Gesellschaft und Soziales

Marode Straßen und Schienen
Richtige Richtung - aber schnell wird es nicht besser

Stand: 21.09.2024 12:01 Uhr

Der Zustand deutscher Verkehrsinfrastruktur ist schlecht. Die Ampelkoalition und Vorgängerregierungen schieben sich gegenseitig die Schuld dafür zu. Experten loben, werben aber für Geduld.


https://www.tagesschau.de/inland/gesells...r-100.html

reportage
Jugendarbeitslosigkeit in der EU
Deutsches Ausbildungsmodell soll Europa fit machen

Stand: 21.09.2024 08:26 Uhr

Hohe Jugendarbeitslosigkeit bleibt in einigen EU-Ländern ein drängendes Problem. Das duale deutsche Ausbildungssystem könnte Abhilfe schaffen - schließlich herrscht andernorts großer Mangel an Fachkräften.


https://www.tagesschau.de/ausland/europa...t-102.html

Dachte ich mir schon vor Jahren. Erst Mal in der EU nachschauen. 

Aber nein, es muss ja Afrika und näher Osten sein, my ass...🙄

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...t-102.html

Reaktion auf Tat von Solingen
Baden-Württemberg will Anti-Terror-Zentrum aufbauen

Stand: 24.09.2024 11:38 Uhr

Für viele war der mutmaßlich islamistische Messeranschlag von Solingen eine Zäsur - und für die Landesregierung in BW Anlass, ein Maßnahmenpaket zu schnüren. Darin ist auch ein neues Anti-Terror-Zentrum vorgesehen. 

Als Reaktion auf den mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen in Nordrhein-Westfalen legt nun auch die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg ein Sicherheitspaket vor. Nach Informationen des SWR aus Koalitionskreisen will die Regierung mit einer Reihe von Maßnahmen vor allem für eine bessere Überwachung von potenziellen Extremisten und schnellere Abschiebungen von Straftätern und abgelehnten Asylbewerbern sorgen.


Neues Anti-Terrorzentrum soll Zusammenarbeit koordinieren

Demnach will die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein neues Staatsschutz- und Terrorismuszentrum unter dem Dach des Landeskriminalamts (LKA) schaffen. Hier sollen Informationen über mögliche Gefährder zusammenlaufen und die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden koordiniert werden. Darüber hinaus soll die Polizei künftig mehr Möglichkeiten bekommen, um Künstliche Intelligenz bei der Auswertung von Daten einsetzen zu können.


Regierung will Abschiebungen beschleunigen

Die Regierung will außerdem den "Sonderstab Gefährliche Ausländer" im Ministerium für Justiz und Migration stärken, erfuhr der SWR. Der Sonderstab ermittelt unter anderem die Identität krimineller Ausländer, um diese dann schneller abschieben zu können.

Grünen und CDU planen zudem eine weitere Asylkammer, um die langwierigen Verfahren um Asyl und Abschiebungen nochmal zu beschleunigen. Erst im Juli hatte das Land an den vier Verwaltungsgerichten in Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe und Sigmaringen auf Asylfälle spezialisierte Kammern geschaffen.


Kosten für Maßnahmen sollen zwischen 15 und 20 Millionen Euro liegen

Für all diese Maßnahmen sollen weitere Stellen etwa für Cyberexpertinnen und -experten, Ermittlerinnen und Ermittler sowie Richterinnen und Richter geschaffen werden. Die Kosten für das ganze Paket schätzt die Koalition auf etwa 15 bis 20 Millionen Euro. Woher das Geld kommen soll, ist noch nicht genau geklärt.

Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hatte erst vergangene Woche seinen Entwurf für den nächsten Haushalt vorgestellt. Allerdings hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) dem Vernehmen nach nun deutlich mehr Stellen vor allem für die Auswertung von Daten angemeldet. Kretschmann und Strobl wollen das Paket an diesem Dienstagmittag vorstellen.

Beschafft werden sollen auch Automatische Kennzeichenlesesysteme, die schon europaweit im Autoverkehr zur Fahndung nach Verbrechern eingesetzt werden. Mit Hilfe dieser Geräte können Bewegungsbilder von Gefährdern erstellt oder flüchtige Täter aufgespürt werden.


Bundesratsinitiativen mit Schwarz-Grün in Düsseldorf und Kiel

Gemeinsam mit den schwarz-grünen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein will Baden-Württemberg zwei gemeinsame Bundesratsinitiativen im Bereich der Migrations- und Sicherheitspolitik starten. NRW hatte bereits wenige Wochen nach dem Anschlag von Solingen, bei dem drei Menschen getötet wurden, ein Maßnahmenpaket vorgelegt, Kiel war dem wenig später gefolgt. Die Regierung in Baden-Württemberg hatte schon nach der Messerattacke von Mannheim Ende Mai, bei der ein junger Afghane einen Polizisten tötete, über verschärfte Maßnahmen beraten. 

