweils nicht übertreffen.

Der Hintergrund:

Früher galt das schwule Milieu als besonders links. Dieser Status ändert sich jedoch zunehmend. Vornehmlich die Migrationspolitik des Landes wird von vielen Schwulen zunehmend kritisiert. In besonders migrantisch geprägten Stadtteilen von Deutschlands Großstädten, etwa Berlin-Neukölln, sind Straftaten mit homophobem Hintergrund wieder auf dem Vormarsch.

Mehr: https://apollo-news.net/umfrage-zur-bund...-schwulen/

Anna-Lena wieder. Ich befürchte schlimmes.

https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-Ver...40946.html

Kleine Überraschung:


Der Hintergrund:


Mehr: https://apollo-news.net/umfrage-zur-bund...-schwulen/

Für mich keineswegs. Sie wissen, wer ihre Vernichtung möchte. Radikale Steinzeitislamisten.

Im TV wird es so dargestellt, als würden sämtliche Schwule mit Regenbogenfahnen auf dem CSD tanzen. Die Schwulen die ich kenne, sind stockkonservativ, und wollen von diesem aufoktroyierten Buntmenschentum überhaupt nichts wissen.