Die drei Länder fordern nun zum Beispiel, im Kampf gegen islamistische Terroristen auf Verkehrsdaten zugreifen und diese auch länger speichern zu können. Das helfe nicht nur Straftaten zu verhindern oder aufzuklären, sondern auch "Netzwerke aufzuspüren und konspirativ agierende Täterinnen und Täter zu identifizieren", heißt es in dem gemeinsamen Antrag.

Weiter heißt es auch, es kämen zu viele Menschen nach Deutschland, "die nicht schutzbedürftig sind. Hier muss eine Konzentration auf tatsächlich schutzbedürftige Menschen erfolgen". Auch sollen die Hürden für Abschiebungen gesenkt werden. So sollen Straftäter schon bei geringeren Straftaten ausgewiesen werden können. Die drei Regierungen unterstützen das Ansinnen der Bundesregierung, zum Beispiel Landfriedensbruch in den Katalog aufzunehmen.


https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...g-100.html

😂😂😂

Tick, Trick und Track at Work....🥱

AfD überall auf dem Vormarsch: Was jetzt? (mit Gebärdensprache)
23.09.2024 ∙ Hart aber fair ∙ Das Erste

Die Wahlen im Osten diskutiert das ganze Land: Warum ist die AfD so stark? Geht Regieren in Ostdeutschland nur noch mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht? Warum haben so viele die Nase voll von der Ampel? Was kann gegen den Frust der Bevölkerung getan werden?

Video verfügbar:
bis 23.09.2025 ∙ 23:59 Uhr

https://www.ardmediathek.de/video/hart-a...nNwcmFjaGU

Diskussionsrunde nach der Brandenburg-Wahl mit Sahra Wagenknecht.

Werden einige Themen angesprochen. War interessant. Sehenswert - kann man mal
nebenbei laufen lassen...

Diskussionsrunde nach der Brandenburg-Wahl mit Sahra Wagenknecht.

Werden einige Themen angesprochen. War interessant. Sehenswert - kann man mal
nebenbei laufen lassen...

75 Minuten. No way.

Speziell Sahra.

Meint, sich in Situationen und Themen einmischen zu müssen, die massiv über ihre Befugnisse gehen. 
Und dann BSW. Allein das ist schon ein No-Go. Wollte doch schon umbenennen. 

Die Dame hat etwas zuviel Höhenflug. Sehr nett gesagt 🤐

75 Minuten. No way.

Speziell Sahra.

Meint, sich in Situationen und Themen einmischen zu müssen, die massiv über ihre Befugnisse gehen. 
Und dann BSW. Allein das ist schon ein No-Go. Wollte doch schon umbenennen. 

Die Dame hat etwas zuviel Höhenflug. Sehr nett gesagt 🤐

Kommen ja auch andere zu Wort....

Philip Amthor überraschend - er sagt die CDU hat 2015 Fehler gemacht

Kevin Künast - ich kann den nicht hören und nicht sehen....

Sahra - Gottogott ist das eine Krawallschachtel....

Aber die anderen drei Damen (eine im Publikum) fand ich Klasse


Eine Sache fand ich interessant....

Die Frau im Publikum - eine Fleischerin mit Ladengeschäft....

Aussage war so von der Richtung - Zukunftsängste - alles macht zu - Fleischerei weg,
Bäckerei weg, früher gab es einen Konsum - weg, ein Blumenladen - weg....

Hab mal gegoogelt - heute gibt es dort REWE, LIDL, Netto,....

Also nicht anders wie bei uns...

Bäcker gibt es kaum noch - fast nur noch Backwarenläden die die Teiglinge aufbacken...
Metzger - gab es früher an jeder Ecke - heute sind nicht mal eine Handvoll übrig geblieben -
mit erweitertem Angebot -> Feinkostwaren...
Blumenläden - auch kaum noch welche zu finden - da geht man heute ins Dehner-Gartencenter
oder zu den Baumärkten...

Die Arbeitsplätze sind weg - kleine Läden können da nicht konkurrieren - dafür gibt es andere...

Das Angebot ist heute bei den neuen Anbietern wahrscheinlich auch größer und günstiger.

Für mich stellt sich da die Frage - was ist dann das Problem - also in diesem speziellen Punkt.

Aber ging ja nicht nur darum - ich fand die ganze Sendung interessant - trotz Wagenknecht,
Amthor, Künast,....

eilmeldung
Top-Thema
Grünen-Bundesvorstand kündigt Rücktritt an

Stand: 25.09.2024 10:37 Uhr

"Tiefste Krise der Partei seit einer Dekade": Die Grünen-Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang kündigen Rücktritt auf dem Parteitag in Wiesbaden an. Bis dahin bleiben sie geschäftsführend im Amt.


https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eil...-8148.html

Privatvermögen
Die Deutschen investieren schlecht

Stand: 24.09.2024 16:00 Uhr

Weltweit wachsen die Privatvermögen. Das zeigt eine neue Allianz-Studie. Außenseiter ist Deutschland: Hier sparen die Menschen mit deutlich weniger Erfolg als anderswo.


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fin...z-100.html

hintergrund
Stellenabbau
Der Wegfall von Industriejobs hat seinen Preis

Stand: 27.09.2024 10:14 Uhr

Der Arbeitsmarkt sei stabil, betont die Regierung. Doch ein Branchenvergleich zeigt: Der Arbeitsmarkt erlebt einen Strukturwandel - mit negativen Folgen für die Beschäftigten und den Wohlstand des Landes.

Von Axel John, SWR


Der Ärger hat bei Erdal Tahta nicht nachgelassen. "Das kopflose Kaputtsparen der Standorte geht weiter. Das ist keine Strategie für mehr Zukunft, sondern ein Sparprogramm ohne Sinn und ohne Verstand." Tahta ist in Koblenz Betriebsratsvorsitzender des Automobilzulieferers ZF. Das Unternehmen will bis 2028 insgesamt 14.000 Stellen in Deutschland streichen. Welche Folgen das Sparprogramm für den Standort Koblenz in Rheinland-Pfalz hat, ist noch unklar.


Die Geschäftsführung begründet den Stellenabbau mit der schwierigen Marktsituation: Die weltweite Auto-Produktion liege noch immer deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau, sagte ein ZF-Sprecher dem SWR. Außerdem machten chinesische Autobauer auf dem Weltmarkt auch den deutschen Firmen verstärkt Konkurrenz.


Vor gut zwei Wochen gab es am Werk in Koblenz schon mal eine Protestkundgebung. Olaf Gensch, Leiter der IG Metall Vertrauensleute bei ZF Koblenz, warnt: "Das reine Kürzen nach Zahlen wird zum Kollaps ganzer Abteilungen führen. Gut funktionierende Arbeitsprozesse werden kurzfristigen Einsparungen geopfert. Gehen Sparmaßnahmen und Stellenabbau auf diese Weise weiter, drohen am Ende ganze Bereiche nicht mehr zu funktionieren."



Zulieferer in der Krise

Der Frust über den drohenden Stellenabbau ist groß. Aber nicht nur ZF steckt in einer Krise. Auch anderen Betrieben aus der Zulieferindustrie geht es ähnlich. Beim Stoßdämpferhersteller Bilstein, der zur ThyssenKrupp AG gehört, will der Mutterkonzern 200 Stellen im Werk im Kreis Trier-Saarburg streichen.


In Landau trifft es die Räderfabrik Ronal. Der Hersteller von Leichtmetallfelgen will Ende März 2025 seinen Standort in der südpfälzischen Stadt schließen. Etwa 550 Beschäftigte werden dann ihren Arbeitsplatz verlieren. Bei der Eberspächer-Gruppe mit Standorten in Herxheim und Landau sind in diesem Jahr bereits mehr als 200 Arbeitsplätze weggefallen. Auch der Reifenhersteller Michelin mit Werken in Bad Kreuznach und Trier steckt mitten in einem Umbauprozess. Das Werk in Trier wird bis Ende des Jahres komplett geschlossen.



Niedrigere Löhne in anderen Sektoren

Wirtschaftsfachmann Jens Südekum von der Universität Düsseldorf kennt derzeit vieler solcher Beispiele. Nicht nur die Automobilindustrie, eine Strukturkrise habe das gesamte verarbeitende Industrie erfasst - also Automobil-, Maschinenbau- und Pharmabranche. "Die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt sieht mit rund 46 Millionen auf den ersten Blick noch gut aus", so Südekum.


Er verweist aber auf die Entwicklung in den unterschiedlichen Branchen. "Die Beschäftigung wächst seit Monaten stark in den Bereichen Gesundheit, Pflege und öffentlicher Dienst. Das sind wichtige Sektoren, aber die Löhne sind im Vergleich zu Industriearbeitsplätzen deutlich niedriger."



Beschäftigung zeigt Anzeichen der Deindustrialisierung

Südekum zieht Zahlen aus den vergangenen Monaten hervor. Danach werden Jobs in den Bereichen Metall-, Elektro-, Stahl- oder Bauindustrie abgebaut. "Die Wertschöpfung ist insgesamt noch stabil, aber bei der Beschäftigung sehen wir bereits die Deindustrialisierung. Die Rückgänge in den Unternehmen sind in den vergangenen Monaten stärker geworden. Volkswagen oder Thyssenkrupp sind die aktuellen Beispiele, die auch in den Medien sind. Die Entwicklung vollzieht sich aber auch im Mittelstand", bilanziert Südekum.


Es handele sich aus seiner Sicht nicht um einen konjunkturellen Abschwung, sondern um einen Strukturwandel am Arbeitsmarkt. "Das Problem ist, dass Industriearbeitsplätze überdurchschnittlich gut bezahlt werden. Sie haben im internationalen Vergleich eine hohe Produktivität, sind gewerkschaftlich organisiert und innovativ", so Südekum. Wer von einem Industriearbeitsplatz in eine andere Branche wechsele, der müsse sich meist auf ein niedrigeres Gehalt einstellen.



Dauerhaft weniger Wohlstand

Insgesamt habe der Strukturwandel weitreichende Folgen. "Die Forschungs- und Entwicklungsausgaben sind in der Industrie hoch. Die Patente befeuern den gesamten Innovationsmotor der Volkswirtschaft." Sinke dort die Dynamik, dann habe das Auswirkungen auf Steuern, Sozialkassen und den gesamten Wohlstand eines Landes.


Südekum gibt hierzu ein Beispiel: "Vor allem Kommunen sind von der Gewerbesteuer abhängig. Entlässt etwa Thyssenkrupp in Duisburg Mitarbeiter, dann gehen diese Steuereinnahmen zurück. Das Geld fehlt dann für Schulen, Bibliotheken oder Schwimmbäder, und so hat das auch Folgen für die Bevölkerung." 



Konkurrenz aus China und den USA

Der Druck auf die deutsche Industrie dürfte wachsen. China drängt mit subventionierten Industrieprodukten immer stärker auf den Weltmarkt vor. Auch die USA versuchen weltweit Industrieunternehmen ins Land zu locken. In Deutschland haben Firmen mit inzwischen chronischen Standort-Problemen zu kämpfen: Hohe Energiekosten, zu viel Bürokratie, zu wenig Fachkräfte, schlechte Infrastruktur und eine alternde Bevölkerung.


Ökonom Südekum kommt zum Schluss: "Wenn sich an den Rahmenbedingungen nichts ändert, sehe ich einen beschleunigten Abbau von Industriearbeitsplätzen - mit allen gesellschaftlichen Konsequenzen hierzulande."



Trübe Aussichten

Die Analyse des Wirtschaftswissenschaftlers aus Düsseldorf bestätigt der neueste ifo-Geschäftsklimaindex. Das Wirtschaftsinstitut kommt in seiner jüngsten Untersuchung zu dem Ergebnis, dass sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft überraschend stark verschlechtert hat. Es ist der vierte Rückgang in Folge.


Auch im Verarbeitenden Gewerbe beurteilen die Unternehmen ihre aktuelle Lage merklich schlechter. Nachfrage und Investitionen sind schwach. Auch die Erwartungen fallen deutlich pessimistischer aus. Die Kernbranchen der deutschen Industrie stecken in Schwierigkeiten.



Ministerium bestätigt Trend

Das grüne Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck kommt in seinem Bericht zur aktuellen wirtschaftlichen Lage ebenfalls zu einem ernüchternden Ergebnis - auch für den Arbeitsmarkt. Die deutsche Wirtschaft befinde sich weiterhin in einer Stagnation, zu Beginn des dritten Quartals sei die Produktion wieder gesunken. "Die Industrieproduktion ist vor allem infolge der anhaltend rückläufigen Auslandsnachfrage und sinkender Auftragsbestände weiterhin in einem Abschwung", so das Ministerium.


Und weiter: "Deutliche Produktionsrückgänge wurden in gewichtigen Bereichen wie der Herstellung von Kfz und Kfz-Teilen (-8,1 Prozent), dem Maschinenbau (-0,5 Prozent), der Metallerzeugnisse (-3,8 Prozent) und den chemischen Erzeugnissen (-1,3 Prozent) vermeldet. Die schwache Konjunktur lässt die Arbeitslosigkeit weiter steigen und bremst den Zuwachs bei der Erwerbstätigkeit zunehmend ab."


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ver...g-100.html